Moderne Kunst trifft grüne Hightech So lässt sich das Konzept „Solarbaum“ grob umreißen. Bei ihm nämlich handelt es sich nicht einfach um eine Photovoltaikanlage in der typischen rechteckigen Form, sondern um ein Designobjekt. Typisch ist die stählerne Konstruktion, die für den „Baum-Look“ sorgt: Im Zentrum befindet sich ein „Stamm“, von dem weitere Träger – die „Äste“ – abgehen. Auf ihnen befinden sich dann als „Blätter“ die einzelnen Module mit den Solarzellen.
Der europäische Gerichtshof hat heute ein historisches Urteil verkündet: Die aktuell in Deutschland geltende Vorratsdatenspeicherung widerspricht den Grundrechten der EU und das entsprechende deutsche Gesetz ist damit null und nichtig.
„Seit zwanzig Jahren beharrte die Politik auf der grundrechtsproblematischen Vorratsdatenspeicherung und lenkte von den echten Problemen ab. So verhinderte die Politik die Einführung notwendiger grundrechtskonformer Maßnahmen“, sagt padeluun, Mitgründer und Vorstand von Digitalcourage.
Eine Vorratsdatenspeicherung lässt weitreichende Rückschlüsse auf das Privatleben aller Bürgerinnen und Bürger zu. Denn auch ganz ohne Kenntnis der Gesprächsinhalte können die Verbindungsdaten Rückschlüsse auf die Lebenssituation von Menschen erlauben, Informant.innen der Presse gefährden oder vertrauliche Beziehungen zu Ärztinnen, Beratungsstellen oder Anwälten offenlegen. Eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung erzeugt ein Gefühl des dauernden Überwacht-Werdens. Das darf es in einer Demokratie nicht geben.
Der EuGH stellt in seinem Urteil klar: Eine Speicherung von Verbindungsdaten ist immer ein schwerer Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Menschen – auch wenn nur für einen kurzen Zeitraum gespeichert wird.
Der heutige Erfolg beruht auf viel langfristiger Arbeit der Zivilgesellschaft. Seit 2002 kämpft Digitalcourage (damals FoeBuD) gegen die Vorratsdatenspeicherung: mit einer ganzen Reihe von Großdemos unter dem Motto „Freiheit statt Angst“, mit Argumenten, Aufklärung, Kreativität und vielen Aktionen, mit einer ganz breiten Bewegung von Bündnispartnern. Digitalcourage-Gründungsmitglieder Rena Tangens und padeluun waren bereits an der Verfassungsklage des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) beteiligt, die 2010 erfolgreich die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zum ersten Mal zu Fall gebracht hat und führen den Kampf der Zivilgesellschaft gegen diese Form der Massenüberwachung seit nunmehr zwanzig Jahren.
Im Februar 2018 wurde eine aktuell laufende Verfassungsbeschwerde (BVer2683/16) von Digitalcourage vom Bundesverfassungsgericht angenommen. Mehr als 37.000 Menschen haben die Klage mit unterzeichnet und über zwanzig prominente Mitbeschwerdeführer.innen unterstützen sie – neben Rena Tangens und padeluun von Digitalcourage u.a. der Kabarettist Marc-Uwe Kling, der ex-Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske, die Schriftstellerin Juli Zeh, der katholische Sozialethiker Friedhelm Hengsbach, der Piraten-Politiker Patrick Breyer und der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes Frank Überall.
Digitalcourage fordert Bundesregierung jetzt auf: Finger weg von anlassloser Speicherung
Justizminister Marco Buschmann sagte in seiner heutigen Pressekonferenz zum EuGH-Urteil: „Ein guter Tag für die Bürgerrechte“ und würdigte ausdrücklich das Engagement der Zivilgesellschaft. Amtskollegin Innenministerin Nancy Faeser dagegen brachte erneut eine anlasslose Speicherung sämtlicher IP-Adressen ins Spiel.
