(Johann Sebastian Bach: „Komm süßer Tod)
Hast du den Augenblick versäumt – jung wirst du nie mehr werden. Drum lass von der gemachten Pein, um nie gefühlte Wunden! Der Augenblick ist immer dein, doch rasch entfliehn die Stunden.
Und wer als Greis im grauen Haar, vom Schmerz noch nicht genesen, der ist als Jüngling auch fürwahr, nie jung und frisch gewesen.
(Richard von Wilpert 1862-1918)
Als die Bundesregierung ihr Amt antrat, tat sie es im Zeichen zweier zentraler Begriffe: Vertrauen und Fortschritt. Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP hatten noch nicht begonnen, da verkündete der spätere Kanzler, er wolle eine Regierung bilden, die auf Vertrauen beruhe. Die ungleichen Partner erklärten später, da habe sich zum Wohl des Landes eine „Fortschrittskoalition“ gebildet. Heute ist die Zwischenbilanz eher verheerend:
Die drei Partner streiten wie die Kesselflicker, ein Fortschritt zum Guten fand fast nicht statt, das Misstrauen hat weite Teile der Bevölkerung erfasst. Nicht nur die „Ampel“, auch die Demokratie geht geschwächt in diesen Herbst.
Anders Fogh Rasmussen hatte es bedauert, dass die Ukraine in seiner Amtszeit nicht der Nato beigetreten war. Als Generalsekretär leitete er die Allianz von 2009 bis 2014. Er erlebte, wie die Krim von Russland annektiert und der Donbass in einen Krieg gestürzt wurde. Hätte es der Westen mit der Nato-Mitgliedschaft für Kiew nur ernst gemeint, meinte Rasmussen später, wäre der starke Mann im Kreml wohl vorsichtiger gewesen.
Wegen seines Einsatzes für die Ukraine erhielt der Däne 2014 vom damaligen Präsidenten Petro Poroschenko den «Orden der Freiheit», die höchste Auszeichnung des Landes für Ausländer. Und auch später erinnerte man sich in Kiew gerne an Rasmussen. Ende Mai wurde seine Beratungsfirma «Rasmussen Global» vom ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski beauftragt, ein Konzept für Sicherheitsgarantien für die Ukraine auszuarbeiten.
Eine Art Vorstufe zur Nato
Zusammen mit Andri Jermak, Selenskis Stabschef, sollte ein Expertenteam aus Kiew und Kopenhagen sich überlegen, wie die Ukraine nach dem Krieg bestmöglich vor Angriffen Russlands geschützt werden kann – und zwar, ohne Nato-Mitglied zu sein. Am vergangenen Dienstag präsentierten sie die Vorschläge für einen sogenannten Kyiv Security Compact. Bei einer Umsetzung würde daraus ein bindender Verteidigungspakt mit handlungswilligen Staaten.
Durch eine starke Aufrüstung und Investitionen in die Verteidigungsindustrie der Ukraine sollen deren Streitkräfte zum einen so gut ausgerüstet und ausgebildet werden, dass sie eine russische Invasion künftig jederzeit abwehren können. Erforderlich seien dafür auch «intensive Ausbildungsmissionen und gemeinsame Übungen» mit Nato und EU, wie es in dem Papier heisst. Am Dienstag gab das staatliche Rüstungsunternehmen Ukroboronprom bekannt, es habe bereits einen Vertrag mit einem Nato-Mitgliedsland über den Bau einer Waffenfabrik unterzeichnet, ohne Details zu nennen.
Zum anderen soll die Ukraine auf ein Bündnis mit Staaten zählen können, die ihre Sicherheit garantieren. Als mögliche Partner zählen Rasmussen und Jermak die USA, Grossbritannien, Kanada, Polen, Italien, Deutschland, Frankreich, Australien, die Türkei sowie die ostmitteleuropäischen und baltischen Länder auf, also fast alle Mitglieder der Allianz. Der Pakt wäre damit gewissermassen eine Vorstufe zur Nato.
Aufgeben muss Kiew seine Nato-Ambitionen mit dem Konzept aber nicht. Offiziell strebt das Land weiterhin einen Beitritt zur westlichen Allianz an. Schliesslich seien «verlässlichere Sicherheitsgarantien als Artikel 5 schwer denkbar», sagte Jermak im September am Yalta-European-Security-Treffen (YES) in Kiew. Gleichzeitig haben offenbar selbst ihre engsten westlichen Partner den Ukrainern klargemacht, dass ein Nato-Beitritt auf Jahre hinaus illusorisch bleibt, und dies nicht nur wegen des gegenwärtigen Krieges, der einen solchen ausschliesst.
«Ein Automatismus ist unrealistisch», meinte der ehemalige schwedische Ministerpräsident Carl Bildt am YES-Treffen über Sicherheitsgarantien. «Die Staaten werden dem nicht zustimmen für zukünftige Situationen, die sie nicht vorhersehen können.» Die Sorge, die Eskalationsdynamik mit Russland durch eine militärische Beistandspflicht unberechenbar zu machen, scheint nicht nur in europäischen Hauptstädten, sondern auch in Washington weit verbreitet. Sehr wohl vorgesehen im Papier sind hingegen Sanktionen, die bei einer erneuten russischen Aggression automatisch aktiviert oder reaktiviert würden. Diesen könnten sich weitere Staaten anschliessen.
