Die Ortschaft Byschiw, 40 Kilometer westlich von Kiew, nach nächtlichem Beschuss.
Nach Ansicht des Kremls hat Putins Krieg in der Ukraine (eigentlich) für ganz andere Reaktionen sorgen müssen. Doch wenig vereint die Ukrainer in den unterschiedlichsten Landesteilen so stark wie der Hass auf den russischen Präsidenten. Viele in der Ukraine wollten bis zuletzt nicht an die große Invasion durch Russland glauben. Zwar wurden in US-Medien schon Ende Oktober die ersten Berichte veröffentlicht, die aufgrund eines Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine auf die Möglichkeit eines Großangriffs hindeuteten. Doch russische Militärmanöver in Grenznähe waren in der Vergangenheit keine Seltenheit. Außerdem schien die Anzahl der gesammelten Truppen für die dargelegten Pläne unzureichend.
Die SPD Heidelberg stellt den Antrag auf einParteiordnungsverfahren und Ausschluss von Gerhard Schröder aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands . Nach dem Beschluss vom 24.2.2021 wurde dem SPD-Mitglied Gerhard Schröder Zeit eingeräumt seine Mandate als Aufsichtsratschef von Rosneft und der Nord-Stream AG niederzulegen sowie von der Nominierung für den Aufsichtsrat bei Gazprom zurückzutreten. Auch eine Distanzierung von dem russischen Präsidenten Vladimir Putin ist seitdem nicht geschehen. „Wir haben Schröder genug Zeit für einen sicheren Rückzug seiner Aktivitäten für russische Staatskonzerne gegeben, aber jetzt ist genug.
Die Verhandlungsführer der größten Fraktionen im Europäischen Parlament haben sich Mittwochabend auf einen Deal zur Reform des Europawahlrechts geeinigt. Dieser Deal soll Deutschland zur Einführung einer Sperrklausel zur Europawahl von 3,5% schon ab 2024 zwingen und über den Vorrang des Europarechts mehrere Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit von Sperrklauseln aushebeln. Unter anderen haben die Fraktion Grüne/EFA sich vergeblich dagegen eingesetzt.
Der „Grosse“ Diktator Putin …
und der Experte Carlo Masala
Massala wundert sich über Fehler des Kreml. Eine Ukraine-Besetzung sei unmöglich. Deutschland rät er zur Stärkung der Flugabwehr. Masala ist Militärexperte und Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München.
Im Interview sieht er erstaunliche Fehleinschätzungen Putins …
Die Solidarität des Genossen Putin: „Vorwärts, und – alles – vergessen“
In seinem Buch „Entscheidung in Kiew“ verortet er die Ukraine kategorisch im Westen. Schlögel, emeritierter Professor für osteuropäische Geschichte, ist hierzulande einer der anerkanntesten Russlandexperten. Bereits in den 1980er-Jahren war er viel hinter dem „Eisernen Vorhang“ unterwegs, fasziniert von sowohl der dissidentischen Subkultur als auch vom Nachglühen der großen Ideen der Oktoberrevolution. Da war ein Historiker, der sein Gebiet gefunden hatte und in zahlreichen Vorträgen, Artikeln, Büchern und Debatten ein wachsendes Publikum dafür zu interessieren wusste.
Die Wissens-App basiert auf wissenschaftlichen Erkenntnissen aus Hirnforschung und Psychologie
So viele Bücher, so wenig Zeit. Mit dieser Erkenntnis starten vier Studenten ein Business, das gerade gefeiert wird. Was die App verspricht, ist einmalig. Das Wirtschaftsmagazin „Brand Eins“ kürte sie zum “Hidden Champion der deutschen Start-up-Szene”, für die „ZEIT“ ist sie “die perfekte Lösung für die Generation der gestressten Smartphone-Großstädter” und laut der Computerzeitschrift T3N hat sie “das Lesen von Sachbüchern in das digitale Zeitalter überführt.”
Merkel und Putin 2014: „In einer anderen Welt“
Die ehemalige deutsche Kanzlerin Angela Merkel soll bereits 2014 gegenüber dem damaligen US-Präsidenten Obama gesagt haben, sie sei „verwirrt“ von Putin. So berichteten es Insider der „New York Times“. „In einer anderen Welt“ befinde sich dieser, von jeder Realität weit entfernt. Im selben Jahr veröffentlichte der Neurowissenschaftler Ian Robertson einen Aufsatz in dem Magazin „Psychology Today“ …
Wladimir Putin droht der Welt unverhohlen mit seinen Atomwaffen.
