Was für ein Signal gegen TTIP und CETA: 250.000 Menschen haben in Berlin gegen die undemokratischen Handelsabkommen demonstriert. Die Bürgerinnen und Bürger sagten so laut und deutlich wie noch nie Nein zu Hinterzimmer-Gerichten, Sozialabbau und Abbau von Qualitätsstandards – auf einer der größten Demonstrationen, die dieses Land je gesehen hat. Es war unglaublich: überall Fahnen und Transparente gegen TTIP und CETA,
Der Journalist Emil Bobi blickt in seinem neuen Buch hinter die Kulissen des Friedensnobelpreises, begibt sich auf die Spuren der Vorwürfe um politische Korrumpiertheit und Missbrauch von Stiftungsgeldern, gibt Einblick in das glamouröse „Nobel-Unternehmen“ und beschäftigt sich mit dem Dilemma: Warum Kandidat Edward Snowden den Preis nicht erhalten kann.
Seit 100 Jahren gilt der Nobelpreis als renommierteste aller Auszeichnungen, die jedes Jahr für globales Interesse und Diskussionen sorgt. Vor allem der Friedensnobelpreis hat sich als Meinungsinstanz etabliert, die von der Welt weitgehend ohne Hinterfragen akzeptiert wird. Nun regt sich zum ersten Mal Widerstand und die Vorwürfe gegen die mächtige Nobel-Stiftung werden immer lauter. Emil Bobi geht diesen Vorwürfen nach und nimmt das „Heiligtum Nobelpreis“ genau unter die Lupe.
Lobbyisten der Autoindustrie sind in den vergangenen Monaten im Kanzleramt und den Ministerien ein und aus gegangen, wie die Bundesregierung jetzt in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage eingeräumt hat. Weit über 20 Mal trafen sich Regierungsmitglieder allein mit Vertretern des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), der u.a. für Volkswagen und Daimler Lobbyarbeit betreibt. Oberster VDA-Lobbyist ist übrigens ein alter Bekannter: der frühere Verkehrsminister Matthias Wissmann.
Das Elend fängt an, wo es nur ein Buch gibt, das gelesen werden darf: Sei es die Bibel, Hitlers „Mein Kampf“ oder der Koran. Doch radikaler Atheismus ist kein Ausweg. „Ich sagte, sie sollten die Bücher nicht zerreißen, denn viele Bücher seien ungefährlich, gefährlich sei nur ein einziges; sie sollten die Bücher nicht zerreißen, da deren Lektüre Weisheit erzeuge, während die eines einzigen Unwissenheit, Tobsucht und Hass verbreite.“
Das ist ein Satz aus dem Erzählband Ein Grabmal für Boris Davidowitsch von Danilo Kiš, der zu den bedeutendsten Autoren des zwanzigsten Jahrhunderts zählt
»Das Gesetz gegen Datenhehlerei“ zielt darauf, Whistleblowing unmöglich zu machen. Hier soll es Journalisten erschwert werden, investigativ zu berichten. Whistleblowing ist vor allem ein wichtiges Korrektiv in jeder freien und demokratischen Gesellschaft. Es betrifft nicht nur Menschen, wie den bekannt gewordenen Edward Snowden, sondern auch Journalisten, Kranken-, oder Altenpfleger, die Missstände aufdecken. Statt dieses Gesetz durch den Bundestag zu schmuggeln (das sollte mal als Straftatbestand in ein Gesetz aufgenommen werden), ist ein genereller und umfassender Schutz für Whistleblower zu fordern. Das Gesetz zur ›Datenhehlerei‹ gehört in den Shredder.«
Das Land, das die Ausländer nicht beschützt, geht bald unter, schrieb Goethe im „West-östlichen Divan“. Was er damit meinte (und warum er recht hatte) wollen wir – Jahre, nachdem das restriktive Ausländergesetz den Bundestag „passierte“ (und „in die Jahre gekommen ist) – für diesmal unter die Lupe nehmen.
Lange bevor es „Deutsche“ überhaupt gab, lässt sich eine multikulturelle Gesellschaft nachweisen in Köln etwa, in Trier, Augsburg und Passau. Immer neue Einwanderer stießen hinzu. Gegen Ende des 17. Jahrhunderts kamen die aus Frankreich ihres protestantischen Glaubens wegen vertriebenen Hugenotten‚
Ich hatte bereits einen ja, scharfen Beitrag nach dem Pressegespräch am Montag mit OB Würzner und Bürgermeister Gerner – nicht 5 vor, sondern fünfzehn nach zwölf – geschrieben und war gerade dabei, ihn hier für jeden, der richtig zu lesen und hat verstehen wollen, ins Netz zu stellen. In diesem Gespräch hatte der OB angemahnt, „die Landesregierung solle künftig“ (künftig!) „offen und ehrlich miteinander umgehen.“ Was ja nun wirklich deutlich genug meinte, dass da mehr als einmal die Unwahrheit gesagt worden war. Der Bürgermeister Presse-Erklärung zu alledem ist weniger aufgeregt, als es mein scharfer Kommentar gewesen ist (es gewesen wäre); es sei denn, Sie, unsere Leser schauen und lesen genau in der nachfolgenden Pressemitteilung zwischen den Zeilen und verstehen, dass die Landesregierung allen Grund hätte, sich bei OB Würzner aber auch uns Bürgern zu entschuldigen – zum Beispiel (aber nicht nur) für die populistischen Töne ihrer Wissenschaftsminister*in, Lesen Sie hier die Erklärung der Stadt im Wortlaut:

Inszenierte Krise mit ungewissem Ausgang: ZDFneo-Moderator Jochen Schropp, Gruppendynamik-Experte Christopher Lesk
Im Oktober startet bei ZDFneo ein außergewöhnliches Experiment: Zwölf Teilnehmer werden – ohne dass sie etwas davon ahnen – gezielt in eine kriegsähnliche Situation geführt. Mit „Plötzlich Krieg? – Ein Experiment“ beweist der Nischensender gleich auf mehreren Ebenen Mut und Innovationsfreude – und offenbart gleichermaßen, wie erschreckend schnell Aggressionen und Fremdenfeindlichkeit entstehen.
Zu Beginn des neuen Schuljahrs im irakischen und syrischen Herrschaftsgebiet des „Islamischen Staates“ (IS) am 1. September stellen die Radikalislamisten nach Informationen der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) den Schülern im nordirakischen Mossul neue Bücher mit offenbar christenfeindlichen Inhalten bereit. In den sozialen Medien kursieren Bilder der Buchumschläge mit Symbolen des IS. Inhaltlich sollen die Schulbücher den Schwerpunkt auf antichristliche Koranverse legen, die aus dem historischen Zusammenhang gerissen wurden. Darin werden Christen und andere Nicht-Sunniten als Ungläubige und Feinde dargestellt. Mossul wird seit Juni 2014 vom IS beherrscht. Dort lebten 2003 mehr als 50.000 Christen.

