Durch die Zustimmung von Derek Cofie-Nunoo von der Fraktionsgemeinschaft Grüne / gen.hd (der – nota bene – auch dem Verkauf des Emmertsgrundes an einen dubiosen Investor zugestimmt hat  – (das muß immer mal wieder ins Bewußtsein gerückt werden) –  hat mit Hilfe einer Enthaltung der GAL die Entscheidung mitgetragen, die Heidelberg auf Jahre hinaus an eine Unterstützung des Formel 1-Rennens auf dem Hockenheim-Ring bindet. Das liest sich dann so:

generation.hd weist die Vorwürfe der SPD – Fraktion in ihrer Stellungnahme auf das schärfste als
inhaltlich falsch und unsachlich zurück –
– Heidelberg hat in den vergangenen Jahren immer in vielfältiger Weise stark von den Aktivitäten am Rennwochenende der Formel 1 in Hockenheim profitiert. Als Akt der interkommunalen Solidarität innerhalb der Metropolregion halten wir es daher für vertretbar, die Stadt Hockenheim einmalig zu unterstützen. Dafür werden bereits beschlossene Haushaltsmittel der Wirtschaftsförderung einem konkreten Projekt zugeordnet. Weiterhin wurden durch den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses lediglich Mittel für das Rennen im Jahr 2010 beschlossen. Zusätzliche Mittel, die zum Beispiel zu Lasten sozialer Projekte gehen könnten, werden wie fälschlicherweise von der SPD behauptet wird, nicht freigegeben. Wenn dies der Fall gewesen wäre, hätte generation.hd niemals zugestimmt.
Daher hat Stadtrat Derek Cofie-Nunoo bereits in der Sitzung deutlich gemacht, dass er der Beschlussvorlage nur unter den folgenden Bedingungen zustimmen wird:
1. Es werden keine Mittel aus dem Etat des Amts für Sport- und Gesundheitsförderung freigegeben, da es sich ganz klar um eine Maßnahme der Wirtschaftsförderung handelt
2. Der Oberbürgermeister Dr. Würzner sagt zu, dass die 50 000 Euro komplett aus dem Etat
der Wirtschaftsförderung finanziert werden.
Da die SPD bei der Sitzung mit vier Stadträtinnen und Stadträten anwesend war, hätten Sie die Möglichkeit gehabt die Argumente und Bedingungen für die Zustimmung von generation.hd zur Kenntnis zu nehmen. Also ist die Entscheidung in keinster Weise unverständlich.
Abschließend betont Stadtrat Cofie-Nunoo, dass die einmalige Freigabe von 50 000 Euro keine generelle Unterstützung der Formel 1 in Hockenheim bedeutet.
Stadtrat Derek Cofie-Nunoo

Die Stellungnahme der SPD wollen wir Ihnen natürlich nicht vorenthalten:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Gemeinderatsfraktion Heidelberg
Presserklärung der SPD-Gemeinderatsfraktion

Die SPD Fraktion hat im Haupt- und Finanzausschuss geschlossen gegen den Vorschlag des Oberbürgermeisters gestimmt, sich an den Formel-1-Rennen auf dem Hockenheim-Ring finanziell zu beteiligen.
Durch die Zustimmung von Derek Cofie-Nunoo von der Fraktionsgemeinschaft Grüne / gen.hd sowie einer Enthaltung von der GAL ist nun eine Entscheidung gefallen, die Heidelberg auf Jahre hinaus an eine Unterstützung des Formel 1-Rennens auf dem
Hockenheim-Ring bindet.
Es handelt sich hier nicht nur um einen einmaligen Zuschuss von 50 000 Euro im Jahre 2010, dieser Betrag wird künftig in 2-Jährigem Rhythmus bis 2018 gezahlt werden müssen. Somit wurde ein Gesamtbetrag von 250 000 Euro bewilligt, der zu Lasten anderer Projekte gehen wird.
Dies ist umso bedauerlicher, da das Geld besonders für wünschenswerte Maßnahmen in Heidelberg im sozialen- und Bildungsbereich bereits heute hinten und vorne nicht reicht.
Dabei geht es teilweise um viel geringere Summen, die mühsam erkämpft werden müssen, wie beispielsweise der Essensfonds für Heidelberger Schülerinnen und Schüler.
Wie wohl die Reaktion ausfallen würde wenn die Stadt Heidelberg im Gegenzug finanzielle Beteiligung der Gemeinden für unsere Kultureinrichtungen beantragen würde?
Unser Zoo und das Theater beispielsweise werden doch auch intensiv von Bürgerinnen und Bürgern aus der Region genutzt, die Bezuschussung erfolgt jedoch rein aus städtischen Mitteln.
SPD-Gemeinderatsfraktion .
SPD-Fraktion-heidelberg@t-online.de
www.spd-fraktion-heidelberg.de
Datum: 7.12.09


Dez 2009 | Heidelberg, Allgemein, Sapere aude | 3 Kommentare