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Der erste israelische Premierminister David Ben-Gurion (stehend) verkündet am
14. Mai 1948 in Tel Aviv vor Mitgliedern der jüdischen Ratsversammlung
die Gründung des Staates Israel.
Wann, wo und warum wurde der Staat Israel gegründet?
Am Ende des 19. Jahrhunderts entstand bei vielen Juden, die am östlichen Rand des Mittelmeeres lebten, der Wunsch, einen eigenen Staat zu gründen. Die daraus folgenden Bewegung des Zionismus gewann stetig mehr Anhänger.
Weil jedoch ebenso Christen, vor allem aber Muslime vor Ort lebten, kam es immer wieder zu Spannungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Im ersten Weltkrieg eroberten britische Truppen das Gebiet und stellten als Mandatsmacht eine „nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“ in Aussicht. Infolge des Holocausts flohen später dann zusätzlich viele Jüdinnen und Juden nach Palästina und bekräftigten die Forderung nach einem eigenen Staat.
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1947 entschieden die Vereinten Nationen (UN), das Gebiet zu teilen und jeweils einen Staat für Juden und Palästinenser zu errichten. Die muslimische Bevölkerung sowie die arabischen Nachbarstaaten lehnten den UN-Beschluss jedoch ab. Wenige Stunden nachdem Israels erster Ministerpräsident David Ben Gurion am 14. Mai 1948 die Unabhängigkeitserklärung verlas, erklärten Ägypten, Jordanien, Libanon, der Irak und Syrien den Israelis den Krieg. Israel siegte und eroberte den Westteil Jerusalems. Rund 700.000 Palästinenser flohen.
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Was sind der Gazastreifen und das Westjordanland –
und durch welche Entwicklungen entstanden sie als Palästinensergebiete?
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Nach dem sogenannten Unabhängigkeitskrieg übernahm Jordanien 1949 die Kontrolle über das östliche Jerusalem sowie das Westjordanland, ein Gebiet zwischen den weiter westlich gelegenen Kerngebieten Israels und dem Jordan als östlichem Grenzfluss zu Jordanien. Ägypten kontrollierte den Gazastreifen, ein schmales, nur gut 40 Kilometer langes und sechs bis zwölf Kilometer breites Landstück am Mittelmeer zwischen dem israelischen Kernland und der ägyptischen Grenze. Insgesamt fünf weitere Kriege folgten: die Suezkrise 1956, der Sechstagekrieg 1967, der Jom-Kippur-Krieg 1973 sowie die Libanon-Kriege 1982 und 2006. Im Sechstagekrieg erobert Israel den Gazastreifen, die Sinai-Halbinsel, das Westjordanland, Ostjerusalem und die nördlichen Golanhöhen nahe der Grenzen zu Syrien und dem Libanon.
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Netanjahu gegen die Hamas –
die wohl letzte Schlacht seines politischen Lebens
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Stellvertretend für die Palästinenser forderte die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO einen unabhängigen Staat auf dem Gebiet des Westjordanlands, des Gazastreifens und des arabisch geprägten Ostteils Jerusalems. Im Rahmen der nach 1993 unterzeichneten Osloer Friedensverträge zwischen Israel und der PLO erzielten die Palästinenser dann auch eine Teilautonomie im Gazastreifen und Westjordanland. Die angestrebte Ausweitung ihrer Autonomiegebiete blieb jedoch aus, und 2014 scheiterten die Friedensverhandlungen entsprechend.
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Ein wesentlicher Streitpunkt zwischen beiden Seiten ist immer wieder der jüdische Siedlungsbau
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Nach der Eroberung des Westjordanlands und Ostjerusalems begann Israel mit der systematischen Besiedlung des Gebiets für die eigene Bevölkerung. Dies führte dazu, dass viele Palästinenser ihr Zuhause verloren und Israel als illegitime Besatzungsmacht wahrnehmen. Im Westjordanland leben neben etwa drei Millionen Palästinensern inzwischen auch etwa eine halbe Million Israelis in rund 200 Siedlungen, zusammen mit Ostjerusalem sind es sogar 700.000 Siedler.
