Nachrichten der Kategorie: Politik

Jahrelang hieß es „trust the plan“, vertraut dem Plan – Der Sturm aufs Kapitol hat „Die Bewegung“ dann aber doch nicht in Bewegung versetzt

Der „Sturm“ der QAnon-Verschwörungsgläubigen, bei dem US-Präsident Biden hätte verhaftet werden sollen, bleibt aus. Einige Anhänger verlieren den Glauben, andere meinen, dass Trump im Hintergrund weiter die Fäden zieht. Wie auch immer, die Neuausrichtung QAnons könnte doch noch gefährlich werden. Die dumpfbackigen Anhänger des QAnon-Verschwörungsmythos nämlich warteten noch immer sehnsüchtig auf den Tag, an dem der nun ehemalige US-Präsident Donald Trump Massenverhaftungen orchestrieren, Militärgerichte einberufen und Hinrichtungen seiner Feinde, die Satan verehren und Kinder opfern, befehligen würde.

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Jan. 2021 | Allgemein, Essay, Gesundheit, In vino veritas, Junge Rundschau, Politik, Sapere aude, Zeitgeschehen | Kommentieren

Ankunftszentrum: Gespräch: Vertrauenspersonen und OB Würzner

Zwei Vertrauenspersonen des am 11. April anstehenden Bürgerentscheids in Heidelberg und Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner, Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck, Umweltamtsleiterin Sabine Lachenicht sowie Rechtsamtsleiter Klaus Mevius haben sich am heutigen Montag, 25. Januar 2021, in einem persönlichen Gespräch ausgetauscht.
Als Vertrauenspersonen des Bürgerentscheids nahmen Dorothee Hildebrandt und Dr. Edgar Wunder teil. Der Bürgerentscheid richtet sich gegen die geplante Verlagerung des Landes-Ankunftszentrums für Geflüchtete auf das Areal Wolfsgärten.

Die Gesprächsteilnehmer bestätigten eine gute und sachliche Gesprächsatmosphäre. (mehr …)

Jan. 2021 | Heidelberg, Junge Rundschau, Politik, Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch | Kommentieren

Krieg gegen die Realität -Trump hinterläßt nicht nur innenpolitische, sondern auch in der Außenpolitik eine tiefbreite Spur der Verwüstung

Die USA – und damit die westlichen Demokratien insgesamt – haben in der Amtszeit Trumps gegenüber ihren autoritären Herausforderern weiter  an Boden verloren.  Seine → Diffamierungskampagne  gegen die legitimen demokratischen Institutionen des eigenen Landes, die im Sturm seiner von ihm aufgeputschten Anhänger auf das Kapitol gipfelte, hat weltweit das Vertrauen in die Verlässlichkeit und Zukunftsfähigkeit der US-Demokratie erschüttert – was Autokraten von Peking über Moskau bis Teheran in eine triumphale Stimmung versetzt.

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Jan. 2021 | Allgemein, Essay, Junge Rundschau, Politik, Zeitgeschehen, Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch | Kommentieren

Stabwechsel im Sozialdezernat: Bürgermeister Dr. Joachim Gerner in den Ruhestand verabschiedet – Stefanie Jansen neue Dezernentin

Verabschiedung von Dr. Joachim Gerner und Amtseinführung von Stefanie Jansen durch Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner Foto: Peter Dorn

φ Seit 2005 war Dr. Joachim Gerner in Heidelberg Bürgermeister für Soziales, Familie und Kultur. Nach Ablauf seiner 16-jährigen Amtszeit tritt er jetzt in den Ruhestand. Am Donnerstag, 21. Januar 2021, überreichte Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner im Heidelberger Rathaus die Entlassungsurkunde an Gerner. Zugleich vereidigte der OB Stefanie Jansen, die im November 2020 vom Gemeinderat als neue Dezernentin gewählt wurde. Sie tritt am 25. Januar 2021 ihren Dienst im Rathaus an. (mehr …)

Jan. 2021 | Heidelberg, Politik, Senioren, Zeitgeschehen, Rhein-Neckar-Kreis | Kommentieren

Armin Laschet steht für das Merkelsche Politikverständnis – Macht nix. Aber:

Würde Laschet (rechts) demnächst vielleicht doch lieber mit Roncalli (links) Politik machen?

