bootsfluechtlingeKos mit Flüchtlingsaufnahme überfordert
In der Flüchtlingskrise rückt in diesen Tagen die griechische Insel Kos in den Fokus. Dort hat sich die Situation dramatisch zugespitzt, Neuankömmlinge werden nun zum Teil auf einer Fähre im Hafen untergebracht. Kommentatoren werten Kos als Beleg für das Scheitern der europäischen Asylpolitik und diskutieren, wie den Herkunftsländern der Flüchtlinge geholfen werden kann.

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Aug. 2015 | Allgemein, Junge Rundschau, Politik, Zeitgeschehen | Kommentieren

photo.aspNeues Kreditpaket für Athen
Athen und die internationalen Geldgeber haben sich am Dienstag (12. August)  im Grundsatz auf ein neues Kreditpaket in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro geeinigt.

Einige Kommentatoren sehen dies als Hoffnungsschimmer und halten ein Ende der Krise für möglich. Andere sind sich sicher, dass Griechenland weiteres Geld und einen Schuldenschnitt braucht. (mehr …)

Aug. 2015 | Allgemein, Junge Rundschau, Politik, Zeitgeschehen | Kommentieren
Selbst Beamte im Justizministerium hegen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der geplanten Vorratsdatenspeicherung. Im Bild: Justizminister Heiko Maas. CC BY-ND 2.0, via flickr/SPD Saar

Selbst Beamte im Justizministerium hegen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der geplanten Vorratsdatenspeicherung. Im Bild: Justizminister Heiko Maas. CC BY-ND 2.0, via flickr/SPD Saar

… alsdann, in der Tat bezweifeln nicht nur wir (netzpolitik.org) die Rechtmäßigkeit der geplanten Vorratsdatenspeicherung, sondern offenbar auch Beamte im Justizministerium (BMJV). Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) im April 2014 die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekippt hat, sollen BMJV-Beamte Bedenken an einem Alleingang angemeldet haben. Das geht aus internem Material hervor, die dem Spiegel zugespielt wurden.

Das EuGH-Urteil sei so weitreichend, dass äußerstenfalls „eine Art anlassbezogener“ Speicherung von Telekommunikationsdaten, etwa „für einen bestimmten Personenkreis“ denkbar wäre, zitiert der Spiegel aus dem Schreiben eines Referatsleiters. Diese Einschätzung scheinen sich Justizminister Heiko Maas (SPD) und seine Kollegen in der Bundesregierung nicht zu Herzen genommen zu haben, denn der aktuelle Gesetzentwurf sieht sowohl eine anlasslose als auch eine massenhafte Speicherung von Daten aller Bürger vor. Da hilft auch die als Feigenblatt vorgeschobene Beschränkung des Speicherzeitraums von Telekommunikationsdaten auf zehn Wochen (vier Wochen bei Standortdaten) nichts.

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Aug. 2015 | Allgemein, Junge Rundschau, Politik, Zeitgeschehen | 1 Kommentar
Dis Buch zeigt, wie sehr Verfassungsschutz und rechte Szene verquickt waren.

Dis Buch zeigt, wie sehr Verfassungsschutz und rechte Szene verquickt waren.

Die Mitglieder des NSU konnten dreizehn Jahre im Untergrund leben, dabei zehn Menschen umbringen, über ein Dutzend Banken überfallen und mutmaßlich drei Sprengstoffanschläge begehen – dabei wurden sie gerade in den ersten Jahren von mehreren Geheimdiensten gesucht, sie waren umstellt von Verrätern, den V-Männern des Verfassungsschutzes. Warum hat man sie nicht entdeckt? Was lief schief? Die Rekonstruktion einer Jagd – detailliert, spannend, kontrovers.