2014 kamen während des Gaza-Krieges mehr als 2200 Palästinenser ums Leben, während auf israelischer Seite mehr als 70 Menschen getötet wurden. Zusätzliche Komplexität erhielt der Konflikt, weil die rivalisierende, lange als gemäßigt geltende Palästinenserorganisation Fatah sich auf verschiedenen Politikfeldern und teils auch in der Haltung zu Israel mit der Hamas überwarf.
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Brüchiger Frieden in Nahost:
Wie entstand der Konflikt zwischen Israel und Palästinensern?
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Die Gräben zwischen Israelis und Palästinensern sind tief. Das Gebiet, um das es geht, ist kaum größer als Brandenburg. Aber es geht um mehr als ein Stück Land.
Die Hamas wird von Israel, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. Militante Palästinenser feuern aus dem Gazastreifen immer wieder Raketen auf israelisches Grenzgebiet und senden Brand- oder Sprengstoffballons. Mitunter fliegen die Sprengkörper weit bis ins israelische Kernland hinein, lösen Luftalarm aus und rufen die israelische Luftabwehr auf den Plan. Israel selbst reagiert oft mit Angriffen auf Hamas-Ziele. 2007 verschärfte die Regierung die Blockade des Gazastreifens, die inzwischen von Ägypten mitgetragen wird. Rund zwei Millionen Einwohner leben unter sehr schlechten Bedingungen in dem schmalen Küstenstreifen am Mittelmeer. Viele Menschenrechtler und Hilfsorganisationen verurteilten nicht nur die Attacken der Hamas auf Israel, sondern kritisierten ebenso die israelische Führung für die Abschottung des Landstreifens.
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Welche Ziele verfolgt die Hamas?
Im 1988 veröffentlichten Manifest der Hamas erklären die Terroristen als zentrales Ziel die vollständige Zerstörung des Staates Israel durch einen Heiligen Krieg (Jihad). Sie sprechen Israel das Existenzrecht ab und wollen stattdessen einen Islamischen Staat erreichten. Laut Terrorismusforscher Peter R. Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am King‘s College London, lasse sich bereits seit einigen Jahren beobachten, dass die Hamas eine nur auf sich selbst bezogene Gruppe geworden ist. Sie verfolge nicht mehr wirklich das Ziel, Israel zu besiegen und einen palästinensischen Staat zu gründen. „Es geht der Hamas vor allem darum, die eigene Macht zu erhalten. Macht über die Palästinenser“, sagt Neumann. Die Hamas setze immer wieder die Spirale der Gewalt in Gang, um sich dann als Verteidiger der Palästinenser zu inszenieren.
Bei den Wahlen in palästinensischen Gebieten 2006 siegte die Partei der Hamas, der Westen erkannte das Wahlergebnis nicht an. Die radikale Gruppe vertrieb die Anhänger von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und übernahm 2007 die Kontrolle im Gazastreifen. Nachdem die Legislaturperiode 2010 ausgelaufen war, gab es keine Wahlen mehr. Die Opposition und die freie Meinungsäußerung wird im Gazastreifen von der Hamas unterdrückt.
Welche Rolle spielt die Hisbollah?
Im Libanon agiert die Hisbollah quasi als Staat im Staat. Die Miliz unterstützt den syrischen Machthaber Baschar al-Assad im anhaltenden Bürgerkrieg im Nachbarland. Die Hisbollah ist für zahlreiche Anschläge gegen die israelische Armee verantwortlich. Im Juli 2006 lieferten sich Israel und die libanesische Hisbollah-Miliz einen einmonatigen Krieg.
Das iranische Mullah-Regime griff 1982 aktiv mit Revolutionsgarden in den Konflikt zwischen Libanon und Israel ein, um die islamische Revolution nach iranischem Vorbild in den Libanon zu exportieren. Seitdem gilt die Hisbollah als militärischer Arm Teherans im Nahen Osten, um Macht und Einfluss zu sichern, was der Iran durch Israel gestört sieht.
Ob sich die Hisbollah in den Konflikt einmischt hängt Experten zufolge davon ab, wie wichtig dem Iran dieser Konflikt ist oder sein wird. Die derzeit offenbar geplante (13. Oktober) Bodenoffensive der israelischen Armee im Gazastreifen wird die Lage noch weiter eskalieren lassen.
Und dies wiederum würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit viele arabische Nachbarn, die zuletzt auf dem Weg einer koexistenziellen Beziehung zum jüdischen Staat waren, aus Solidarität mit den Palästinensern davon wieder Abstand nehmen lassen. Was wiederum Teheran in die Karten spielt – und so fort …
Warum haben es Friedensinitiativen so schwer?
Der israelisch-palästinensische Konflikt bestimmt seit mehr als 75 Jahren die politische Lage im Nahen Osten. Mehrfach gab es Versuche, durch Verhandlungen und Abkommen die Spannungen zu reduzieren. Doch sowohl in Israel als auch in der palästinensischen Bevölkerung gab es gegen solche Vereinbarungen starke Widerstände. Auf palästinensischer Seite rissen Anschläge selbst in ruhigeren Zeiten nie ganz ab. Während der jeweils als Intifada bekannt gewordenen Palästinenseraufstände zwischen 1987 und 1993 sowie 2000 und 2005 reagierte die israelische Armee mit Militärschlägen.
Ein besonderer Treibsatz des Konflikts ist zudem der umstrittene Status Jerusalems. Beide Seiten beanspruchen die heilige Stadt mit Stätten wie der jüdischen Klagemauer oder dem muslimischen Felsendom als Hauptstadt. Zu den kompliziertesten Themen gehört auch die Flüchtlingsfrage: Nach UN-Angaben beträgt die Zahl der registrierten palästinensischen Flüchtlinge, die auch die Nachkommen einschließt, und das sind rund sechs Millionen Menschen. Viele davon leben in Lagern im Libanon und in Syrien, aber auch in den von Palästinensern kontrollierten Gebieten gibt es bis heute interne Flüchtlingscamps. Während deren Führung ein Recht auf Rückkehr in die alte Heimat fordert, lehnt Israel dies ab.
Welche Kernmerkmale kennzeichnen das heutige Israel?
Abendstimmung an einem Strand bei Tel Aviv – vor den Raketenangriffen (Archivbild)
Israel bezeichnet sich offiziell als demokratischer und jüdischer Staat. Eine Gewaltenteilung im westlichen Sinne soll – obwohl es keine formale, geschriebene Verfassung gibt – sicherstellen, dass sich Regierung, Parlament und Gerichte gegenseitig ausreichend kontrollieren. Der Streit über die von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verfolgte Justizreform, die Vetorechte des Obersten Gerichts einschränken soll, hat das Land zuletzt aber in eine tiefe innenpolitische Krise gestürzt.
Wie groß, einflussreich und schlagkräftig ist Israels Armee?
Wie viel Personal seine Verteidigungsstreitkräfte genannte Armee insgesamt hat, gibt – was Wunder – das Land in offiziellen Stellungnahmen nicht an. Verschiedene Expertenschätzungen gingen in den vergangenen Jahren von um die 170.000 Soldaten aus. Hinzu sollen noch einmal deutlich mehr Reservisten kommen.
Das israelische Militär gilt – auch wegen des Wehrdienstes – als fest verankert in der Gesellschaft; den Protesten gegen die Justizreform schlossen sich mancherorts auch Angehörige der Streitkräfte an, was unter einigen Beobachtern Sorgen vor einer möglichen internen Destabilisierung des Landes auslöste.
Israel gehört – offiziell – nicht zum Kreis der Atommächte, dem Land wird allerdings dieser Status faktisch seit Langem eingeräumt.
Und, es unterhält eigene Zentren für die Nuklearforschung.
dשלום עליכם – schalom alejchem und السلام عليكم as-salâmu alaykum