Marco Buschmann erwartet den neuen Gesetzentwurf innerhalb der nächsten zwei Wochen. Da werden die beiden Ministerien einiges zu diskutieren haben. Digitalcourage fordert von der Bundesregierung, nicht wieder den Geist eines EuGH-Urteils ins Gegenteil zu verkehren.
„Hallo Ampel: Im Koalitionsvertrag habt ihr geschrieben, dass es keine anlasslose Speicherung geben wird. Das heißt jetzt: Finger weg von einer anlasslosen Speicherung von IP Verbindungsdaten!”, sagt Digitalcourage-Gründungsvorstand Rena Tangens.
Wie Verbrechen wirksam bekämpft werden können, insbesondere die von der Innenministerin ins Feld geführte Gewaltkriminalität gegenüber Kindern, hat Digitalcourage bereits 2020 dargelegt. Wirksame und rechtsstaatlich vertretbare Kinderschutz-Maßnahmen wären unter anderem der Ausbau von Präventionsmaßnahmen, ausreichend Personal bei Polizei und Justiz, um unverzüglich die Verfolgung konkreter Anhaltspunkte zu gewährleisten oder eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Ermittler. Wir empfehlen Nancy Faeser die Lektüre unseres Artikels:
https://digitalcourage.de/blog/2020/kinderschutz-vorratsdatenspeicherung-hilft-nicht
Digitalcourage
Digitalcourage engagiert sich seit 1987 für Grundrechte, Datenschutz und eine lebenswerte Welt im digitalen Zeitalter. Wir sind technikaffin; doch wir wehren uns dagegen, dass unsere Demokratie „verdatet und verkauft“ wird. Wir klären auf und mischen uns in Politik ein. Digitalcourage ist gemeinnützig, finanziert sich durch private Spenden und lebt durch die Arbeit vieler Freiwilliger.
Junge Schreibtalente aus aller Welt sind ab heute dazu aufgerufen, Gedichte und Kurzgeschichten für den überregionalen Schreibwettbewerb THEO – Berlin-Brandenburgischer Preis für Junge Literatur 2022/23 einzureichen. Das diesjährige Thema des Wettbewerbs lautet Müll, teilnehmen können Kinder und Jugendliche bis einschließlich 20 Jahre. Die Gesamtanzahl der eingereichten Texte darf drei Seiten nicht überschreiten, Einsendeschluss ist der 15. Januar 2023.
Das Kloster Maulbronn gilt als die am besten erhaltene Klosteranlage des Mittelalters nördlich der Alpen. Hier sind alle Stilrichtungen von der Romanik bis zur Spätgotik in einer einzigartigen Dichte vertreten. Am Freitag, 12. August, um 8:30 Uhr unternimmt die Akademie für Ältere Heidelberg eine Kulturfahrt zu der ehemaligen Zisterzienserabtei. Nach einer Führung durch die Klosteranlage und der Mittagspause auf dem Klosterhof ist ein individueller Rundgang möglich sowie ein Besuch des Museums. Kosten: 15,- Euro mit Akademie-Pass. Anmeldung unter Telefon 06221 9750-41 oder per E-Mail an unterwegs@akademie-fuer-aeltere.de
Peter Kurzeck hatte einen Plan. Sein Romanzyklus „Das alte Jahrhundert“ sollte bis zu zwölf Teile umfassen, und immer wieder neu versicherte sich der Schriftsteller des Ablaufs dieses 1997 mit „Übers Eis“ begonnenen Riesenprojekts auf Zetteln und in Notizbüchern. Einmal, so zeigte es mir sein damaliger Verleger KD Wolff (Stroemfeld/ Roter Stern) noch vor dem Tod Kurzecks, plante der in einem dieser Ablaufschemata sogar den Erhalt des Literaturnobelpreises nach Abschluss des großen Vorhabens ein. Leider erlebte er beides nicht:
Kurzeck starb 2013, kurz nachdem „Vorabend“, der fünfte und mit mehr als tausend Seiten umfangreichste Band, erschienen war. Was blieb, waren die Vorarbeiten des Autors zu den noch ausstehenden Teilen.
