Franz Lehar: „Immer nur lächeln und immer vergnügt,
Immer zufrieden, wie’s immer sich fügt. Lächeln trotz Weh und tausend Schmerzen, Doch wie’s da drin aussieht, geht niemand was an“. („Land des“ – sic – „Lächelns“)
Was wusste Ursula von der Leyen? Was immer, sie hat jetzt die Reißleine gezogen im MAD-Skandal um die Berichterstattung über das fehlerhafte Gewehr G36. Weitere Konsequenzen: Wie Nachrichtenagenturen gemeldet haben, will die Verteidigungsministerin den ehemaligen Rüstungsdirektor vor die Tür setzen. Er hatte versucht, den MAD auf mögliche Informanten kritischer Berichtersattung über Waffenhersteller Heckler & Koch anzusetzen.
Wie ein Ministeriumssprecher am Freitag mitgeteilt hat, wurden die notwendigen Schritte zur Freistellung des ehemaligen Abteilungsleiters Detlef Selhausen eingeleitet. Das Verteidigungsministerium bestätigte damit einen Bericht der Bild am Sonntag. Bis zum endgültigen Rauswurf könnte es allerdings noch etwas dauern, da der Beamte derzeit beurlaubt ist und auch nicht mehr als Abteilungsleiter, sondern als Geschäftsführer für den Bundeswehrfuhrpark verantwortlich ist.
Am Donnerstag bestätigte Ursula von der Leyen, dass es in ihrem Ministerium Pläne gegeben habe, kritische Journalisten auszuspähen, um an ihre Quellen heranzukommen. Behilflich sollte dabei der Militärische Abschirmdienst (MAD) sein, der die Pläne der Beamten sowie des Waffenherstellers Heckler & Koch aber nicht umsetzte. Berichten Spiegel Online zufolge müsse von der Leyen Kenntnis über diese Pläne gehabt haben – die das jedoch bestreitet. Ein Mitarbeiter hätte sich um diesen Fall gekümmert und zu den Akten gelegt.
Chefredakteure empört, Untersuchungsausschuss möglich
In Berlin werden derzeit die Rufe nach einem Untersuchungsausschuss immer lauter. Grüne wie auch die Regierungspartei SPD sprechen davon, um die Verstrickungen zwischen Verteidigungsministerium und Waffenlobby aufzuklären. Kritik kam auch von der größten Oppositionspartei Die Linke.
Entsetzt über die Pläne aus dem Verteidigungsministerium zeigten sich auch die Chefredakteure einiger Medien, deren Mitarbeiter ausgespäht werden sollten. So sieht taz-Chefin Ines Pohl die “Pressefreiheit bis in die Grundfesten erschüttert”, Zeit-Stellvertreter und Politik-Chef Bernd Ulrich sprach gegenüber MEEDIA von einem “echt kranken Gedanken”.
