Bild: shutterstock.com

Seit dem 1. Januar gelten neue Regelungen für den Rundfunkbeitrag. Seit dem neuen Jahr kann man rückwirkend einen Antrag auf die Befreiung von GEZ-Gebühren zu stellen. „Durch die neue Regelung können Verbraucher in Zukunft von einer Beitragsbefreiung profitieren, auch wenn sie es versäumt haben, sich sofort um eine Befreiung oder Ermäßigung zu kümmern“, erklärt Fabian Tief von der Verbraucherzentrale Berlin die vorgenommenen Änderungen.
„Befreiungen und Ermäßigungen gelten ab 1. Januar nicht nur für Antragsteller und deren Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner, sondern auch für deren Kinder bis zum 25. Lebensjahr, sofern sie mit ihnen in einer Wohnung leben“,

(mehr …)

Der Regierende Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), verleiht den Verdienstorden für Integration dem Imam einer Moschee, die sich selbst als „Neuköllner Begegnungsstätte“ darstellt. An sich nichts ungewöhnliches, wären vorher keine Warnung vom Verfassungsschutz gekommen, dass die Dar-as-Salam-Moschee radikal-islamische Aktivitäten

(mehr …)

Die Vielzahl fremdenfeindlicher und rassistischer Hasskommentare im Netz führte 2015 zur Bildung der Task Force „Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet“ des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Die beteiligten Unternehmen (Google, Face-book, Twitter) sicherten die unverzügliche Löschung rechts-widriger Hassbeiträge und die anwenderfreundliche Gestaltung von Meldemöglichkeiten zu. Im Rahmen eines vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und vom BMJV finanzierten Projektes recherchierte jugendschutz.net die Reaktionszeiten der Plattformen bei der Meldung von rechtswidrigen Hassinhalten sowie die Gestaltung der Beschwerdeoptionen.

(mehr …)

In seinem neuen Buch „Ernstfall Frieden“ geht der bekannte Militärhistoriker und Friedensforscher der Frage nach, welche Lehren die Deutschen aus den Erfahrungen der beiden Weltkriege gezogen haben. Statt den Krieg weiter als eine „Kulturerrungenschaft“ zu feiern und als Option bzw. „Ernstfall“ zu betrachten, vertreten sie heute überwiegend pazifistische Standpunkte und lehnen – wie Meinungsumfragen offenbaren – eine militärisch instrumentierte Machtpolitik ab.

(mehr …)

Seit eineinhalb Jahren arbeitet abgeordnetenwatch.de daran, dass die Namen der Lobbyisten mit Bundestagshausausweisen öffentlich werden – nun ist das Ziel erreicht: Der Bundestag hat eine vollständige Liste mit über 400 Verbänden, Unternehmen und Organisationen herausgegeben, denen die Fraktionen einen Zugang zum Parlament verschafft haben. Darunter befinden sich auch die bislang geheimen Lobbykontakte von CDU und CSU.

(mehr …)

Im September wurde berichtet, dass die „Tatort“-Kommissare aus Münster künftig 250.000 Euro pro Ermittlungseinsatz verlangen würden – im Zweifel zu viel; es wurde über das Aus des Münster-Teams spekuliert. Nun hat der WDR die Verträge mit Jan Josef Liefers und Axel Prahl verlängert, wie Bild erfahren hat. Demnach werden die Kommissare Frank Thiel (Axel Prahl) und Professor Dr. Karl-Friedrich Boerne (Jan Josef Liefers) mindestens bis 2020 im Münster-„Tatort“ weiter ermitteln. Auf ein Honorar habe man sich auch einigen können –

(mehr …)

Will die katholische Kirche überleben, wird sie – wenngleich das widersinnig zu sein scheint – über kurz oder lang Verhütung akzeptieren müssen. Besser: Über kurz … Was jetzt zunächst einmal wie ein großer Schritt der katholischen Kirche zu sein vorgab, mit dem sie sich an die Moderne anzunähern schien, erweist sich nun als Strohfeuer. Die Mitteilung des spanischen Episkopats durch seinen damaligen Sprecher Martínez Camino, in der erklärt worden war, das Kondom könne den Gläubigen erlaubt werden „im Zusammenhang mit der zuverlässigen Verhütung von Aids“, wurde gleich am nächsten Tag von der pontifikalen Autorität zurückgenommen.

(mehr …)

Spätestens seit dem Auftreten der “Scharia-Polizei” in Wuppertal und dem Bekanntwerden der Tätigkeit von islamischen “Friedensrichtern” ist der Begriff “Paralleljustiz” weithin bekannt. Weit weniger bekannt ist, dass dieser Tatbestand nicht auf den islamischen Kulturkreis beschränkt ist. Im Alltag der christlichen – insbesondere der katholischen – Kirche wurde längst ein alternativer Justizapparat etabliert, der am weltlichen und demokratisch legitimierten Rechtsstaat vorbei selbst schwerwiegende Delikte behandeln kann.
(mehr …)

Das Wort war Fleisch geworden? Heute ist das Wort kommerzialisiert! Seit es ihn gibt, hat der Monotheismus ein Medienproblem:

„Wie kann ein Gott, der kein Ding in der Welt, vielmehr der Schöpfer aller Ding und der mystische Hintergrund des Seins ist, präsent gemacht werden“?

Die Frage nach dem Medium des Monotheismus wird durch die aktuelle Konfrontation von Christentum und Islam gerade mal wieder neu angeschärft. Die Antwort heißt Weihnachten.

(mehr …)