„Schaut auf diese Stadt“ (Kennedy) – in diesem Zusammenhang sei auch (und zwar genau – Doppelklick) geschaut auf ein Graffitty – damals – an einer Wand nahe der Glienicker Brücke nahe der Mauer durch Berlin …
Es gibt Begriffe, die die Erkenntnis eher verstellen als befördern. Einer davon ist der „Unrechtsstaat“. Seit dem (heute vor 30 Jahren) Fall der Mauer wird in unregelmäßigen Abständen über die Frage diskutiert, ob die DDR ein Unrechtsstaat war. „Natürlich!“, lautet die Antwort aus konservativen und oft westlich geprägten Kreisen. „Diffamierung!“, schallt es aus linken und meist östlich geprägten Kreisen zurück. In dem Streit überlappen sich juristische, politische und moralische Kriterien. Wer etwa juristisch argumentiert, muss mit einer moralischen Replik rechnen. Dabei scheint die Sache klar zu sein. Die DDR gewährte weder Reise- noch Redefreiheit. Bürger wurden bespitzelt und eingesperrt, wer die Grenze gen Westen überqueren wollte, wurde erschossen.
Die Partei hatte alle Macht, eine unabhängige Justiz gab es nicht, viele Gesetze – von der „staatsfeindlichen Hetze“ über die „Staatsverleumdung“ bis zur „Zusammenrottung“ – waren menschenrechtswidrig. (mehr …)
