Künstliche Intelligenz (KI) entwickelt sich rasant weiter. Immer mehr Bereiche unseres Lebens können davon profitieren: sei es in der Medizin, der Industrie oder dem autonomeahren. Besonders bekannt geworden sind in letzter Zeit auch intelligente Textgeneratoren. Fortschrittliche Technologien wie diese werden unser Leben in Zukunft grundlegend verändern. Auch die Kommunikation, die Informationsbeschaffung und kreative Aufgaben bekommen bereits Unterstützung durch Anwendungen Künstlicher Intelligenz.

Sogar der Fachkräftemangel kann durch KI-Assistenten abgefedert werden. Daraus kann ein zentraler Impuls für mehr Wirtschaftswachstum und künftigen Wohlstand entstehen. Deshalb is es wichtig, dass wir chancenfokussierte Regeln schaffen: Für Unternehmen, die KI entwickeln, für Bürgerinnen und Bürger, die KI nutzen wollen und für Behörden, die neue Technologien für die Verwaltung erschließen sollen. Daran arbeitet die Bundesregierung mit der KI-Strategie Deutschland.

Praxistaugliche Regeln für Europa

Europa soll zu einem Vorreiter für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz werden. Dafür müssen demokratische Werte und Transparenz bei KI-Anwendungen stets gewährleistet sein. Ebenso müssen Algorithmen auf Manipulationen kontrolliert werden können. Derzeit wird auf europäischer Ebene ein Gesetz zu diesem Thema erarbeitet. Die EU-Kommission, der Europäische Rat und das Europäische Parlament verhandeln in den sogenannten Trilogverhandlungen die Inhalte des AI Act (Verordnung zur Künstlichen Intelligenz) (Englisch).
Die Bundesregierung setzt sich für praxistaugliche Regeln ein, die eine vertrauensvolle Nutzung ermöglichen ohne Innovationen zu blockieren. Gerade mit Blick auf Kleine und Mittelständische Unternehmen sowie Start-Ups ist eine gute Balance zwischen Transparenzpflichten und Freiräumen wichtig. Denn übermäßige Regulierung kann diese einschränken und Wettbewerbsnachteile nach sich ziehen. Es ist vielmehr geboten, die Regulierung gewinnbringend für alle Beteiligten mitzugestalten. Parallel dazu müssen wir auch in unserem Land bessere Rahmenbedingungen für digitale Innovationen schaffen. Entwickler von KI brauchen einen einfachen Zugang zu Daten, Klarheit zu künftigen Standards und maßgeschneiderte Förderangebote. Wir haben eine starke Forschungslandschaft zu KI und Datenökonomien. Mit der nun gestarteten „Nationalen Initiative zur KI-basierten Transformation in die Datenökonomie“ (NITD) wollen mir mehr Tempo in die praktische Umsetzung bringen.
Auf EU-Ebene ist der Telekommunikationsministerrat für den Verordnungsentwurf des AI Acts zuständig. Die Position der Bundesregierung zur KI-Verordnung wird regelmäßig durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vertreten.

Internationale Mindeststandards

Das BMDV setzt sich auf G7-Ebene dafür ein, dass es internationale Mindeststandards für Künstliche Intelligenz gibt. Die Digitalministerinnen und -minister der G7-Mitglieder tauschen sich im G7-Digitalministerprozess über die Zukunft der Digitalisierung sowie günstigere Rahmenbedingungen für die Entwicklung und Anwendung neuer digitaler Technologien aus. Damit soll die Einhaltung von Werten wie Demokratie und Transparenz bei der Anwendung von KI gewährleistet werden. Beim vergangenen Gipfel haben sich die G7 darauf geeinigt, im „Hiroshima AI Process“ schnell gemeinsame freiwillige Regeln für den Umgang mit generativer KI zu erarbeiten und noch bis Ende 2023 vorzulegen.

Bundesminister Volker Wissing:

Wir wollen KI nutzbar machen, statt sie ausbremsen. Dazu gehört, dass wir Vertrauen schaffen, indem wir Risiken klar benennen und minimieren. Die Bürger sollen wissen, auf welcher Grundlage KI Entscheidungen fällt. Transparenz über die verwendeten Daten wird hier zentral sein. Es ist entscheidend, dass wir uns bei den Verhandlungen zum AI Act auf vernünftige, praktikable Regeln für KI konzentrieren. Ich setze mich parallel auf G7-Ebene dafür ein, dass es international Mindeststandards für KI gibt, die unseren demokratischen Werten entsprechen. Dazu werde ich mich noch dieses Jahr mit den Digitalministerin der G7-Staaten beraten.
Wir wollen den neugierigen Umgang und die kritische Auseinandersetzung mit KI fördern, statt Bürger und Unternehmen davon abzuhalten, es auszuprobieren. Ich rate jedem, sich selbst ein Bild zu machen und die verschiedenen Angebote auszuprobieren. Fragen Sie die KI: „Wohin soll ich nächstes Wochenende mit dem Deutschlandticket fahren“. Sie werden feststellen, die KI bietet Chancen, ist aber keineswegs perfekt oder besser als der Mensch. Ich bin zuversichtlich, die Bürger werden den Umgang damit erlernen können. Wir müssen als Politik dafür sorgen, dass es Regeln gibt, die eine sichere Nutzung ermöglichen und die Transparenz herstellen. Genau das wollen wir mit dem AI Act erreichen.

14. Juni 2023 – Redaktionsnetzwerk Deutschland

Wir müssen KI dringend regulieren. Daran arbeiten wir mit unseren internationalen Partnern bereits und wir kommen auch gut voran. Denken wir beispielsweise an Russlands Krieg: Wir wissen, dass künstlich geschaffene „Journalisten“ täglich Dutzende prorussische Artikel veröffentlichen. Diese Personen gibt es aber überhaupt nicht – dahinter steckt KI. Das ist z. B. so ein Fall, vor dem wir schützen müssen. Es muss transparent nachvollziehbar sein: Wurde ein Artikel von Menschen geschrieben oder von einem Algorithmus generiert? Vor allem ist es problematisch, wenn dieser Algorithmus nicht informieren, sondern manipulieren will. Wir dürfen uns in dieser Debatte aber nicht von Ängsten leiten lassen. Ich bin überzeugt, dass KI mehr Chancen als Risiken bietet. KI hat ein immenses Potenzial, unser Leben besser zu machen und Lösungen für komplexe Probleme zu finden – etwa in der Medizin oder beim Klimaschutz. Wir wollen diese Technologie nutzen und aktiv mitgestalten.

Wir müssen KI nutzbar machen. Denn sie wird nicht mehr verschwinden.

Ich möchte die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz in Deutschland stärken. Deshalb kämpfe ich auf EU-Ebene gegen Technologieverbote und für klare Regeln, die genug Raum für Innovationen lassen. Parallel dazu müssen wir auch in unserem Land bessere Rahmenbedingungen für digitale Innovationen schaffen. Entwickler von KI brauchen einen einfachen Zugang zu Daten, Klarheit zu künftigen Standards und maßgeschneiderte Förderangebote. Wir haben eine starke Forschungslandschaft zu KI und Datenökonomien. Mit der nun gestarteten Initiative soll noch mehr Tempo in die die praktische Umsetzung gebracht werden.