Seltsam, im Nebel zu wandern!
Einsam ist jeder Busch und Stein,
Kein Baum sieht den andern,
Jeder ist allein.
Voll von Freunden war mir die Welt
,
Als noch mein Leben licht war;
Nun, da der Nebel fällt,
Ist keiner mehr sichtbar.
.
.Wahrlich, keiner ist weise,
Der nicht das Dunkel kennt,
Das unentrinnbar und leise
Von allen ihn trennt.
Seltsam, im Nebel zu wandern!
Leben ist Einsamsein.
Kein Mensch kennt den andern,
Jeder ist allein.
Vorher Nachher
Nach dem brutalen Angriff der Hamas sichern deutsche Politiker Israel Solidarität im Kampf gegen die Terrororganisation zu. Gespräche mit Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde, die nach dem Willen der US-Regierung die Kontrolle im Gazastreifen wiedererlangen soll und eine Stärkung dringend benötigt, vereinbarte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses nicht. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vermied auf seiner Nahostreise jegliches Gespräch mit der Führung der Palästinenser.
Sapere aude: Anschwellende Arbeitslose, wachsende Armut, leere öffentliche Kassen, steigende Verschuldung: Hängt das Modell Deutschland in der Sackgasse? Offenkundig ist, dass die Karre einmal mehr – oder zumindest ein wenig mehr als gar nicht – im Dreck steckt. Derweil streiten sich die Insassen in zunehmend schrillen Tonlagen. Ein Schlagwort klingt immer lauter durch das Gezeter und Gewirr: “Elite”. Elite – nun ja… ein (ehemaliger) KFG-Hebräischlehrer (genau, ebender) tönte vorzeiten davon, seine Schüler aber hörten hingegen eher amüsiert bis irritiert zu (desgleichen, wenn von anderer Seite “Klassengesellschaft” sowie “Establishment” ins Spiel gebracht wurde).
Aber, im sozialrevolutionären Pathos der älter gewordenen Achtundsechziger – und das war an allen (zumal Heidelberger) Schulen vernehmbar, und das wussten auch die Jüngeren – steckte ein nur allzu wahrer Kern.
In Kiew: Das tun Menschen Menschen an
Russland greift mit einer neuen Strategie an, und die Ukrainer schlagen zurück. In den nächsten Monaten könnte es auch in der Luft zu einem Abnützungskrieg kommen – Kiew ist verwundbarer. Selbst nach 21 Monaten wartet Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine mit unerfreulichen Premieren auf. Am frühen Samstagmorgen schossen die Russen die bisher höchste Zahl von Kamikaze-Drohnen gegen Kiew ab: 75 unbemannte Flugobjekte des ursprünglich aus Iran stammenden Typs Shahed, darauf folgten neun in der folgenden Nacht. Nur zwei der Drohnen sollen ihre Ziele erreicht haben.
Aber es fällt mehr als schwer. Thomas Gottschalk hat seinen letzten „Wetten, dass..?“-Auftritt derart vergeigt, dass einem nicht mal nach einer launigen Showkritik zumute ist. Dabei würde es dafür genügend Material gegeben haben. Da wäre zum Beispiel der Umstand, dass Take That direkt im Anschluss an das Gekrähe verschiedener Hahnrassen auftreten und dabei weniger Töne treffen als die Tiere zuvor.
So – ungefähr jedenfalls – hätte der Abend dann zu guter Letzt doch noch über die Bühne gebracht werden können. Hätte vielleicht können gekonnt …
… womit sie – gewollt oder nicht – hierzulande einen Nährboden für rechte Gewalt bietet.
Amerika – first !
Die Frage ist jedoch, ob die Amerikaner derzeit wirklich genau hinhören, was Trump ihnen sagt.
Viele dürften sich vor allem daran erinnern, dass sie unter seiner Präsidentschaft keine Inflation plagte und die USA weder in Osteuropa noch im Nahen Osten in einen Krieg verwickelt wurden.
Stand: 23. Oktober 2023. Die EU-Kommission hat den Gesetzentwurf mit der Chatkontrolle am 11. Mai 2022 vorgelegt und wurde für das geplante Überwachungsgesetz massiv kritisiert. Aktuell suchen sowohl das Europäische Parlament, als auch der Rat der EU, ihre Position zu dem Gesetzesvorhaben. Die Positionierung durch den zuständigen Innenausschuss (LIBE) im Europäische Parlament war für den 26. Oktober geplant, ist vor dem Hintergrund der Skandale um EU-Innenkommissarin Ylva Johansson aber auf den 13. November verschoben worden. Der Rat der EU, in dem die Minister.innen der Mitgliedsstaaten sitzen, hat seine Abstimmung über die Chatkontrolle schon zwei Mal verschoben, da es dort aktuell keine Mehrheit für das geplante Überwachungsgesetz gibt.
Eine investigative Recherche, veröffentlicht bei Zeit Online und in vielen anderen europäischen Medien, hat das umfangreiche Lobbygeflecht zur geplanten Chatkontrolle offengelegt. Die Recherche zeigt enge Verbindungen von Lobbyvereinen und Unternehmen zur EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und vor allem zu Ylva Johansson, die für die Chatkontrolle zuständige EU-Kommissarin.
Die investigative Recherche wurde neben der Veröffentlichung auf Deutsch in der Zeit auch in anderen Sprachen veröffentlicht:
Spanisch
Englisch
Französisch
Italienisch
Griechisch
Niederländisch
Weitere Berichterstattung zu dem Thema:
Wir warnen schon lange, dass die Chatkontrolle einfach auf andere Zwecke ausgeweitet werden könnte, als für die Suche nach Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern. Das Chatkontrolle-Gesetz soll ein EU-Zentrum einrichten, welches bei Europol angesiedelt ist. Netzpolitik.org hat ein Verhandlungsprotokoll zwischen Europol und der EU-Kommission dazu veröffentlicht.
„Wenige Wochen nachdem die Kommission ihren Vorschlag veröffentlichte, besuchte eine hochrangige Delegation der EU-Kommission die Polizeibehörde der EU, um das Gesetz zu besprechen. Monique Pariat, Generaldirektorin bei Innenkommissarin Ylva Johansson, traf dabei auf Catherine De Bolle, Direktorin von Europol, und drei weitere leitende Beamte der EU-Polizei.“ – Bericht netzpolitik.org
Demnach wolle Europol ungefilterten Zugang zu den Daten, welche beim EU-Zentrum landen und die Chatkontrolle ausweiten:
„Es gibt andere Kriminalitätsbereiche, die von der Aufdeckung profitieren würden.“ zitiert netzpolitik.org das Protokoll.
Das verdeutlicht die unkontrollierbare Gefahr, die droht sollte die Chatkontrolle jemals umgesetzt werden. Diese beispiellose Infrastruktur zur Massenüberwachung könnte jederzeit an neue Inhalte angepasst werden und würde dabei politischen Stimmungen unterworfen. Eine so mächtige und gefährliche Totalüberwachung der Bürger.innen darf die Politik nicht zulassen. Diskussionen im Europäischen Parlament und Recherchen von netzpolitik.org haben außerdem gezeigt, dass rechte Politiker.innen aus Frankreich und Italien bei der Diskussion um die Chatkontrolle bereits eine Ausweitung auf Pornografie, Drag-Queens, Migration und Drogen fordern.
Der Jurist und Digitalexperte Danny Mekić hat anhand von Transparenzberichten von Twitter nachgewiesen, dass die EU-Kommission mit unlauteren Mitteln für die Chatkontrolle wirbt. Demnach hat sie irreführende Informationen verbreitet und für ihre manipulative Werbung gezielt Menschen mit bestimmten politischen und religiösen Überzeugungen ins Visier genommen. Diese Form der Werbung ist spätestens nach dem Cambridge-Analytica-Skanal und dem Brexit in der Kritik, die EU selbst hat mit dem Digitale-Dienste-Gesetz deswegen eigentlich gerade erst strenger reguliert.
Der Europäische Datenschutzbeauftragte untersucht den Vorfall.
Berichterstattung zu dem Thema:
Der zuständige LIBE-Ausschuss des Europäischen Parlaments fordert Aufklärung von der EU-Innenkommissarin. Diese muss sich wegen möglicher Interessentskonflikte in Bezug auf die Gesetzgebung zur Chatkontrolle und lobbyierende KI-Firmen verantworten, sowie für möglicherweise illegales Mikrotargeting mit irreführenden Informationen zur Chatkontrolle.
Eine repräsentative Studie zeigt, dass junge Menschen die Chatkontrolle mit großer Mehrheit ablehnen. Eine Befragung unter mehr als 8000 jungen Menschen zwischen 13–17 Jahren in Frankreich, Deutschland, den Niederlanden, Belgien, der Tschechischen Republik, Spanien, Österreich, Schweden, Italien, Polen, Ungarn, der Slowakei und Griechenland hat ergeben:
Technologische Lösungen sind kein Allheilmittel für komplexe gesellschaftliche Probleme. Technokratische Massenüberwachung schützt Kinder nicht davor, Opfer zu werden und löst das Problem nicht. Mit der Chatkontrolle geraten aber wichtige Maßnahmen zur Prävention von Pädokriminalität und des Betroffenenschutzes aus dem Blick, die aber dringend gestärkt werden müssten. Außerdem greift die Chatkontrolle auch unverhältnismäßig in die Rechte von Kindern und Betroffenen ein, wie der Deutsche Kinderschutzbund und der Verein MOGiS e. V. – eine Stimme für Betroffene erklären. Kinder müssen durch privatsphärefreundliche Grundeinstellungen bei Internetdiensten geschützt werden. Für Betroffene braucht es sichere und kinderleichte Meldewege, um sich vertraulich Hilfe zu suchen. Außerdem müsste stärker auf eine Vermittlung von Medienkompetenz bei Kindern, Eltern und Vertrauenspersonen wie Lehrer.innen gesetzt werden, um Kinder und Jugendliche zu einem sicheren Umgang mit dem Internet zu befähigen.
Mit dem Chatkontrolle-Gesetz drohen verpflichtende Alterskontrollen. Diese könnten zum Beispiel mit einer Ausweispflicht im Internet oder mit biometrischen Erkennungssystemen die anonyme Internetnutzung unmöglch machen. Gemeinsam mit dem EDRi-Netzwerk von europäischen Digitalrechtsorganisationen haben wir zum Thema Alterskontrollen ein Positionspapier erarbeitet und ordnen darin die möglichen Ansätze zur Alterskontrolle zu ihrer Wirksamkeit und möglichen Gefahren ein.
Apocalipsis cum figuris – 1498 Dürer: Aus dem Buch der Johannes Offenbarung
Klima, Krieg, der Aufstieg des Rechtsextremismus – vielen Menschen werden die schlechten Nachrichten zu viel. Sie verlieren den Mut und den Glauben an eine gestaltbare Zukunft. Das liegt nicht nur an der Krisenballung selbst, sondern auch daran, wie wir von den Krisen erfahren. Journalistische Medien spitzen katastrophische Nachrichten noch weiter zu, und Social-Media-Algorithmen spielen diese immer wieder aus.
Statt informiert zu sein, fühlen Menschen sich immer öfter überwältigt und entmutigt. Doch es gibt Ideen, wie sich dies ändern ließ – Entdramatisieren statt zuspitzen:
Eine Hitzewelle trieb die Temperatur im Juni 2022 in Südfrankreich auf 34 Grad – viel zu warm für die Jahreszeit. Dies ließe sich so schreiben, ohne die Dramatik der Krise kleinzureden -die „taz“ machts vor – Hitzewelle – dass und wie das ordentlich gemacht werden kann. Und muss …
Der Spiegel aber titelte: „In Bordeaux sind die Schienen 53 Grad heiß“. In der Überschrift stand die Temperatur des in der Sonne natürlich stark aufgeheizten Metalls.
Während der Hitzewelle in Indien kurz zuvor schrieben Medien von über „60 Grad Bodentemperatur“.
Erschüttert von dem Massaker im Süden Israels, hat Ariel Ezrahi die Website bringhomeourown.com ins Leben gerufen.
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Im Interview spricht er über die Aussichten auf die Befreiung der Geiseln – und welcher Unterhändler dabei helfen könnten.