Für den russischen Präsidenten ist auch deren Einsatz ein probates Mittel zur Durchsetzung seiner Politik. Wenngleich, so schränkt er ein, dabei nicht die Welt vernichtet werden muß.
Aber kann es überhaupt einen „kleinen Atomkrieg“ geben?
Querlinge bei ihrer demonstrativen Arbeit …
Während sich die Politik größtenteils einig ist und Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine verurteilt, wird dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Milieu von „Querlingen“, Verschwörungsideologen und Rechtsextremen viel Zustimmung entgegengebracht. So wird der Überfall auf die Ukraine verharmlost oder gerechtfertigt. In einem vielfach geteilten Beitrag heißt es etwa: „Es ist keine Invasion, es ist eine Operation.“
Vor allem zwei Dinge binden Indien an Russland: Der Partner ist Indiens größter Waffenlieferant, stellt noch immer fast die Hälfte der indischen Ausrüstung. Außerdem gibt es zwischen den beiden Ländern eine große Energiepartnerschaft. Der indische Premierminister Modi hütet sich, den Krieg gegen die Ukraine zu verurteilen. Er fürchtet, Waffen- und Energielieferungen zu verlieren – und Russlands Unterstützung bei Indiens eigenen Konflikten.
„Das Gerücht“ Lithographie – Paul A. Weber
International verbreiten sich in Sozialen Netzwerken Gerüchte und fragwürdige Informationen zum Konflikt zwischen der Ukraine und Russland. Was dahinter steckt, und welche Behauptungen auch in Deutschland kursieren, dokumentieren wir hier. Russland hat die Ukraine am 24. Februar angegriffen. Der Konflikt hatte sich zuvor rasant zugespitzt. Am 21. Februar hatte Russland die selbsternannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk im Osten der Ukraine als unabhängige Staaten anerkannt und die Entsendung von Soldaten dorthin angeordnet. Ende 2013 kam es in der Ukraine zu pro-europäischen Demonstrationen, auf die ein Regierungswechsel und bewaffnete Konflikte innerhalb des Landes folgten.
Es ist – was wir alle nicht für möglich gehalten haben – passiert: Putin hat die Ukraine angegriffen. Wir haben Krieg in Europa. Der russische Präsident führt einen verbrecherischen Angriffskrieg gegen einen souveränen Staat. Das tun durchgeknallte Diktatoren meist, um etwas zu erobern, was sie gerne hätten. Und tatsächlich hat die Ukraine Dinge, die Russland dringend brauchte:
Demokratie, eine Regierung, die ohne Wahlfälschung gewählt wurde, eine Opposition und Freiheit.
Unsere Hoffnung auf Frieden und Abrüstung ist dahin, zurückgekehrt ist die Logik des Kriegs als Folge mangelnder Abschreckung.
Wir müssen anfangen, das Undenkbare zu denken und uns auf alles vorbereiten.
Um Schutz in der EU zu finden, sind Flüchtlinge auch auf Schleuser angewiesen, welche ihre Dienste im Internet anbieten
Die Meldestelle für Internetinhalte in Den Haag beobachtet Soziale Medien auch zur Verfolgung von Fluchthilfe. Sie meldet entsprechende Inhalte an Internetdienstleister, die sind jedoch nicht verpflichtet, sie auch zu entfernen.
Die EU-Polizeiagentur hat im vergangenen Jahr mindestens 455 Accounts in Sozialen Medien, „die für Schleuserdienste von Belarus nach Europa werben“, zur Löschung an Internetdienstleister gemeldet. Die Angabe stammt aus einer Europol-Pressemitteilung vom Dezember und findet sich nun auch im aktuellen Jahresbericht des bei Europol angesiedelten Zentrums gegen „Migrantenschleusung“ (EMSC).
Erst mal muss eine Empörungswelle über die Regierung hinwegrollen, bis sie sich entscheidet, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Das ist hochnotpeinlich. Diese Bundesregierung ist wahrlich hochtalentiert: darin, den richtigen Zeitpunkt zu verpassen. Ob sie jämmerlich herumdruckst bei Sanktionen gegen Nord Stream 2 oder es verbaselt, die ohnehin lächerlichen 5.000 Helme dann wenigstens schnell an die Ukraine zu liefern: Verzweifelte Hilferufe aus Kiew reichten nicht, um aktiv zu werden.