Die Republikaner haben den Präsidenten in der Ukraine-Affäre zum Nachgeben gezwungen. Weiter können und wollen sie – was Wunder – nicht gehen, sie fürchten sich vor der absoluten Loyalität in Trumps Basis und davor, den Demokraten Munition im Wahlkampf zu geben. Wann genau Präsident Donald Trump auf die Sache aufmerksam wurde, ist nicht ganz klar. Aber ein Communiqué des Pentagons vom 18. Juni 2019 spielte mit Sicherheit eine Schlüsselrolle. Darin teilte das Verteidigungsministerium mit, es habe 250 Millionen Dollar Militärhilfe an die Ukraine freigegeben.
Nachrichten der Kategorie: Politik
Orge sagte mir: Der liebste Ort, den er auf Erden hab
Sei nicht der Rasenplatz am Elterngrab.
Sei nicht ein Beichtstuhl, nicht ein Hurenbett
Und nicht ein Schoß weich weiß und warm und fett.
Orge sagte mir: Der liebste Ort
Auf Erden war ihm immer der Abort.
Dies sei ein Ort wo man zufrieden ist
Daß drüber Sterne sind und drunter Mist – Ein Ort sei einfach wundervoll, wo man
Selbst in der Hochzeitsnacht allein sein kann.
Ein Ort der Demut, dort erkennst du scharf:
Daß du ein Mensch nur bist, der nichts behalten darf: Ein Ort der Weisheit wo du deinen Wanst
Für neue Lüste präparieren kannst – Wo man indem man leiblich lieblich ruht
Sanft, doch mit Nachdruck etwas für sich tut.
Und doch erkennst du dorten was du bist: Ein Bursche der auf dem Aborte frißt!
Ω (mehr …)
Dr. Khouloud Daibes – Botschafterin Palästinas in der Bundesrepublik Deutschland in der
Palästinensichen Vertretung Palästinas in Berlin
In einer gestern veröffentlichten Erklärung kündigte der US-Außenminister Mike Pompeo an, die israelischen Siedlungen nicht länger als völkerrechtswidrig ansehen zu wollen.
„Diese Ankündigung folgt unilateral vollzogenen Schritten der US-Regierung, darunter die Anerkennung Jerusalem als Israels Hauptstadt, die US-Botschaftsverlegung, die Einstellung der UNRWA-Finanzhilfen und die Schließung des PLO-Vertretungsbüros in Washington. Mithin erhält MP Netanyahu grünes Licht für seine Siedlungspolitik mit Bevölkerungstransfer und Landraub. Unter den Augen der Weltöffentlichkeit soll das palästinensische Land mit den Siedlungen in der Westbank entgegen dem Völkerrecht schrittweise annektiert werden. Um den Frieden zu sichern, muss die Internationale Gemeinschaft handeln. Ihre Werte sind zu schützen und die Rechte des palästinensischen Volkes zu verteidigen,“ so Botschafterin Dr. Daibes zur Ankündigung der US-Regierung.
Nov. 2019 | Allgemein, InfoTicker aktuell, Junge Rundschau, Politik, Sapere aude, Zeitgeschehen | 1 Kommentar
Es ist ein Teil guter deutscher Tradition, ein Wort wie (und wäre das „nur“ Presse-) Freiheit nicht für sich allein stehen zu lassen.
Ruft da wer „Freiheit“, egal was für eine solche gemeint ist, schon gesellt ein anderer „Ordnung!“ hinzu; und, wer da klug ist, redet gleich von „Freiheit und Verantwortung“ oder preist die Freiheit, warnt jedoch im gleichen Atemzug vor ihrem Missbrauch, wäre es auch nur, einen auf einen Anrufbeantworter draufgerotzten Text zu veröffentlichen.
30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 hat sich die Situation der Kinder weltweit an vielen Stellen verbessert. Die Kindersterblichkeit ist deutlich zurückgegangen, die Zahl der Kinder, die nicht zur Schule gehen, hat sich seitdem von 120 Millionen auf jetzt 64 Millionen knapp halbiert. (mehr …)
Diagnose für die AfD-Erfolge? Das Land rückt nach rechts. Nein. Die politischen Einstellungen sind konstant. Erst seit der AfD wird aufgemerkt. Ein Gastbeitrag.
