Klaus Wettig nutzt seien längjährige Erfahrung mit den Inhalten und Strukturen der SPD, um die Ursache für die jetzige desolate Lage in einer überkommenen Organisationsstruktur zu finden. „Eine in den 1970er Jahren beginnende Langzeitanalyse zeigt die programmatischen und organisatorischen Schwächen der SPD. Sie findet keine Antwort auf die ökologische Frage, was zu den Verlusten an die neue Partei Die Grünen führte, sie handelte unsicher in der sozialen Frage der Globalisierung und beantwortete sie dann unter Gerhard Schröder fehlerhaft mit der Übernahme von neoliberalen Positionen, die den Markenkern der SPD, ihre soziale Zuverlässigkeit, erodieren ließen. (mehr …)

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Am 7. Juni 2019 wird der EU-Rat über die weitere Planung für eine Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten abstimmen. Konkrete Vorschläge gibt es nur für anlasslose Massenüberwachungen.

Deutschland will diesem Kurs in diese schöne Neue Welt folgen   ⇒
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Diese Partei unterschätzt, welch dramatischen Bruch es mit ihrer Wählerschaft in der Zeit von Rot-Grün gegeben hat. Nie zuvor und nie mehr danach wurde die eigene Klientel so hart abgehängt wie damals.
Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einem Auftritt in Hamburg 2003: Was „der gute Agenda-Kanzler zu seiner Zeit dann noch beschließen ließ“, hat einen „ohnehin schon fatalen Trend womöglich entscheidend verschärft“, schreibt Thomas Fricke in Spiegel online. Der damalige Kanzler Gerhard Schröder bei einem Auftritt in Hamburg 2003: Was „der gute Agenda-Kanzler zu seiner Zeit dann noch beschließen ließ“, hat einen „ohnehin schon fatalen Trend womöglich entscheidend verschärft“. (mehr …)

Als Präsident des Klimaschutz-Städtenetzwerks „Energy Cities“ hat Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner bei der „Energy Cities“-Jahrestagung im Rahmen der „ICCA2019“ das Treffen
(Foto: Christian Buck) der internationalen Bürgermeister geleitet.
Sie vernetzten sich bei der internationale Klimakonferenz ICCA2019 mit den internationalen Städtenetzwerken wie ICLEI, Klimabündnis und C40. Prof. Würzner leitete Gespräche über die Energiewende und Verkehrswende. (mehr …)

Zwanzig Schulen haben sich am Aktionsprogramm „E-Teams“ der Stadt Heidelberg beteiligt und für Nachhaltigkeit in ihren Schulen eingesetzt. Am Mittwoch, 22. Mai 2019, hat die Stadt sie auf dem Jubiläumsplatz an der Stadthalle für ihr Engagement ausgezeichnet. Die Prämierung (Foto: Christian Buck) fand im Rahmen der Klimakonferenz „International Conference on Climate Action (ICCA2019)“ statt (www.heidelberg.de/klimakonferenz) – mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner. (mehr …)

Das Zeit-Interview mit Kevin Kühnert, in welchem er die Vergesellschaftung von diesem und jenem forderte, beschäftigt die Deutschen (links in der Karrikatur 1848) nach wie  – und dies zumal – vor, nämlich der anstehenden Wahl wegen. Hingegen ist – jedenfalls unserer Meinung nach – nicht Kühnert das Problem, sondern die Haltung der ihn befragenden Journalisten, die die Aussage aus ihm gewissermaßen herausgelockt hatten. Die, die haben „zielführend“ gefragt: „Dürfte es im Sozialismus BMW geben, die Deutsche Bank, Siemens?“ Und die Resonanz auf das Interview zeigte, dass die Interviewer die Stimmung großer Teile der berufsmäßigen Öffentlichkeit ganz richtig eingeschätzt hatten. (mehr …)

Clemens P. : Herr Kraus – ich vermute mal, dass Sie eigentlich ein schönes Leben haben, dass Sie normalerweise auch wissen, was Sie tun könnten und noch tun wollten.
Und nun bewerben Sie sich darum, hier in Heidelberg in den Gemeinderat gewählt zu werden, also in der Kommunal-Politik mitzumachen. –
Das ist ja nun bestimmt nicht gerade vergnügungssteuerpflichtig.
Warum machen Sie das? (mehr …)

Die Stimmungslage im deutschen Frühling, Jahrzehnte nach dem Mauerfall, Tage vor der Wahl, hat viele Verursacher.  (Wahlmonitor unten!)
Es sind die Jobverlagerer, die ihre eigene Haut retten, die Regierungen in sowohl Brüssel als aber auch in Berlin, welchen es an handwerklicher Sorgfalt beim Formulieren vieler Gesetzestexte gebrach, auch die Krisenverschärfer, in deren Augen – was Wunder – Deutschland bereits Schauplatz einer gewaltigen Gerechtigkeitskatastrophe geworden ist, das Opfer der kapitalistischen Entzivilisierung … (mehr …)