Am 6. Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe und weitere Angeklagte, die mit der Mordserie des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) in Verbindung gebracht werden. Diese Mordserie endete mit dem mutmaßlichen Selbstmord von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in ihrem Wohnmobil in Eisenach im November 2011. Seit der Festnahme Zschäpes und einer beispiellosen Serie von Aktenvernichtungen und V-Mann-Enttarnungen rätseln die ermittelnden Behörden und die deutsche Öffentlichkeit, was genau sich in all den Jahren zwischen 1994 und 2011 in der rechten Szene zugetragen hat. Wo der Prozess bislang wenig ans Licht bringt, haben Stefan Aust und Dirk Laabs umso gründlicher recherchiert und enthüllen in einer genauen Chronik der Ereignisse die fast unglaubliche Geschichte des Rechtsterrorismus in Deutschland.

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Aug. 2015 | Allgemein, Buchempfehlungen, Zeitgeschehen | Kommentieren

UnknownPressefreiheit-Zensur-Stacheldraht-Ringblock-IGFM_02Der iranische Blogger Hossein Derakhshan, der wegen seines Blogs 2008 im Gefängnis landere und erst vergangenes Jahr wieder freigelassen wurde, denkt darüber nach, wie sich das Netz in dieser Zeit verändert hat. Nicht zum Besseren, findet er. Wo früher publizistischer Wildwuchs herrschte und eine rege Debattenkultur, erblickt er heute nur noch die eifersüchtig umzäunten Gärten der großen sozialen Netzwerke. Und ich sehe mehr Bilder statt Texten.

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Aug. 2015 | Allgemein, Feuilleton, Junge Rundschau, Zeitgeschehen | Kommentieren
Das einzig eingebaute "Physikfenster", dessen durch einen Beschluss des Gesamtkirchenrates geforderten "Rausriss"  ich die Freude und Ehre hatte, zu verhindern. got

Das einzig eingebaute „Physikfenster“, dessen durch einen Beschluss des Gesamtkirchenrates geforderten „Rausriss“ ich die Freude und Ehre hatte, zu verhindern. got

tenno_in_vino_veritas-2Auch Christen sind heute hineingezogen in propagandistisch verzerrte, öffentliche Debatten um Kunst in der Kirche. Viele – (spätestens) seit Schreiter auch in Heidelberg – erleiden die Krisen scheinbar demokratisch geführter Diskussionen mit, die oft genug diffamierenden Charakter hatten. Und haben. Viele von denen, die da mitreden, merken nicht, wie sie missbraucht wurden und werden von den Manipulateuren der öffentlichen Meinung. Wer zu Zeiten, als der „Streit um Schreiter“, die Wogen in der Heidelberg hochschlagen ließ – der Riss  ging nicht nur durch die Gemeinde – wer also die Schreiter’schen Fensterentwürfe für die Heiliggeistkirche lediglich aus den schwarz-weiß (sic) wiedergegebenen Zerrbildern in unserer Tageszeitung kannte, wer seine Argumente lediglich aus dieser Lektüre und aus deren Sichtweise geholt hat, der freilich kann für diese Fenster des weltweit bekannten und geschätzten Glaskünstler Johannes Schreiter gar nicht gewesen sein.

Aber, wer durchschaut schon immer gleich die Kampagnen, mit denen andere diffamiert werden. Und etikettiert. Und stigmatisiert. Es muss jedoch gewünscht werden dürfen, es würden einige Christen mehr begreifen, Unruhe sei Christenpflicht. Das vorgaukeln einer heilen Welt – in der wir ja nun wahrlich nicht leben – sei nicht Sache der Kirche. Und auch nicht Sache von Kirchenfenstern.

