Kultur ist immer so gut wie das städtische Leben. Wo kein städtisches Leben pulsiert, kann auch keine interessante Kultur entstehen. Umgekehrt gilt das freilich auch – wie ja schon Immanuel Kant angemerkt hat: „Städtisches Leben ohne Kultur ist blind, Kultur ohne städtisches Leben ist leer“. Kultur vermittelt Sinn – der in der Tat inhaltsleer bliebe, würde er nicht auf den Boden des wirklichen Lebens heruntergeholt.

Manche (was Wunder auch kirchen)- politische Themen, wie weiland die Schreiterschen Fensterentwürfe für die Heidelberger Heiliggeistkirche, oder das Ansinnen „der Kirche“, den ehemaligen Herrengarten zwischen Providenz und der Landfriedstraße mit  „Neubau“ des Kirchenmusikalischen Instituts“ welche einstmals als gesellschaftliches Problem geneigt war, behandelt zu werden. Was nun aber – zu guter Letzt – nicht mehr gewollt wird, das Kirchenmusikalische Institut hat erfeulicherweise eine neue Bleibe in der Hildastraße 6 gefunden.  Oder …

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Ist die dann bereits auf Nimmerwiedersehen als Altpapier in die Recyclingtonne gewandert und ihr Inhalt verspeist? Bei manchem, was man so liest, wünscht man sich das. Mir jedenfalls ging es so, als ich über das Interview mit Friedrich Merz (Bild) in der „Neuen Zürcher Zeitung“ stolperte. Ob Deutschland Flüchtlinge aus dem Gazastreifen aufnehmen solle, wurde der CDU-Parteichef gefragt. Nein, hätte er sagen können – und es bei seiner Standardantwort belassen, derzufolge man nicht noch mehr Menschen aufnehmen könne. Doch Merz schob noch einen Satz hinterher. Einen, der es in sich hat: „Wir haben genug antisemitische junge Männer im Land.“

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Unter folgendem Link finden Sie (Dienstag, 24. Oktober) morgen den Livestream und weiterführende Informationen: https://digitalcourage.de/chatkontrolle-diskussion
Moderiert und ausgerichtet von Digitalcourage für das Bündnis „ChatkontrolleSTOPPEN!“

Es diskutieren:

• Elina „Khaleesi“ Eickstädt (Chaos Computer Club / Bündnis ChatkontrolleSTOPPEN!)
• Birgit Sippel, MdEP (SPD / Fraktion S&D)
• Dr. Patrick Breyer, MdEP (Piraten / Fraktion Grüne)
• Moritz Körner, MdEP (FDP / Fraktion Renew)
• Dr. Cornelia Ernst, MdEP (Linke / Fraktion GUE/NGL)

Die Moderation übernimmt Konstantin Macher, der die Veranstaltung mit Digitalcourage e.V. organisiert. Die Diskussion findet online statt.

Als Chatkontrolle wird ein Gesetzesvorschlag der EU-Kommission bezeichnet, der vorsieht anlasslos die privaten Nachrichten der gesamten Bevölkerung zu durchleuchten. Außerdem sieht das Gesetz vor, Internetdienste zu Alterskontrollen zu verpflichten und Netzsperren und erweiterte Uploadfilter einzusetzen. Insbesondere das „Client-Side-Scanning“ (CSS), bei dem jedes Smartphone zum Teil einer umfassenden Überwachungsinfrastruktur werden soll und Inhalte direkt auf den Endgeräten der Nutzenden durchsucht werden, ist mit europäischen Grundrechten unvereinbar.

Zuletzt ist die EU-Kommissarin wegen mehrerer Skandale zur Chatkontrolle in heftige Kritik geraten. Eine investigative Recherche, ursprünglich veröffentlicht von BalkanInsight und Zeit Online, hat ein umfassendes Lobbygeflecht und mögliche Interessenskonflikte offengelegt. Außerdem soll Innenkommissarin Ylva Johansson mit illegalem Mikrotargeting von EU-Bürger.innen Druck auf diejenigen Regierungen ausgeübt haben, welche sich kritisch gegenüber den vorgeschlagenen Überwachungsmaßnahmen verhalten.

Digitalcourage und das Bündnis „ChatkontrolleSTOPPEN!“ fordern, den Gesetzesvorschlag mit der Chatkontrolle abzulehnen.
Mehr Informationen zum Thema Chatkontrolle: https://digitalcourage.de/chatkontrolle

Der erste israelische Premierminister David Ben-Gurion (stehend) verkündet am
14. Mai 1948 in Tel Aviv vor Mitgliedern der jüdischen Ratsversammlung
die Gründung des Staates Israel.

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In Bayern und Hessen hat die Union heute wirklich Grund zur Freude. Beide Wahlen sind gewonnen, selbst der eigentlich in Bayern unpopuläre Markus Söder hat für seine Partei 37 Prozent herausgeholt. Die Ampel ist abgestraft, die Union gestärkt. Ein Desaster für die Regierung in Berlin. Oppositionsführer Friedrich Merz verkündete auf X (vormals Twitter), spätestens zur Bundestagswahl 2025 sei das „Ampel-Chaos“ beendet. Sieht im Moment ganz so aus, als könne er da recht behalten.

Bei den Ampelparteien versuchte am Sonntagabend auch niemand, das Ergebnis zu beschönigen. SPD, FDP und Grüne sprachen unisono von einem Sieg der Union und einem „klaren Signal“ in Richtung Berlin. So viel Ehrlichkeit ist an Wahlabenden selten.
Doch der Elefant im Raum ist der furiose Wahlsieg der AfD in zwei westdeutschen Bundesländern. Die Partei ist in Bayern nun drittstärkste und in Hessen sogar zweitstärkste Kraft. Und damit zumindest in Wiesbaden die größte Oppositionsfraktion im Landtag. Jeder sechste Wähler hat die AfD gewählt.

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Die erste neue Nio-Fabrik. Weitere werden gerade gebaut. Bild: Pleiades

Der junge chinesische Elektroautobauer Nio gilt als aussichtsreich, gegen BMW, Mercedes und Volkswagen bestehen zu können. Satellitenbilder zeigen nun, wie massiv und rasant er gerade Werke hochzieht. Wirtschaft von oben ist eine Kooperation mit LiveEO. Als dem chinesischen Elektroautobauer Nio 2019 das Geld so langsam ausging, sah es düster für seine Zukunft aus. Doch dann zog das Management des Unternehmens einen Joker aus dem Ärmel: die Regierung der Provinz Anhui. Im Gegenzug dafür, dass Nio sich in deren Region ansiedelt – etwa seine Zentrale dort einrichtet –, sorgte diese für die entsprechende finanzielle Ausstattung.

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