Rätsel verblüffen Menschen schon seit Jahrhunderten. Sie zwingen uns, einige subtile Unschärfen des Denkens und der Sprache in den Blick zu nehmen – etwa wenn wir uns fragen, was genau es heißt, jemand sei dieselbe Person wie früher. Das nämlich hängt stark davon ab, woran wir so etwas wie Identität festmachen.
Macht Dunkle Materie den Großteil der Materie in dem hier dargestellten Galaxienhaufen aus? Das ist bisher zumindest noch die gängige Theorie. Doch es regen sich Zweifel. / NASA
Diese Vorgänge sind nicht nur Charles III., sondern auch großen Teilen der britischen Öffentlichkeit geläufig. Das Königshaus ist älter als die Nation, und es gehörte einmal anderen Nationen an. Das spielt auch heute eine wichtige Rolle. Zum Beispiel für die schottischen Nationalisten. Manche von ihnen vertreten die Ansicht, Schottland könne eine eigene Nation bilden, der englische König aber das Staatsoberhaupt des unabhängigen Schottlands bleiben.
Für Charles I. war das eine der Grundlagen seines Selbstverständnisses: Er war König von England, Schottland und Irland. Nicht weil die drei Nationen in einem Staat zusammengefasst waren, sondern weil er König dieser drei Staaten war. Verbunden waren sie durch ihn. Durch eine Personalunion.
Charles I. vermehrte seine Feinde wesentlich auch durch seine Praxis, von seinen reichen Untertanen Geld dafür zu verlangen, sie nicht zu verhaften. Königliche Schutzgelderpressung könnte man sagen. England war keine Großmacht. Der Staat war permanent pleite, unfähig sich zu schützen, geschweige denn in der Lage, protestantischen Brüdern und Schwestern zu Hilfe zu kommen. Schon als Thronfolger hatte Charles I. sich dafür eingesetzt, seiner mit dem Kurfürsten Friedrich V. von der Pfalz verheirateten Schwester zur Hilfe zu kommen. Im November 1619 hatten die protestantisch böhmischen Stände Friedrich die Krone Böhmens angeboten. Er nahm an. Die Truppen der Katholischen Liga vertrieben ihn ins Exil. Das war einer der Auslöser für den Dreißigjährigen Krieg.
Charles I. versuchte immer wieder, im großen europäischen Kriegsspiel mitzumachen. Er scheiterte jedes Mal. Auch seine protestantischen Untertanen unterstützten dieses Engagement. Zugleich aber warfen sie ihm seine Großmachtträume vor. Denn England war nicht einmal in der Lage, den Ärmelkanal vor türkischen Piraten zu schützen. Die fielen in der Gegend um Plymouth sogar Orte auf der Insel an.
Die ständige Geldnot des Hofes stärkte das Parlament. Das stellte immer radikalere Forderungen. Der Krieg gegen das aufmüpfige Irland stärkte die Armee, die sich zu einem eigenständigen Faktor der Politik entwickelte. Dazu die Konflikte zwischen Katholiken, anglikanischer Kirche, deren Oberhaupt der König war und verschiedenen protestantischen Gruppierungen, die alle ganz unterschiedliche Vorstellungen davon hatten, wie Kirche, Staat und Welt auszusehen hatten.
