Der Siegeszug des chinesischen Drachens

Chinas Regime betreibt schon länger Auslandspropaganda – in der Pandemie aber bekommt diese eine neue Qualität: Die Volksrepublik bedient – wie man es von russischer Propaganda kennt – Verschwörungsnarrative:
Als Chinas Staatspräsident Xi Jinping diese Woche beim virtuellen Weltwirtschaftsforum sprach, hatte er Pathos mitgebracht: Man habe immer wieder erfahren, dass »es allein zu machen, in arrogante Isolation zu verfallen, immer scheitern wird«. Die Twitteraccounts von Sprechern des chinesischen Außenministeriums bemühten sich, diesen Aspekt der Rede möglichst weit in die Welt hinauszutragen. China, so die Botschaft, sucht Kooperation. (mehr …)

Feb. 2021 | Allgemein, Essay, In vino veritas, Sapere aude, Zeitgeschehen | Kommentieren

Die Flucht aus der Partei hat längst begonnen – „und das – das meinen auch wir – ist gut so“

Gehen oder bleiben? – AfD Parteitag in Kalkar

Gerade ist die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz verkündet, schon häufen sich in der Partei auch die Durchhalteparolen. Die Führungsgremien nämlich hatten eine Flucht von Mitgliedern und Wählern befürchtet – zu Recht: Genau dies nämlich findet derzeit statt: „Wir wenden uns heute an Sie, um den Schaden so klein wie möglich zu halten“, heißt es zwar in einer dieser Tage verschickten E-Mail eines westdeutschen Landesvorstands an seine Verbandsmitglieder – was diese Mahnung aber nicht mehr verhindern konnte: „Bewahren Sie sich Ihren Idealismus“, appelliert er an „vor allem diejenigen Mitglieder, die sich in diesen Tagen überlegen, ob und wie sie ihr Engagement in der AfD fortsetzen können“.

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Feb. 2021 | Allgemein, Essay, Gesundheit, In vino veritas, Junge Rundschau, Politik, Senioren, Zeitgeschehen, Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch | Kommentieren

Journalist mit Kripobeamten (nebst Handy)  im „Gespräch“ …

Bei den Pro-Nawalny-Protesten in Russland wurden am Wochenende fast doppelt so viele Journalisten festgenommen oder eingeschüchtert (Bild) als eine Woche zuvor. Die unabhängige Gewerkschaft der Journalisten und Medienschaffenden zählte mindestens 104 Fälle, in denen die Rechte von Medienschaffenden verletzt wurden – der überwiegende Teil deklariert als „kurzzeitige Festnahmen“ während der Berichterstattung über die Demonstrationen am gestrigen Sonntag. Bei einigen Journalisten, die über die Proteste am 23. Januar berichtet hatten, fanden „präventive Hausbesuche“ statt. Für heute (02. 01. 2021)  ist eine weitere Gerichtsverhandlung gegen den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny angesetzt, bei der es darum geht, eine frühere Bewährungsstrafe in Haft umzuwandeln – was mittlerweile auch genau so gelaufen ist.

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Der „Sturm“ der QAnon-Verschwörungsgläubigen, bei dem US-Präsident Biden hätte verhaftet werden sollen, bleibt aus. Einige Anhänger verlieren den Glauben, andere meinen, dass Trump im Hintergrund weiter die Fäden zieht. Wie auch immer, die Neuausrichtung QAnons könnte doch noch gefährlich werden. Die dumpfbackigen Anhänger des QAnon-Verschwörungsmythos nämlich warteten noch immer sehnsüchtig auf den Tag, an dem der nun ehemalige US-Präsident Donald Trump Massenverhaftungen orchestrieren, Militärgerichte einberufen und Hinrichtungen seiner Feinde, die Satan verehren und Kinder opfern, befehligen würde.

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Jan. 2021 | Allgemein, Essay, Gesundheit, In vino veritas, Junge Rundschau, Politik, Sapere aude, Zeitgeschehen | Kommentieren

Würde Laschet (rechts) demnächst vielleicht doch lieber mit Roncalli (links) Politik machen?