Und das ist zwar schlimm genug. Aber: Diagnose für die AfD-Erfolge? Das Land rückt nach rechts. Nein, tut es nicht. Die politischen Einstellungen sind konstant. Erst seit der AfD wird aufgemerkt. Der Aufstieg der AfD hat in der deutschen Öffentlichkeit verständlicherweise eine gewisse Alarmstimmung ausgelöst. In dieser Stimmung wird immer wieder behauptet, den unerwarteten Erfolgen der radikalen Rechten liege ein gesamtgesellschaftlicher Rechtsruck zugrunde. Jedoch gibt es keine ernsthafte empirische Grundlage, auf der man von einer solchen Verschiebung nach rechts sprechen könnte. (mehr …)
Nov. 2019 | Allgemein, Junge Rundschau, Politik, Sapere aude, Senioren, Zeitgeschehen | Kommentieren
Der Literatur-Nobelpreisträger und seine Kritiker
Dies sei hier verifiziert: In der Debatte um Peter Handke nämlich macht (unter anderem) ein Artikel von Alida Bremer mit dem Titel „Die Spur des Irrläufers“ die Runde. Man könnte solche Texte angesichts des Tones und der Art, wie sich rhetorisch und sophistisch mit Handkes Reiseessays auseinandergesetzt wird, unkommentiert vorüberziehen lassen.
Solche Beiträge nun aber nichtkommentiert vorüberziehen zu lassen, würde die Gefahr in sich bergen, dass in die Welt gesetzte Aussagen – lesen Sie Bremers Beitrag dazu hier, als Anhang am Ende – sich in Windeseile verbreiten und Behauptungen als geltend genommen werden. (mehr …)
Nov. 2019 | Allgemein, Buchempfehlungen, Feuilleton, Junge Rundschau, Politik, Sapere aude, Senioren, Zeitgeschehen | Kommentieren
Der Heidelberger Gemeinderat (Bild: Philipp Rothe) entscheidet in seiner Sitzung am Donnerstag, 21. November 2019, über einen neuen Zuschnitt der Stadtverwaltung.
Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner hat einen Strukturvorschlag gemeinsam mit den vorschlagsberechtigten Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD vorgelegt.
Als zentrale Neuerung ist die Bildung eines eigenen Dezernates für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität geplant. (mehr …)
Spiegel-Besuch bei Huawei Gründer Ren Zhengfei
Der chinesische Tech-Konzern Huawei ist durch den Wirtschaftskrieg mit den USA in die Krise gestürzt. Ein Besuch bei Firmengründer Ren Zhengfei, der über Washington lästert – und Deutschland gerne auf seine Seite ziehen würde. Der Gründer von Huawei empfängt in einem Ambiente, das vom Aufstieg und Fall großer Imperien erzählt. Doch weder Triumph noch Niederlage, so sieht es Ren Zhengfei, geben den Zustand seines Konzerns richtig wieder.
„Schaut auf diese Stadt“ (Kennedy) – in diesem Zusammenhang sei auch (und zwar genau – Doppelklick) geschaut auf ein Graffitty – damals – an einer Wand nahe der Glienicker Brücke nahe der Mauer durch Berlin …
Es gibt Begriffe, die die Erkenntnis eher verstellen als befördern. Einer davon ist der „Unrechtsstaat“. Seit dem (heute vor 30 Jahren) Fall der Mauer wird in unregelmäßigen Abständen über die Frage diskutiert, ob die DDR ein Unrechtsstaat war. „Natürlich!“, lautet die Antwort aus konservativen und oft westlich geprägten Kreisen. „Diffamierung!“, schallt es aus linken und meist östlich geprägten Kreisen zurück. In dem Streit überlappen sich juristische, politische und moralische Kriterien. Wer etwa juristisch argumentiert, muss mit einer moralischen Replik rechnen. Dabei scheint die Sache klar zu sein. Die DDR gewährte weder Reise- noch Redefreiheit. Bürger wurden bespitzelt und eingesperrt, wer die Grenze gen Westen überqueren wollte, wurde erschossen.
Die Partei hatte alle Macht, eine unabhängige Justiz gab es nicht, viele Gesetze – von der „staatsfeindlichen Hetze“ über die „Staatsverleumdung“ bis zur „Zusammenrottung“ – waren menschenrechtswidrig. (mehr …)