Sie eint die Wut: Demonstranten mit unterschiedlichen politischen Hintergründen gehen gemeinsam auf die Straße.

Unbeeindruckt vom massiven Polizeiaufgebot stellten sich am Samstag Zehntausende Moskauer gegen ihre Staatsführung. Die Aktivisten sind jung und alt, kommunistisch und liberal. Was sie eint, ist der Wunsch nach Wandel.
Einen Bericht über Russlands historischen Demo-Samstag könnte man damit beginnen, dass wohl mehr als 50.000 Menschen in Moskau auf die Straße gegangen sind. Oder damit, dass die Protestler Putins Rücktritt forderten, ohne dass die in Heeresstärke vertretene Polizei einschritt. Wer die Russen aber vor Ort beobachtet hat, den überrascht vor allem Eines: Die gute Laune, mit der Menschen in Moskau für ihre Rechte und Freiheiten demonstrieren.

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Chinesischer Außenminister bei Münchner Sicherheitskonferenz

Ein Signal aus dem Bayerischen Hof könnte Putin überrascht haben: In bemerkenswerter Klarheit sprach sich der chinesische Außenminister Wang Yi gegen eine militärische Intervention in der Ukraine aus.

Als Putin kürzlich zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Peking war, sah es noch so aus, als seien die beiden autoritären Großmächte ein Herz und eine Seele. Staats- und Parteichef Xi Jinping unterzeichnete ein gemeinsames Dokument gegen die NATO-Erweiterung. Das wirkte so, als erteile Peking dem russischen Präsidenten in seiner Konfrontation mit dem Westen eine weitreichende Prokura.

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Staatsbesuch 2018: Putin in Peking zu Gast bei Xi

Letztlich nämlich bleibt Xi reserviert und achtet stark darauf, die Kontrolle über seine Beziehungen zum Westen nicht Putins Zockerhänden zu überlassen.
Während die meisten westlichen Staatsoberhäupter der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Peking fernblieben, liess der chinesische Partei- und Staatschef Xi Jinping Russlands Präsidenten Wladimir Putin eine besondere Ehre zuteilwerden: Xi begrüsste Putin als Ehrengast im Staatsgästehaus Diaoyutai. Putin war der erste Staatsgast, den Chinas Staatsoberhaupt seit Beginn der Pandemie empfing.

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Der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatten sich auch viele Deutsche angeschlossen. Doch bislang sind nur wenige dafür zur Rechenschaft gezogen worden. Versklavt, vergewaltigt oder ermordet. Dieses Schicksal haben Tausende Jesiden durch die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) erlitten. Mehr als 1000 Deutsche hatten sich dem IS angeschlossen. Doch bislang ist kaum einer von ihnen rechtlich belangt worden und die Bundesregierung hat die Taten an den Jesiden bis jetzt nicht als Völkermord anerkannt.

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Eines der weltweit größten Wasserstoff-Projekte soll auf und um Helgoland herum entstehen. Mithilfe von Hunderten Anlagen soll  grüner Wasserstoff produziert werden

Eines der weltweit größten Wasserstoff-Projekte soll auf und um Helgoland herum entstehen. Mithilfe von Hunderten Windkraftanlagen soll aus Wasser grüner Wasserstoff produziert werden, jenes Gas, das für die Energiewende eine zentrale Rolle spielen könnte. Weil damit nicht nur Autos angetrieben und Energie gespeichert, sondern ganze Industrieanlagen dekarbonisiert werden können. Kein Wunder, dass die Bundesregierung sich vom Wunderstoff Wasserstoff viel verspricht und acht Milliarden Euro in verschiedene Förderprogramme investiert hat. 12,1 Millionen Euro davon sind bisher nach Helgoland geflossen, für die „Planungs- und Entwicklungsphase“. Geplant und entwickelt wird das Mega-Wasserstoffprojekt auf der kleinen Nordseeinsel vom Förderverein Aquaven

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Soldaten üben überleben – Zivilisten aber haben keine Maske

Die Chance auf eine gute Lösung ist seit jenem schwarzen Mittwoch im August 2013 dahin, als die Kriegsmaschine des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad durch Einsatz chemischer Waffen jene „rote Linie“ überschritt, von der US-Präsident Barack Obama gewarnt hatte, dass sie eine militärische Reaktion der USA auslösen würde.
Damals gab es noch eine gemäßigte Opposition, und der Islamische Staat (IS) war noch nicht aus dem Schatten hervorgetreten. Doch in einer schockierenden Kehrtwende weigerte sich Obama in letzter Minute zu intervenieren. Dieser Lapsus lässt sich nicht rückgängig machen …

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Wirklichkeitsverweigerung ist eine Strategie von Menschen, die den „Alptraum des Realen“ nicht als objektiv erlebbare Krise akzeptieren wollen. Während gesunde „Durchschnittsmenschen“ solche Krisen wie unabwendbare Naturphänomene durchleben, an denen sie wachsen, sind die Wirklichkeitsverweigerer Getriebene, deren übersteigertes Ego dem Irrglauben verfallen ist, weiser zu sein als die göttliche Fügung und einfallsreicher als die Natur. Sie sind sich stets sicher, recht zu haben.

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Beliebte Sprüche bei Demos von Rechten gegen – fast – Alles

Und, beides ist untrennbar miteinander verbunden. Der gesellschaftliche Kontext wie etwa Wirtschafts- und Währungskrisen, Migrationsbewegungen oder soziale Ungleichheit sind dabei eine notwendige, aber noch keine hinreichende Bedingung für den Aufstieg von Rechtspopulisten. Erst durch den Einsatz eines organisatorisch-kommunikativen Instrumentariums kann auf Basis der gesellschaftlichen Umstände politische Unterstützung mobilisiert werden. Mit anderen Worten: Der Rechtspopulismus ist nicht allein ein politisches, sondern maßgeblich auch ein kommunikatives Phänomen. Damit ist jedoch nicht gemeint, dass Rechtspopulismus, genauso wie Populismus im Allgemeinen, primär als politischer Kommunikationsstil verstanden werden sollte.

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In den – und das ganz und garnicht klammheimlich – sozialen Netzwerken hat sich als das Ergebnis einer gezielten Spaltung der Öffentlichkeit die AfD ihr eigenes Wahlvolk gezüchtet. Deren Mitglieder haben Wahlausgänge – in einigen Fällen sogar gleich beim ersten Mal – erheblich mit beeinflusst. Entscheidend nämlich für den Erfolg in sozialen Netzwerken sind nicht nur die reinen Fan- und Follower-Zahlen, sondern – wer genau Einem (im Bild „ne kleine braune Wanze“) dort folgt – und ob er, sie, oder es reagiert. Nur, wenn (zum Beispiel) Typen erreicht werden, die für die eigenen Botschaften empfänglich sind, stellt sich langfristiger Erfolg ein. Besonders raffiniert bedient sich in diesem Feld moderner – nennen wir es mal – Kommunikation in der Tat die ansonsten doch eher dezidiert rückwärtsgewandte AfD … (mehr …)