Man muß Ursula von der Leyen mehr als dankbar sein, daß sie die familienpolitische Debatte genau dorthin trägt, wo sie hingehört – mitten in das Herz der CDU nämlich, die schon immer der Meinung ist, daß sie ein besonders großes Herz für Kinder hat. Erst rückte von der Leyen ihrer Partei mit dem Elterngeld auf die Pelle, dann kam sie mit Steuerfreibeträgen für Kinderbetreuung, seit ein paar Tagen fühlen sich CDU-Männer wie der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder von ihrer Forderung nach mehr Krippenplätzen herausgefordert. (mehr …)
Nachrichten der Kategorie: Politik
Satt. Pausbäckig. Diaspora; die SPD im Sturzflug: In den jüngsten Meinungsumfragen findet sich die SPD knapp unter 30 Prozent wieder. Warum kommt sie nicht aus dem Stimmungskeller? Eine Analyse: (mehr …)
Hast Du Haschisch in der Blutbahn, kannst Du fliegen wie ein Truthahn – und hast die Polizei am Hals
Leon im Gespräch (1997) mit dem Sprecher der Polizeidirektion Heidelberg, 1. Kriminalhauptkommisar Harald Kurzer. Foto: Gottschling
Sehr oft habe ich, und bestimmt auch viele andere, es mittlerweile erlebt – ob abends mit Freunden in der Stadt, ob egal zu welcher Zeit am Hauptbahnhof, sogar schon morgens auf dem Weg zur Schule … Zwei, meist mies gelaunte, Herren in grüner Uniform stellen sich einem in den Weg: „Personalkontrolle, Taschen ausleeren und Ihren Personalausweis, bitte.“ Auf die Frage, wieso man denn jetzt eigentlich durchsucht wird, bekommt man, wenn überhaupt, entweder geistlose Satzfragmente wie „Weil wir die Polizei sind“ an den Kopf geworfen oder – die Lieblingsbegründung – es liege am „szenetypischen Aussehen“. Als ich diesen Begriff zum ersten Mal von einem Beamten hörte, habe ich mich nicht halten können, dieser wunderschöne Euphemismus für „Du gefällst mir eben nicht“ hat mich dermaßen amüsiert, dass der Polizist mit einem Platzverweis gedroht hat – wegen Lachens.
Der am 29. Januar erzielte Vergleich mit Dr. Manfred Vogt hat jetzt auch das Plazet des Heidelberger Gemeinderates. (mehr …)
Pressemitteilung der SPD- Heidelberg
Nach einem entsprechenden Beschluss der Delegierten wird der Kreisvorstand in vorgezogenen
Neuwahlen auf der JHV im März neu gewählt. Nach dem Rücktritt von Eva-Maria Eberle war die
Neuwahl des/der Vorsitzenden sowieso für diesen Termin angesetzt, der restliche Vorstand war
bis März 2008 gewählt. Eine Amtsperiode dauert 2 Jahre. (mehr …)
Wir hingegen meinen, jedes Argument gegen einen EU-Beitritt der Türkei sei ein Argument für den EU-Beitritt der Türkei! Wems auch noch so schwer fällt, das zu akzeptieren …
Die EU erhöht den Druck auf Ankara: Nach zähem Ringen um das weitere Vorgehen werden die Beitrittsgespräche mit der Türkei auf Sparflamme gesetzt und acht von 35 Punkten unter Verschluss gehalten, bis das Land im Streit über Zypern einlenkt. Sie betreffen vor allem Wirtschaftsfragen. Zu der ganz harten Linie konnten sich die Außenminister aber nicht durchringen.
Albrecht Müller, 68, hat mit „Machtwahn“ erneut einen Bestseller geschrieben. Wie schon in „Reformlüge“ setzt er sich mit dem Versagen aktueller Wirtschaftspolitik auseinander. Der SPDler war Leiter der Planungsabteilung im Kanzleramt bei Willy Brandt und Helmut Schmidt, saß bis 1994 im Bundestag und war ehemals Heidelberger SPD OB-Kandidat … (mehr …)
Dieses Positionspapier soll auf der Kreisdelegiertenkonferenz am 12. Dezember um 19.00 Uhr im Deutsch-Amerikanischen-Institut (DAI) diskutiert werden. Wie gewohnt, hält man Solcherlei („vertraulich“) von der Basis fern, die wohl „nicht beunruhigt“ werden soll. Daß sie – was Wunder – längst (zumindest!) beunruhigt ist, wird von den Überfliegern nicht wahrgenommen? Sollte aber! Kommen Sie, diskutieren Sie mit! Fordern Sie, was politischem Anstand geschuldet längst hätte getan sein müssen: Den Rücktritt dieses desaströsen Kreisvorstandes. Keine Zeit am Dienstag, dem zwölften? Am Ende können Sie hier Ihre Meinung schreiben. Tun Sie es!
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Jürgen Habermas wurde am 14. November auf dem Petersberg bei Bonn der Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2006 verliehen. Der 77-Jährige gilt als der meistbeachtete und prägendste deutsche Philosoph der Gegenwart. Bekannt wurde er, als er 1964 Horkheimer auf dessen Lehrstuhl für Philosophie und Soziologie an der Universität Frankfurt / Main folgte. 1983 nahm Habermas den Lehrstuhl für Philosophie an der Universität Frankfurt an, 1994 wurde er dort emeritiert. Lesen Sie hier Ausschnitte seiner Rede zur Preisverleihung: (mehr …)
Nicht die Genossen (jedenfalls keine von der Basis) und nicht mal die Grünen (jedenfalls keine von der Basis) wußten, was ihnen da mit der oft genug peinlichen Wahlhilfe des Lothar Binding und der Wahlempfehlung der Kreisdelegiertenkonferenz für die Grünen Kandidatin Thimm als Kuckucksei ihrer Großkopfeten ins Nest gelegt wurde. (mehr …)