Das macht es für ihn so schwierig, die mit Merz verbundenen Sehnsüchte zu befriedigen. Und es könnte sich für die Partei nach der Bundestagswahl zu einem veritablen Problem auswachsen. Das liegt weder an der CSU noch an der SPD. Den Christsozialen wird schon wieder irgendetwas einfallen. Und die Sozialdemokraten wollen bloß nicht noch einmal in die Unionsgefangenschaft gehen. Das Szenario für die nächste Bundesregierung lautet also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit schwarz-grün. (mehr …)

Jan. 2021 | Allgemein, Essay, In vino veritas, Junge Rundschau, Politik, Sapere aude, Senioren, Zeitgeschehen | Kommentieren

Kinderrechte in der Verfassung – Kritik an der auschließlichen Banalität

Union und SPD haben sich auf die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz geeinigt. Was nett klingt, entpuppt sich als juristischer Unsinn – Kinder hatten schon immer die gleichen Grundrechte – und offenbart einen negativen Trend im Verfassungsdenken: Alsdann – nach jahrelangen Verhandlungen haben sich – eigentlich ja erfreulicherweise – Union und SPD darauf verständigt, zum ersten Mal die Rechte von Kindern ausdrücklich im Grundgesetz zu verankern.

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Jan. 2021 | Allgemein, Junge Rundschau, Politik, Zeitgeschehen | Kommentieren

Bemühen sich Grüne um Abgrenzung? – Reaktionen auf Laschet-Wahl

Armin Laschet und Annalena Baerbock auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Grünen und CDU muss es allerdings auch darum gehen, die Ränder ihres Wählerpotentials im Blick zu behalten“ – wat mut, dat mut …

Mit Armin Laschet könnte eine Koalition gelingen. Grünen und CDU muss es aber auch darum gehen, die Ränder ihres Wählerpotentials im Blick zu behalten, nicht nur die Mitte, in der man sich zum Regieren treffen könnte.
Wie gut Grüne und Armin Laschet zusammenpassen, war nach dessen Wahl auch daran abzulesen, wie sehr beide Seiten um größtmögliche Distanz zueinander bemüht waren.

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Jan. 2021 | Allgemein, Politik, Zeitgeschehen | Kommentieren

Streit zwischen Wohngemeinschaft und Vermieter eskaliert

Nach 20 Jahren in der Heidelberger Altstadt sieht sich eine Wohngemeinschaft von Studenten und jungen Berufstätigen mit einer Räumungsklage vor Gericht konfrontiert. Damit (alsbald nachdem ein Heidelberger Rechtsanwalt das Haus geerbt hat) erreicht der etwa dreijährige Konflikt mit dem so zum Vermieter gewordenen RA einen Höhepunkt. (mehr …)

Jan. 2021 | Heidelberg, Politik, Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch | Kommentieren

Querlinge vermuten – was Wunder – Kumpanei: Stecken Politik und Medien unter einer Decke?

Erst Flüchtlings-, dann Coronakrise: Erneut wird der Vorwurf erhoben, vielen Journalisten ginge es um Gesinnung statt um Aufklärung.
In Deutschland glaubt jeder vierte Bürger, dass Politik und Medien „unter einer Decke stecken“.

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Jan. 2021 | Allgemein, Politik, Zeitgeschehen | Kommentieren

Der Mob aus den Paralleluniversen – Parler, 8kun und „thedonald“

Beim Sturm auf das Kapitol schwenken Trump-Unterstützer die Flagge von »Kekistan« – Symbol aus einer rechtsextremen Foren-Subkultur
Foto: Evelyn Hockstein / The Washington Post

Der Sturm auf das Kapitol war auch ein Sturm der Onlinetrolle. In alternativen Netzwerken hatten sie die Aktion für jedermann sichtbar geplant. Aber die Sicherheitsbehörden schauen dort offenbar – oder tun so, als täten sie das nicht – noch immer nicht hin.“Wir lieben euch, ihr seid großartig«, rief Donald Trump seinen Anhängern in einem getwitterten Video zu, nachdem diese das Kapitol gestürmt hatten. Doch obwohl Twitter das Video kurz darauf löscht, können Trumps Anhänger die Botschaft anderswo ungehindert weiterverbreiten: in alternativen „sozialen Netzwerken“, deren große Stunde gerade schlägt.

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