
Bei der Befreiung von Butscha bot sich der ukrainischen Armee ein Bild des Grauens
Vor einem Jahr wurde die Stadt Butscha bei Kiew von der russischen Besatzung befreit. Dabei wurden viele mutmaßliche Kriegsverbrechen entdeckt. Wie ist der Stand der Untersuchungen?
Angehörige von Opfern berichten:
Walentyna Sen wurde von den russischen Besatzern im Hof ihres Hauses erschossen. Sechs Tage lang lag die Leiche der 69-jährigen Rentnerin dort, bis zur Befreiung des Kiewer Vororts Butscha durch die ukrainische Armee am 31. März 2022.Tochter Tetjana war in den ersten Wochen nach dem russischen Einmarsch bei ihrer Mutter geblieben. Aber einen Tag vor ihrer Ermordung wurden Tetjana und ihr Kind in die nahe Hauptstadt gebracht. Walentyna wollte nicht mit.
Der 51-jährige Jurist und Yale-Absolvent folgt in dieser Position auf Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, dessen zwölfjährige Amtszeit im Mai 2020 endete. Harbarth ist Mitglied der CDU/CSU und war in der Zeit von 2009 bis 2018 Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Er ist verheiratet und hat drei Kinder. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, sprach mit Prof. Dr. Stephan Harbarth über Demokratie, Grundrechte und die Frage, was eine gute Verfassungsrichterin beziehungsweise einen guten Verfassungsrichter ausmacht.

Russische Geheimdienste Russen planen Desinformation und Angriffe auf zivile Infrastruktur Ein Leak offenbart Putins Cyber-Strategie
Am 24. Februar 2022 überfällt Russland die Ukraine. Dabei kommen nicht nur Panzer und Bomben zum Einsatz, der Kreml setzt auch auf sein Arsenal an Cyberwaffen. Allein am ersten Kriegstag fielen Zehntausende Modems des Satelliten-Betreibers Viasat aus. Es war offenbar der Versuch Moskaus, die Kommando-Infrastruktur der Ukraine lahmzulegen.
Seit Jahren sind die Ukraine und andere Staaten Ziel von Cyberangriffen. Offiziell leugnet der Kreml, verantwortlich zu sein. Doch Tausende Seiten interner und geheimer Dokumente legen nun erstmals offen, wie ein russisches Software-Unternehmen für Wladimir Putins Militär und Geheimdienste digitale Waffen entwickelt.
Die verschiedenen Ansprüche oder Anschauungen in den jeweiligen „Kulturen“ sind nicht miteinander vereinbar. Selbstverständlich sollten Monotheisten, Atheisten und Polytheisten idealerweise in der Lage sein, in friedlicher Nachbarschaft zu leben. Aber die Gesetze der Scharia und die Regeln westlicher Demokratien sind vollkommen unvereinbar. Und diese Unvereinbarkeit ist im „multikulturellen Gespräch“ nicht einfach wegzudiskutieren.
Viele menschliche Tätigkeiten sind nicht so ausgefeilt, wie wir heute noch zu denken pflegen – Es ist nicht anzunehmen. dass ChatGPT in naher Zukunft Steuerberater, Grafikdesigner oder Medienschaffende ersetzen wird. Es gibt drei Grundprobleme, an denen die Technik krankt: Sie kann nicht mit neuen Problemen umgehen, hat kausale Schwächen und versteht nicht, was sie tut. Gleichzeitig prognostizierenwir: Mit solchen KI-Systemen werden wir auf mehr Ideen kommen als jemals zuvor.”
Was – um Himmels Willen – war da in der langen Pause passiert? Diskussionen um kulturelle Aneignungen – Stichworte: Dreadlocks, Karl May, Winnetou – und die dem alten weißen Mann so verhasste gendergerechte Sprache. Das alles auch noch, ohne dass sich Gastgeber Nuhr dazu wöchentlich zur Primetime in der ARD äußern durfte.
Es wird sich für Nuhr, der zum Glück nicht verstanden hat, wie Twitter funktioniert, wie Zensur angefühlt haben müssen.
Vor 20 Jahren (im Bild Flüchtende Menscchen aus Basra) starteten die USA die Invasion im Irak. Begründet mit angeblichen Massenvernichtungswaffen, die es nie gab. Der Bruch des Völkerrechts wirkt bis heute fort – in der Region und der Welt. Kein Ende der tödlichen Gewalt, auch nicht nach 20 Jahren: Allein im Februar wurden im Irak mindestens 52 Zivilisten erschossen, durch Bomben zerfetzt, bei Anschlägen getötet. Die Gewalt von heute ist das Echo des Angriffs, der in der Nacht vom 19. auf den 20. März 2003 begann, als US-Schiffe 40 Raketen auf das Regierungsviertel von Bagdad abfeuerte