Vielleicht aber hatte Thomas Hobbes (1588–1679) recht, der die religiösen Beweggründe dafür, die eine oder die andere Partei zu ergreifen, so ernst nicht nahm: „Ich denke wirklich, hätte der König Geld gehabt, hätte es für ihn genügend Soldaten in England gegeben. (…) Aber die Schatzkammern des Königs waren nur wenig gefüllt. Seine Feinde aber verfügten über die dicken Brieftaschen der City of London.“
Zwischen allen, nein über allen Stühlen sah sich der König. Er war der von Gott eingesetzte Herrscher, dem niemand Vorschriften zu machen hatte. Es war kränkend genug, dass er mal mit Franzosen, mal mit Schotten, mal mit dem Parlament, ständig mit den Militärs zu verhandeln hatte. Als er versuchte, mit den Schotten gegen die aufmüpfigen Engländer zu koalieren, verkauften die ihn für 400 000 Pfund an die Parlamentstruppen. Charles I. verhandelte weiter. Auch als es längst nichts mehr zu verhandeln gab.
Es wurden dicke Bücher über das Hin und Her, über die wechselnden Koalitionen bei Hof und im Parlament geschrieben. Sie sind auch deshalb so schön zu lesen, weil sie die Fantasie in Bewegung setzen. Man kommt auf die Idee, womöglich sei die Politik auch heute so bewegt, bunt und undurchsichtig. Überall Verschwörungen, hinter jedem Vorhang eine Leiche.
Vor einem Vierteljahrhundert rieben sich deutsche Politiker verblüfft die Augen und konstatierten: Wir sind nur noch von Freunden umgeben. Das hat sich geändert. Francis Fukuyama sprach damals vom „Ende der Geschichte“. Ein Irrtum. Die Geschichte ist wieder da. Mit Drohungen, Erpressungen, Kanonenpolitik und Massenmord. Politik besteht wieder in der Kunst, zwischen Freund und Feind zu unterscheiden. Das war nie wirklich vorbei. Aber jetzt fällt die Welt zurück in alte Muster. Ganz offen wollen alle wieder größer werden. Dazu keine Monarchen mehr, aber Autokraten, die davon ausgehen, niemandem Rechenschaft schuldig zu sein.
Als Charles I. sein Ende kommen sah, nahm er es gelassen. Auch die letzten Stunden Wartezeit, die entstanden waren, weil seine Henker noch ein Gesetz ändern mussten, das besagte, dass unmittelbar nach dem Tod des Königs der Prince of Wales automatisch sein Nachfolger würde. Das Gesetz war schnell formuliert. Aber es musste drei Lesungen passieren. Das dauerte.
Wir erinnern uns daran, wie viel Wert nach dem Tod Elizabeth II. darauf gelegt wurde, dass von nun an – also nicht erst nach der Krönung – Charles King Charles sei. Und begreifen, warum das so wichtig war.
Am 30. Januar 1649 um 14 Uhr wurde Charles I. enthauptet. Mit einem einzigen Beilhieb. Sofort kamen Zuschauer, bestachen die Soldaten und tauchten ihre Taschentücher in das königliche Blut. Charles war am Ende sich sicher gewesen, dass er als Märtyrer direkt vom Schafott zum Thron Gottes aufsteigen werde. England war jetzt eine Republik. Ihr Lordprotector wurde Oliver Cromwell. Am 3. September 1658 starb er. Am 29. Mai 1660 wird mit dem Einzug von König Charles II. in London die Monarchie wieder eingeführt.
Heute wird bei der Beerdigung von Elizabeth II. mit mehr als einer Million Menschen gerechnet. Geschichte wiederholt sich nicht. Manchmal aber tauchen die Gespenster der Vergangenheit erschreckend deutlich wieder auf. Es fehlt heute nicht an Regierungschefs, die sich für gottgesandt halten. Von den Monarchen gehört diesmal wohl keiner dazu. aw
King Charles I
Der 73-jährige Sohn der verstorbenen Königin ist der dritte dieses Namens. Eine Gelegenheit, um ein paar Minuten lang auf Charles I. (1600–1649) zurückzublicken.
