Thomas de Maizière hält heute (23. Juni 2014) eine Rede zur Lage der Netzpolitik, und startet gleich damit, sich selbst als Vorreiter zu loben, denn vor vier Jahren habe er schon einmal eine solche Rede gehalten und beruft sich nun darauf, bereits visionär “etwas Ähnliches” wie das Google-Urteil antizipiert zu haben, indem er einen digitalen Radiergummi gefordert hatte. Aber gehen wir Schritt für Schritt durch, was der Minister mit dem Internet vorhat.
Sie hießen Werner Angress, Fritz Ehrlich, Günther Stern, Si Lewen, Klaus Mann, Hans Habe oder Stefan Heym. Blutjung, oftmals noch nicht einmal zwanzig Jahre alt, flohen sie vor den Nazis in die USA und fanden dort eine neue Heimat.
Weshalb ich für die Freien Wähler Heidelberg in den Ring steige? Wegen weitgehender Übereinstimmung damit: Die Freien Wähler sind unverklemmt, offen für Neues, verlässlich …
Wer entscheidet eigentlich über die 100.000 Menschen aus aller Welt, die Jahr für Jahr in Deutschland Asyl suchen? Darüber will die Amnesty International Hochschulgruppe Heidelberg in Kooperation mit der Volkshochschule Heidelberg informieren.
Dreizehn Bewerberlisten hatte der Gemeindewahlausschuss für die Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014 zugelassen und alle dreizehn ziehen in den neuen Heidelberger Gemeinderat ein. Insgesamt 48 Sitze waren zu vergeben.
Brauchen wir heute noch radikale Demokratiemodelle im Geiste von 1968 ? Die Utopien der späten 60er Jahre sind längst zerbrochen, aber der historische Optimismus, der diese Utopien erzeugt hatte, ist – „trotz alledem und alledem“ – noch nicht ganz aufgezehrt, die Welt scheint immer noch veränderbar. Neue Bewegungen sind entstanden, deren Ansprüche immer noch dem „Establishment“ so unerhört und radikal vorkamen und vorkommen, dass der Streit darüber ebenso unvermeidlich war, wie heftig – wenn sie ein Forum erhielten, was allerdings selten genug der Fall war:
Der YouTuber Manniac klärt in seinem neuesten – sehr gelungenen – Webvideo über die Gefahren des Überwachungsstaates auf.
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Seit 1952 gibt es eine parlamentarische Versammlung auf europäischer Ebene, seit 1979 wird diese direkt von den EU-Bürgern gewählt. Nicht nur für die Wähler bedeutete dies ein Umdenken, sondern auch die Parlamentarier mussten sich erst in ihrer neuen Rolle finden. (mehr …)
Auch die Chefs von Apple, AMD, Dell, Google, HP, Microsoft und Intel werden vom Geheimdienst regelmäßig zu vertraulichen Unterrichtungen eingeladen. Ziel der Gespräche ist es offiziell, die US-Wirtschaft vor Cyberangriffen zu schützen. Die NSA interessiert sich dabei aber auch für Schwachstellen, um sie für ihre Spähprogramme ausnutzen zu können.
