Ein Facebook-Nutzer kommentiert einen Artikel der Welt, sein Konto wird daraufhin wegen Hassrede für 30 Tage gesperrt. Doch darf das US-Unternehmen das überhaupt?
Das Landgericht Frankfurt hat sich nun mit dem Fall beschäftigt und den Eilantrag des Nutzers gegen die Sperrung abgelehnt.
Der Kommentar erfülle die Merkmale einer Hassrede im Sinne von Facebook, heißt es in der Begründung.
Ein ehrenamtlicher Bürgermeister in Franken (Bayern) hat seine Karriere leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Am Hauptbahnhof in Ansbach wollte er Kokain kaufen. Ab diesem Punkt nahm das Unheil für den 42-jährigen CSU-Politiker seinen Lauf, denn der Dealer entpuppte sich als V-Mann des LKA. Nun droht dem Politiker eine Gefängnisstrafe.
Kulturbürgermeister Dr. Joachim Gerner übergibt den Clemens-Brentano-Preis für Literatur der Stadt Heidelberg 2018 an (r) Philipp Stadelmaier. Foto: Philipp Rothe
Für seinen Essay „Die mittleren Regionen. Über Terror und Meinung“ (Verbrecher Verlag 2016) hat Philipp Stadelmaier den mit 10.000 Euro dotierten Clemens-Brentano-Preis für Literatur der Stadt Heidelberg erhalten.
Der Schriftsteller nahm die Auszeichnung am 19. Juli 2018 im Rahmen einer Feierstunde aus den Händen von Kulturbürgermeister Dr. Joachim Gerner im Spiegelsaal des Prinz Carl in Heidelberg entgegen.
Twitter (nur mal eben zum Beispiel) hat im Mai und Juni mehr als 70 Mio Accounts stillgelegt, schreibt die „Washington Post“. Auch im Juli sperre der Zwitscherdienst im Kampf gegen Fake-Accounts bisher mehr als 1 Mio Accounts täglich. Behörden und US-Abgeordnete hatten auf mehr Kontrolle gedrängt.
Lesen Sie hier den Original-Beitrag in der „Washington Post“: