Was steckt hinter den Wikileaks-Enthüllungen?
Nach den Veröffentlichungen von Wikileaks zu Spähangriffen der CIA unter anderem auf Smartphones und Fernseher hat der US-Geheimdienst die Enthüllungsplattform scharf kritisiert.
Unklar ist noch, ob die Dokumente authentisch sind und wer sie weitergab. Wikileaks könnte ein strategisches Instrument des Kremls sein, vermuten einige Kommentatoren. Andere glauben, dass US-Präsident Trump von den Enthüllungen profitiert.
Die Regierung von Bashar al Assad lässt in Syrien systematisch und flächendeckend foltern – nicht nur Oppositionelle und Aktivisten und nicht erst seit den Protesten 2011, sondern seit Jahrzehnten.
Die internationale Strafjustiz hat derzeit wenig Möglichkeiten, die Verbrechen in Syrien strafrechtlich zu verfolgen. Doch die deutsche Justiz kann nach dem Weltrechtsprinzip aktiv werden. Sieben Folterüberlebende aus Syrien und die Rechtsanwälte
… hier vor einem Plakat in seinem Schaufenster in der Heidelberger Ingrimstraße (Foto: got)
Wir möchten Klaus Staeck noch einmal vorstellen als den politischen Künstler, der er auch während seiner Arbeit für die Akademie der Künste war.
Und ihm zum 79ten (* 28. Februar 1938) wünschen, dass er es auch bleibt:
Er gab und gibt Dingen und Zuständen, er gibt Verhaltensweisen den richtigen Namen, aus dem Tohuwabohu beschwichtigender, verharmlosender Bedeutungen, die wie Rauhreif über die Sprache fallen, klaubt er die Wahrheit einer Sache hervor.
So sind seine Postkarten und Plakate immer auch Lehrstücke, Demonstrationen einer unbestechlichen Aufklärung: im besten Sinne Agitation und Polemik, die freilich keinen dogmatischen Mantel trägt.
Bei seiner Rede zur 34. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats am 27. Februar 17 in Genf verurteilte Präsident Mahmoud Abbas das israelische „Normalisierungsgesetz“, welches völkerrechtswidrige Siedlungen nachträglich legalisieren soll, als „höchst gefährlichen Präzedenzfall“. Er rief die internationale Staatengemeinschaft zum unbedingten Zurückweisen dieses Vorhabens auf, (was wir auch tun!) um die illegale Enteignung palästinensischen Landes zu verhindern.
Die Polizei Baden-Württemberg bietet in den kommenden Jahren sehr viele Ausbildungs- und Studienplätze. Für die Jahre 2017 bis 2022 stehen jährlich bis zu 1400 Ausbildungs- und Studienplätze zur Verfügung. Obwohl diese Einstellungszahlen gerade mal die Polizisten ersetzten wird, die in den kommenden Jahren in Pension gehen, ist dies schon mal ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Da muss die Landesregierung deutlich nachbessern um eine echte Verstärkung der Polizei herbeizuführen.
Soll die AKP Wahlkampf in Deutschland machen dürfen?
Der türkische Premier Binali Yıldırım hat am Wochenende in Oberhausen vor fast 10.000 AKP-Anhängern für die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei geworben. Auch Präsident Erdoğan hat bereits angekündigt, Wahlkampf in Deutschland machen zu wollen. Während deutsche Zeitungen die Reaktion Berlins auf den Auftritt als zu milde kritisieren, wird die AKP in den Augen der regierungsnahen türkischen Blätter ungerecht behandelt.
Der Haram Al-Sharif in Jerusalem
Obwohl es sich um drei Glaubensrichtungen handelt, verfolgt Israel seit 1967 eine Politik, die unter Missachtung der Rechte der indigenen christlichen und muslimischen, palästinensischen Bevölkerungsgruppen auf die vollständige Kontrolle über die Stadt ausgerichtet ist.
Dabei übernimmt Israel die Kontrolle über Ost-Jerusalem, die künftige Hauptstadt des Staates Palästinas, womit die Zwei-Staaten-Lösung ernsthaft gefährdet wird.
Professor Dr. Anthony D. Ho verabschiedet sich nach 19 Jahren als Ärztlicher Direktor der Abteilung Hämatologie, Onkologie und Rheumatologie und weit mehr als 40 Jahren Verbundenheit zum Universitätsklinikum Heidelberg in den Ruhestand. „Unter seiner Leitung entwickelte sich die Abteilung an der Medizinischen Universitätsklinik Heidelberg zum größten Zentrum für Blutstammzell-Transplantationen in Deutschland. Er war Wegbereiter der interdisziplinären Krebsbehandlung in Heidelberg und ist einer der international führenden Stammzell-Experten“, nennt Professor Dr. Guido Adler, Leitender Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Heidelberg einige der bedeutenden Verdienste. „Professor Ho hat den Standort Heidelberg zu einem Leuchtturm der internationalen Stammzellforschung gemacht“, sagt Professor Dr. Wolfgang Herzog, Dekan der Mediznischen Fakultät. Dazu habe der von Ho ins Leben gerufene und von Heidelberg aus koordinierte Sonderforschungsbereich „Selbsterneuerung und Differenzierung von Stammzellen“ entscheidend beigetragen.
Mit dem Neujahrstag war es ja nichts geworden. Jetzt nun soll der Ostermontag so tun, als ob nix gewesen wäre.
Alsdann, die ARD wird den „Tatort: Sturm“, der vom 1. Januar weg verschoben wurde, nach aktueller Planung am 17. April ausstrahlen.
Das bestätigte gerade Gebhard Henke, WDR-Fernsehfilmchef und „Tatort“-Koordinator in der ARD.
Wird Europa an Trump wachsen?
EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die neue US-Administration als Unsicherheitsfaktor für die EU bezeichnet und sie in einer Reihe mit Russland, dem Nahen Osten und China genannt.
Europa kann nicht länger auf ein gutes Verhältnis zu den USA bauen, sind sich Kommentatoren einig und mahnen zum Zusammenhalt und zur Verteidigung der westlichen Werte.