Die Stimmungslage im deutschen Herbst 2017, mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall, wenige Tage vor der Bundestagswahl, hat viele Verursacher. Es sind die Jobverlagerer, die ihre eigene Haut retten, die Regierung, der es an handwerklicher Sorgfalt beim Formulieren der Gesetzestexte gebrach, auch die Krisenverschärfer, in deren Augen Deutschland bereits Schauplatz einer gewaltigen Gerechtigkeitskatastrophe geworden ist, das Opfer der kapitalistischen Entzivilisierung.
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„Macht kaputt, was Euch kaputt macht“ und so weiter …
… es hilft nix: Keinem Karikaturisten lässt sich verbieten, mit Europa beschriftete Kühe zu zeichnen, die auf „Steuerzahler“ heißenden Weiden stehen, oder, andersherum, Kühe, die „Steuerzahler“ genannt werden, während dann ein Melker als „EG-Haushalt“ firmieren muss. Mit keinem Argument lassen sich Demonstranten (wir erinnern uns an uns: Ho, Ho, Ho CHi Minh) – abgewöhnen, „aufgespießt“ heißt es mal hier, oder ist da mit „spitzer Feder“ geschrieben, wiewohl die Benutzung einer gemeinschaftlich genutzten Schablone um einiges wahrscheinlicher ist, mit der sie einen zipfelbemützten teutschen Michel zeichnen, oder einen Kapitalisten mit Bowler-Hut.
An Ermunterung und anteilnehmendem Interesse durch den damaligen Vorzeige-Herrscher der Aufklärung Friedrich den Großen an Voltaires Stück, das von einem Kameltreiber handelt, der vorgeblich Kontakt zu einem Erzengel hatte und sich fortan Prophet nannte, fehlte es wahrlich nicht: Für den Westen geht es seit geraumer Zeit ans Eingemachte. Dass der Chefredakteur von „France Soir“ entlassen wurde, weil er Kritik am muslimischen Religionsstifter zu üben wagte, genauer: weil er Dokumente dieser Kritik zur Veröffentlichung freigab -, das (und vieles Andere auch) wird von westlichen Journalisten mit Sorge gesehen und, zumal von dessen Kollegen zu Recht als ein Schlag ins Gesicht der französischen Identität betrachtet.
Die neue „Planet der Affen“-Saga, deren dritter Teil „Survival“ gerade ins Kino kommt, ist das wahrscheinlich beste und klügste Reboot Hollywoods dieser Tage“, Es droht der finale postapokalyptische Entscheidungskampfzwischen Menschheit und intelligenten Affen: „Die Verquickung von zivilisationskritischen Motiven und ästhetischem Wagemut ist, zumal für einen Blockbuster von rund 150 Millionen Dollar Budget, wirklich erstaunlich.
„Das Land, das die Ausländer nicht beschützt, geht bald unter“, schrieb Goethe im „West-östlichen Divan“. Was er damit meinte, das wollen wir – nachdem bei uns ein restriktives Ausländergesetz den Bundestag „passierte“ – für diesmal unter die Lupe nehmen.
Lange bevor es „Deutsche“ überhaupt gab, läßt sich eine multikulturelle Gesellschaft nachweisen in Köln etwa, in Trier, Augsburg und Passau. Immer neue Einwanderer stießen hinzu.
Das öffentliche WLAN-Netz in Heidelberg kann künftig noch einfacher und schneller genutzt werden: Heidelberger und Besucher der Stadt surfen ab sofort ganz ohne vorherige Registrierung kostenlos an rund 170 Standorten – das ist eines der größten kostenlosen öffentlichen Netzwerke in Stadtgebieten online. Möglich wird der Wegfall der Registrierung durch die geplante Abschaffung der sogenannten Störerhaftung durch den Bund: Demnach können Bereitsteller eines WLAN-Netzes in Zukunft nicht mehr zur Haftung herangezogen werden, wenn Nutzer beim Surfen über dieses Netzwerk gegen das Recht verstoßen. Das entsprechende Gesetz wurde bereits vom Bundesrat und Bundestag beschlossen und liegt zur Unterzeichnung beim Bundespräsidenten.
Mit der Verschärfung der Reisehinweise müssen sich Reisende in der Türkei jetzt bei entsprechenden Konsulaten oder der deutschen Botschaft registrieren lassen. Offiziell heißt es von Gabriel, man fordere eine Rückkehr zu europäischen Werten und spricht sogar von einer Neuausrichtung der Politik gegenüber Ankara.
Die kurzfristige Abstimmung zur „Ehe für Alle“ war möglich geworden, nachdem der Rechtsausschuss in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf aus dem Bundesrat gebilligt hatte – mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken. Bei der namentlichen Abstimmung am Freitag war der Fraktionszwang aufgehoben, die Abgeordneten also nur ihrem Gewissen verpflichtet. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, sprach von einem „Meilenstein in Bezug auf Gleichberechtigung.





