Generelles Verbot – mit folgenreichen Ausnahmen. Die EU und Deutschland können sich nach dem EuGH-Urteil auf eine neue Version der Vorratsdatenspeicherung vorbereiten. Dass die Richter des Europäischen Gerichtshofs  (EuGH-Richter) die anlasslose Vorratsdatenspeicherung mit ihrer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung für grundsätzlich unzulässig erklärten, konnte nicht so richtig überraschen. Bereits 2016 hatte der EuGH mit einer Grundsatzentscheidung die Vorratsdatenspeicherung weitreichend für nicht vereinbar mit EU-Grundrechten befunden.

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Dez. 2020 | Allgemein, In vino veritas, Junge Rundschau, Politik, Sapere aude, Zeitgeschehen, Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch | Kommentieren

Wer da meint, ein normales Weihnachtsfest sei möglich, verkennt – erst Shutdown, dann Tannenbaum – die Lage. Mathematik nämlich, die zeigt: Familienbesuche sind riskant.

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Dez. 2020 | Allgemein, Essay, Gesundheit, In vino veritas, Junge Rundschau, Kirche & Bodenpersonal, Politik, Sapere aude, Senioren, Zeitgeschehen | Kommentieren

Die Analyse eines italienischen Wissenschaftlers hätte damals möglicherweise Tote verhindern können.

Die Corona-Pandemie erfasste Italien im Frühjahr besonders schwer. Die Analyse eines italienischen Wissenschaftlers hätte damals möglicherweise Tote verhindern können.

Doch wie nun bekannt wird, verschwand der Bericht nach nur einem Tag von der Internetseite der WHO.

Die Koordinationsbehörde der Vereinten Nationen soll zu Pandemiebeginn einen Bericht, der über das desaströse Krisenmanagement Italiens aufklären sollte, verschwinden lassen haben.

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Dez. 2020 | Allgemein, Essay, Gesundheit, In vino veritas, Politik, Sapere aude, Senioren | Kommentieren

Antisemitismus ist ein umfassendes Phänomen der Ausgrenzung, das unabhängig von Alter, Religion, Herkunft, Bildungsabschluss, Geschlecht oder Hautfarbe auftritt. Somit liegt es im gesamtgesellschaftlichen Interesse, seine Ausdrucksformen und die ihm zugrunde liegenden Ursachen zu erkennen, zu begreifen und – aus der Geschichte lernend – wiederkehrende antisemitisch motivierte, eskalierende Bedrohungen rechtzeitig wahrzunehmen und zu unterbinden. Eine Auseinandersetzung mit antisemitischen Haltungen, Denkfiguren und Handlungen sowie ein faktenbasiertes Wissen gehören daher in den Kanon politischer Bildung.

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Dez. 2020 | Allgemein, Buchempfehlungen, InfoTicker aktuell, Junge Rundschau, Kirche & Bodenpersonal, Politik, Senioren, Wissenschaft | Kommentieren

Überall auf den Nasenspitzen, sehn wir bunte Masken sitzen

Bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern müssen Kommunen unter anderem nächtliche Ausgangsbeschränkungen, ein Veranstaltungsverbot und das Schließen von Friseurbetrieben anordnen. Die baden-württembergische Landesregierung hat in Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vom 25. November 2020 weitergehende Regelungen für sogenannte Hotspots beschlossen.
Am Freitag, 4. Dezember, erging ein entsprechender Erlass an die Kommunen. Dieser besagt, dass bei besonders extremen Infektionslagen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern und diffusem Infektionsgeschehen die in der aktuellen Corona-Verordnung geregelten, umfassenden allgemeinen Maßnahmen nochmals zu erweitern sind, um kurzfristig eine deutliche Absenkung des Infektionsgeschehens zu erreichen. (mehr …)

Dez. 2020 | Heidelberg, Allgemein, Gesundheit, InfoTicker aktuell, Junge Rundschau, Politik, Senioren, Zeitgeschehen, Metropolregion Rhein-Neckar, Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch | Kommentieren

Über eine Milliarde Euro stellt die Bundesregierung für einen Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus und Rassismus zur Verfügung.

(Bild: Schändung €uropas).

Aber es drängt sich beim näheren Lesen des Katalogs der Verdacht auf, dass es gar nicht so sehr um Rechtsextremismus geht als um die Rückgewinnung der Deutungsmacht über gesellschaftliche Prozesse.

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Dez. 2020 | Allgemein, Essay, In vino veritas, Junge Rundschau, Politik, Sapere aude, Wissenschaft, Zeitgeschehen | Kommentieren

Die Bundesregierung will den Zeitungen 229 Millionen Euro  geben. Eine einseitige Subventionierung, um die Zeitungen im Wahlkampf bei Laune zu halten? Das wäre ein Skandal, gegen den sich Online-Publisher wehren sollten. Was wir eigentlich brauchen, ist eine Selbstverständigung über die demokratische Öffentlichkeit in digitalen Zeiten.

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Dez. 2020 | Allgemein, Essay, Junge Rundschau, Politik, Sapere aude, Senioren, Zeitgeschehen | Kommentieren

Der Verfassungsschutz hat damit begonnen, V-Leute in der AfD und ihrer Parteijugend „Junge Alternative“ anzuwerben. Das wurde der F.A.S. von sowohl der AfD als auch dem Verfassungsschutz bestätigt.
Der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, sagte, dass in seinem Bundesland V-Leute in der AfD aktiv seien.

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Dez. 2020 | Allgemein, Gesundheit, Junge Rundschau, Politik | Kommentieren

In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern mehrere europäische Stiftungen und Kulturinstitutionen den Europarat anlässlich der andauernden Inhaftierung des Kulturmäzens Osman Kavala dazu auf, vor der türkischen Regierung nachdrücklich auf einer Einhaltung der von ihr eingegangenen Verpflichtungen zur Europäischen Menschenrechtskonvention zu bestehen. Zugleich weisen sie die in einer neuen Anklageschrift im Kavala-Fall erhobenen Vorwürfe gegen europäische und amerikanische Organisationen in aller Deutlichkeit zurück. (mehr …)

Nov. 2020 | Allgemein, Junge Rundschau, Kirche & Bodenpersonal, Politik, Senioren, Zeitgeschehen | Kommentieren

Welches sind die Boom-Städte und wo droht der größte Einwohner-Schwund? Nur manche deutsche Metropolen können einer neuen Studie zufolge in den kommenden Jahren noch mit einer stark wachsenden Zahl von Einwohnern rechnen. Laut einer Analyse des Gewos-Instituts für Stadt-, Regional- und Wohnforschung wird unter den größten Städten Berlin bis zum Jahr 2035 am stärksten wachsen. Für die Hauptstadt erwarten die Regionalforscher, dass die Bevölkerung um 6,6 Prozent zunimmt. Knapp dahinter liegt in der Prognose Frankfurt mit 6,2 Prozent.

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Nov. 2020 | Heidelberg, Allgemein, Politik, Wirtschaft | Kommentieren

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