Jedes englische Schulkind weiß es und King Charles III. natürlich auch: Charles I. (Bild) wurde enthauptet, und mit der Monarchie war erst einmal Schluss. Sein Sohn bestieg als Charles II. erst 1660 den Thron.
Bis vor elf Tagen war der einzige lebende King Charles der englische Sänger und Songwriter Charles Costa, der „King Charles“ zu seinem Künstlernamen gemacht hatte. Offenbar hatte das britische Königshaus keine Einwände. Ging man davon aus, dass Königin Elizabeth ihren Sohn oder sogar diesen Usurpator überleben würde?
Seit dem 8. September gibt es einen echten King Charles. Der 73-jährige Sohn der verstorbenen Königin ist der dritte dieses Namens. Eine Gelegenheit, um ein paar Minuten lang auf Charles I. (1600–1649) zurückzublicken. Jedes englische Schulkind weiß es und King Charles III. natürlich auch: Charles I. wurde enthauptet, und mit der Monarchie war erst einmal Schluss. Sein Sohn bestieg als Charles II. erst 1660 den Thron.
Was sagt uns das? Erst einmal nichts. Die Welt der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts hat wenig mit der des 21. zu tun. Je genauer man hinblickt, desto weiter scheint sie von uns abzurücken.
Diese Vorgänge sind nicht nur Charles III., sondern auch großen Teilen der britischen Öffentlichkeit geläufig. Das Königshaus ist älter als die Nation, und es gehörte einmal anderen Nationen an. Das spielt auch heute eine wichtige Rolle. Zum Beispiel für die schottischen Nationalisten. Manche von ihnen vertreten die Ansicht, Schottland könne eine eigene Nation bilden, der englische König aber das Staatsoberhaupt des unabhängigen Schottlands bleiben.
Für Charles I. war das eine der Grundlagen seines Selbstverständnisses: Er war König von England, Schottland und Irland. Nicht weil die drei Nationen in einem Staat zusammengefasst waren, sondern weil er König dieser drei Staaten war. Verbunden waren sie durch ihn. Durch eine Personalunion.
Charles I. vermehrte seine Feinde wesentlich auch durch seine Praxis, von seinen reichen Untertanen Geld dafür zu verlangen, sie nicht zu verhaften. Königliche Schutzgelderpressung könnte man sagen. England war keine Großmacht. Der Staat war permanent pleite, unfähig sich zu schützen, geschweige denn in der Lage, protestantischen Brüdern und Schwestern zu Hilfe zu kommen. Schon als Thronfolger hatte Charles I. sich dafür eingesetzt, seiner mit dem Kurfürsten Friedrich V. von der Pfalz verheirateten Schwester zur Hilfe zu kommen. Im November 1619 hatten die protestantisch böhmischen Stände Friedrich die Krone Böhmens angeboten. Er nahm an. Die Truppen der Katholischen Liga vertrieben ihn ins Exil. Das war einer der Auslöser für den Dreißigjährigen Krieg.
Charles I. versuchte immer wieder, im großen europäischen Kriegsspiel mitzumachen. Er scheiterte jedes Mal. Auch seine protestantischen Untertanen unterstützten dieses Engagement. Zugleich aber warfen sie ihm seine Großmachtträume vor. Denn England war nicht einmal in der Lage, den Ärmelkanal vor türkischen Piraten zu schützen. Die fielen in der Gegend um Plymouth sogar Orte auf der Insel an.
Die ständige Geldnot des Hofes stärkte das Parlament. Das stellte immer radikalere Forderungen. Der Krieg gegen das aufmüpfige Irland stärkte die Armee, die sich zu einem eigenständigen Faktor der Politik entwickelte. Dazu die Konflikte zwischen Katholiken, anglikanischer Kirche, deren Oberhaupt der König war und verschiedenen protestantischen Gruppierungen, die alle ganz unterschiedliche Vorstellungen davon hatten, wie Kirche, Staat und Welt auszusehen hatten.