Lassen Sie uns der Einsicht des Schriftstellers Robert Musil eine Chance geben: „Konservativ ist nur statthaft, wenn man schöpferisch ist“. Auch Christen müssen sich herausfordern: Kirche muss sich wieder zu einer schöpferischen Rolle bekennen. Es darf, es muss wieder Aufbruch in ihr geben; etwas mehr, das mitreißt. Aber auch etwas, das den das Leben draußen vor der Tür in die Kirche fliehenden Flüchtlingen das Leben – wieder draußen – erst wieder lebenswert macht, es erleichtert,

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Aug. 2015 | Heidelberg, Allgemein, Feuilleton, Junge Rundschau, Sapere aude, Zeitgeschehen | Kommentieren
wahrheitDer Wahrheit aber die Ehre, „es war einmal“, so beginnen ja hierzulande Märchen, in welchen ja zwar immer auch Körnchen von Wahrheit stecken. Und, in einem Märchen, da hätte eine Königin ja auch wirklich einen wild gewordenen Tumbling aus ihrem Hofstaat ganz nach weit unten wegstecken lassen können. Jedoch sind wir nicht in einem Märchen sondern in einem Stück bundesrepublikanischer Wirklichkeit gelandet, die riechbar nach einem Rückfall in die sechziger Jahre schmeckt. Alsdann, fangen wir noch mal ohne dies „Es war einmal“ von vorne an: Es ist nicht zu fassen und es fehlem einem (beinahe) die Worte, wenn wir lesen, dass, und warum (noch darf das ja sein),  Generalbundesanwalt Harald Range Ermittlungen „wegen Verdachts des Landesverrats“ gegen die beiden Redakteure André Meister und Markus Beckedahl von netzpolitik.org  eingeleitet hat, da würde ich jedenfalls Worte zu gebrauchen gar nicht anders können, als solche, die mich – schon alleine deshalb – flugs auch in eines Anwalts Fänge treiben würde.
So lasse ich also erst einmal den  Redakteur von netzpolitik.org Andre Meister zu Wort kommen, der sich heute in einer förmlichen Mitteilung an die Presse gewendet hat:

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Juli 2015 | Allgemein, Politik, Sapere aude, Zeitgeschehen | 2 Kommentare

SorbasDer Kultfilm „Alexis Sorbas“ hatte seine Musik weltberühmt gemacht. Mikis Theodorakis aber hat nicht nur die Musik, sondern auch die Politik seiner Heimat Griechenland geprägt. Auch mit 90 ist seine Meinung noch gefragt, obgleich sich der griechische Politiker und Liedermacher Mikis Theodorakis längst aus dem aktiven Musikleben und der Tagespolitik zurückgezogen hat. Er bleibt in Griechenland für Musiker und Politiker eine Autorität: Zuletzt war es der griechische Regierungschef Alexis Tsipras, der ihn nach seinem Wahlsieg im Januar 2015 in seinem Haus unterhalb der Akropolis von Athen besuchte. Theodorakis gab ihm mit den Worten „Ich stehe Dir bei“ seinen Segen.

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Juli 2015 | Allgemein, Feuilleton, Junge Rundschau, Zeitgeschehen | 3 Kommentare

institut-solidarische-moderneNach beinahe 7 Jahren der Austerität, der Erniedrigung und der Zerstörung von Hoffnungen und Träumen haben die Griechen am 5. Juli ihre Wahl getroffen: eindrucksvoll, unmissverständlich, einmütig. Sie haben mit ihrem OXI geantwortet, obwohl man sie zu verschrecken und einzuschüchtern suchte:

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Juli 2015 | Allgemein, Junge Rundschau, Politik, Zeitgeschehen | Kommentieren

imageJetzt hat es der Deutsche Bundestag schwarz auf weiß: Dass er gegenüber „abgeornetenwatch“ die Namen der Lobbyisten mit Hausausweisen verheimlichte, war „rechtswidrig“. So steht es in der schriftlichen Urteilsbegründung, die das Berliner Verwaltungsgericht nun vorgelegt hat. Selbst wenn die Bundestagsverwaltung in Berufung gehen sollte: Die Chancen für „abgeordnetenwatch“ stehen gut!
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Juli 2015 | Allgemein, InfoTicker aktuell, Junge Rundschau, Politik, Zeitgeschehen | Kommentieren

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