Das macht es für ihn so schwierig, die mit Merz verbundenen Sehnsüchte zu befriedigen. Und es könnte sich für die Partei nach der Bundestagswahl zu einem veritablen Problem auswachsen. Das liegt weder an der CSU noch an der SPD. Den Christsozialen wird schon wieder irgendetwas einfallen. Und die Sozialdemokraten wollen bloß nicht noch einmal in die Unionsgefangenschaft gehen. Das Szenario für die nächste Bundesregierung lautet also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit schwarz-grün. (mehr …)

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Beim Sturm auf das Kapitol schwenken Trump-Unterstützer die Flagge von »Kekistan« – Symbol aus einer rechtsextremen Foren-Subkultur
Foto: Evelyn Hockstein / The Washington Post

Der Sturm auf das Kapitol war auch ein Sturm der Onlinetrolle. In alternativen Netzwerken hatten sie die Aktion für jedermann sichtbar geplant. Aber die Sicherheitsbehörden schauen dort offenbar – oder tun so, als täten sie das nicht – noch immer nicht hin.“Wir lieben euch, ihr seid großartig«, rief Donald Trump seinen Anhängern in einem getwitterten Video zu, nachdem diese das Kapitol gestürmt hatten. Doch obwohl Twitter das Video kurz darauf löscht, können Trumps Anhänger die Botschaft anderswo ungehindert weiterverbreiten: in alternativen „sozialen Netzwerken“, deren große Stunde gerade schlägt.

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Symbolbild: Die Sehitlik-Moschee in Berlin – Foto: Zairon via Wikimedia Commons (CC BY-SA 4.0)

„Die Islamkonferenz ist für mich ein Fall für den Bundesrechnungshof!“, forderte jüngst der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad. Dieser wichtige Anstoß sollte Gehör finden. Eine Analyse der Islamkonferenz und der Steuergeldtransfers an den Politischen Islam. Am Ende stehen sechs Fragen an die Regierung, die von externen Finanzkontrolleuren aufgegriffen werden sollten.

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Jan. 2021 | Allgemein, Essay, Gesundheit, In vino veritas, Kirche & Bodenpersonal, Politik, Sapere aude, Zeitgeschehen, Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch | Kommentieren

Im Freien dürfen sie noch „abhängen“ – Noch …

Einige Alte hacken derzeit mal wieder so genüsslich auf der Jugend von heute rum, als seien die Fünfziger Jahre zurück. Nach Fakten fragt niemand – wie kindisch. Tun das also für diesmal mal wir: Wo eine Krise, da ist ein Sündenbock nicht weit. Das zeigt auch die Corona-Pandemie wieder: Wann immer es einen Neuinfektionsausbruch gab, hatte jeder schnell den Schuldigen zur Hand, der ihm in den Kram passte. Wer sich an Einwanderern stört, war sicher: Sie verbreiten das Virus. Sei es, weil sie auf engem Raum zusammenleben, sei es, dass sie in ihren Heimatländern Familien besuchten oder als Niedriglöhner Fleisch in Fabriken zerlegen.

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„Die Heidelberger“ wundern sich über die Art und Weise der Kritik der sogenannten Vertrauensleute im Rahmen des vom Gemeinderat mit unseren Stimmen bereits beschlossenen Bürgerentscheids zur Frage der Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge in die Wolfsgärten an den Meinungsäußerungen des Herrn Oberbürgermeisters.

Sicherlich bedürfen weder „Die Grünen“ im Gemeinderat noch Ministerin Bauer noch der Gemeinderat selbst noch die Heidelberger Bürger dieser politisch- moralischen Verteidigung gegen einen demokratisch gewählten „rechtswidrigen“ (O-Ton) „und unerträglichen“ Oberbürgermeister durch diese Vertrauensleute.

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Jan. 2021 | Heidelberg, In vino veritas, Junge Rundschau, Politik, Senioren, Zeitgeschehen, Wo aber Gefahr ist, wächst / Das Rettende auch | Kommentieren

sokrates-150x150Derweil er dem Bildungsbürger – ungemach schnell – zum Outsider geworden war, schien er den Kleinbürgern alsbald ein Bourgeois zu sein – wobei  er sich keines der ihm offenen Wege bediente: Er hätte schnell zugrunde gehen können, hätte ihn die materialistisch-bürgerliche Gesellschaft als unbrauchbares Glied einfach absterben lassen. Auch zum Clown und Unikum der Heidelberger Gesellschaft hätte er werden können, erlaubte sie sich den Luxus solcher Existenz in ihrem Schoß. Sie tat es, auch wenn sie über Polemiken von (immer bescheiden) diesem Tenno oft genug erstmal den Kopf schüttelte. Letzteren aber eingeschaltet, verstehen die Meisten dann doch …
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