Vielleicht aber hatte Thomas Hobbes (1588–1679) recht, der die religiösen Beweggründe dafür, die eine oder die andere Partei zu ergreifen, so ernst nicht nahm: „Ich denke wirklich, hätte der König Geld gehabt, hätte es für ihn genügend Soldaten in England gegeben. (…) Aber die Schatzkammern des Königs waren nur wenig gefüllt. Seine Feinde aber verfügten über die dicken Brieftaschen der City of London.“
Zwischen allen, nein über allen Stühlen sah sich der König. Er war der von Gott eingesetzte Herrscher, dem niemand Vorschriften zu machen hatte. Es war kränkend genug, dass er mal mit Franzosen, mal mit Schotten, mal mit dem Parlament, ständig mit den Militärs zu verhandeln hatte. Als er versuchte, mit den Schotten gegen die aufmüpfigen Engländer zu koalieren, verkauften die ihn für 400 000 Pfund an die Parlamentstruppen. Charles I. verhandelte weiter. Auch als es längst nichts mehr zu verhandeln gab.
Es wurden dicke Bücher über das Hin und Her, über die wechselnden Koalitionen bei Hof und im Parlament geschrieben. Sie sind auch deshalb so schön zu lesen, weil sie die Fantasie in Bewegung setzen. Man kommt auf die Idee, womöglich sei die Politik auch heute so bewegt, bunt und undurchsichtig. Überall Verschwörungen, hinter jedem Vorhang eine Leiche.
Vor einem Vierteljahrhundert rieben sich deutsche Politiker verblüfft die Augen und konstatierten: Wir sind nur noch von Freunden umgeben. Das hat sich geändert. Francis Fukuyama sprach damals vom „Ende der Geschichte“. Ein Irrtum. Die Geschichte ist wieder da. Mit Drohungen, Erpressungen, Kanonenpolitik und Massenmord. Politik besteht wieder in der Kunst, zwischen Freund und Feind zu unterscheiden. Das war nie wirklich vorbei. Aber jetzt fällt die Welt zurück in alte Muster. Ganz offen wollen alle wieder größer werden. Dazu keine Monarchen mehr, aber Autokraten, die davon ausgehen, niemandem Rechenschaft schuldig zu sein.
Als Charles I. sein Ende kommen sah, nahm er es gelassen. Auch die letzten Stunden Wartezeit, die entstanden waren, weil seine Henker noch ein Gesetz ändern mussten, das besagte, dass unmittelbar nach dem Tod des Königs der Prince of Wales automatisch sein Nachfolger würde. Das Gesetz war schnell formuliert. Aber es musste drei Lesungen passieren. Das dauerte.
Wir erinnern uns daran, wie viel Wert nach dem Tod Elizabeth II. darauf gelegt wurde, dass von nun an – also nicht erst nach der Krönung – Charles King Charles sei. Und begreifen, warum das so wichtig war.
Am 30. Januar 1649 um 14 Uhr wurde Charles I. enthauptet. Mit einem einzigen Beilhieb. Sofort kamen Zuschauer, bestachen die Soldaten und tauchten ihre Taschentücher in das königliche Blut. Charles war am Ende sich sicher gewesen, dass er als Märtyrer direkt vom Schafott zum Thron Gottes aufsteigen werde. England war jetzt eine Republik. Ihr Lordprotector wurde Oliver Cromwell. Am 3. September 1658 starb er. Am 29. Mai 1660 wird mit dem Einzug von König Charles II. in London die Monarchie wieder eingeführt.
Heute wird bei der Beerdigung von Elizabeth II. mit mehr als einer Million Menschen gerechnet. Geschichte wiederholt sich nicht. Manchmal aber tauchen die Gespenster der Vergangenheit erschreckend deutlich wieder auf. Es fehlt heute nicht an Regierungschefs, die sich für gottgesandt halten. Von den Monarchen gehört diesmal wohl keiner dazu. aw