Die Ukrainer sind gestärkt
Die Ukrainer können darauf verweisen, dass sie von ihren Partnern gegenüber den noch im März diskutierten Vorschlägen für Sicherheitsgarantien um einiges mehr herausgeholt haben. So ist im Rasmussen-Jermak-Papier explizit von der gesamten Ukraine inklusive Krim und Donbass die Rede, während diese Gebiete im Frühling noch ausgeklammert wurden. Damals wurde die Anwesenheit ausländischer Soldaten in der Ukraine zu Ausbildungszwecken noch ausgeschlossen, heute ist sie explizit vorgesehen. Auch soll ein neutraler Status keine Bedingung für die Garantien sein.
Darin spiegelt sich die verbesserte Position der Ukrainer, die sich auf dem Schlachtfeld seit über sechs Monaten erfolgreich gegen Russland wehren. «Wir haben gezeigt, dass wir uns nicht nur verteidigen, sondern auch Gebiete befreien können. Das sollte unsere Ambitionen stärken», sagte Jermak in Kiew. Der Präsidentenberater richtete seine Worte implizit auch an jene Stimmen im Westen, die eine Unterstützung der Ukraine für sinnlos halten, da sie einen Sieg gegen den Goliath Russland für unmöglich halten.
Es ist somit die geplante Langfristigkeit und Breite des Engagements, die für die Ukraine von grösster Bedeutung wäre. Hier ziehen Kiew wie seine Partner Parallelen zum «Modell Israel»: Auch dieses Land stellt ein von unberechenbaren Nachbarn umgebenes Bollwerk des Westens mit Territorialkonflikten dar und ist bis an die Zähne bewaffnet. Präsident Wolodimir Selenski sprach bereits im April von der ukrainischen Ambition, «ein grosses Israel mit eigenem Antlitz» zu werden. Sicherheit werde in Zukunft die Hauptrolle in der Innenpolitik spielen, wofür die Bevölkerung sensibilisiert und grösstenteils auch mobilisiert werde: «In allen Institutionen, Supermärkten und Kinos wird es Leute mit Waffen geben.»
Der Atlantic Council fügte damals hinzu, zu den weiteren Gemeinsamkeiten gehöre, dass das Land zur eigenen Verteidigung ohne ausländische Truppen fähig sein müsse, während es von Partnerstaaten starke Unterstützung in Form von Waffen, Technologie und Informationen erhalte. Selbstverteidigung ist in Tel Aviv oberste Sicherheitsdoktrin. Tatsächlich pflegt Israel zur Nato seit Jahrzehnten enge Beziehungen, ohne Mitglied zu sein. Allerdings profitiert es auch ungleich stärker von seiner engen militärischen und geheimdienstlichen Partnerschaft mit den USA. Auf die Nato-Beistandsgarantie wäre Israel nicht wirklich angewiesen.
Neben der Gewährleistung der eigenen Sicherheit geht es in Israel darum, sich im Konflikt mit den Palästinensern als Demokratie zu behaupten. Dieses Spannungsverhältnis zwischen Frieden und Freiheit muss auch die Ukraine aushalten. Noch hat es – als ungleich grösseres Land – allerdings etliche Defizite in Sachen Korruption und Rechtsstaatlichkeit aufzuholen.
Ein Modell Israel müsste, konsequent weitergedacht, für die Ukraine auch bedeuten, sich wieder Atomwaffen zu beschaffen. Der nukleare Status gilt als das Abschreckungspotenzial schlechthin. Immerhin lagerte in der Ukraine bis 1994 das drittgrösste Arsenal an nuklearen Waffen aus sowjetischen Zeiten. Kiew gab es damals auf, woraufhin sich nicht zuletzt Russland verpflichtete, die territoriale Integrität der Ukraine zu achten. Dass Moskau diese Abmachung zwei Jahrzehnte später brach, zeigte den Ukrainern die Wertlosigkeit vergangener Sicherheitsgarantien. In den Vorschlägen zum Kyiv Security Compact wird das Budapester Memorandum explizit für obsolet erklärt – ein Gemeinplatz für manche, für andere eine Andeutung, dass eine nukleare Wiederaufrüstung der Ukraine nicht ausgeschlossen ist.
Als der Philosoph Jürgen Habermas sich im April in der Süddeutschen Zeitung irritiert zeigte über eine moralisch empörte deutsche Medienöffentlichkeit, die das zurückhaltende Handeln der Ampel-Regierung partout nicht verstehen wollte, da erntete er prompt heftigen Widerspruch. Gerade die Jüngeren gaben dem Philosophen Kontra.Und auch wenn kein anderer deutscher Intellektueller zeitlebens so viel öffentliche Kritik einstecken musste wie Habermas, konnte es so scheinen, als ob da etwas ins Wanken geraten wäre, was sich über Jahrzehnte als Erfolgsmodell eingespielt und bewährt hatte und keineswegs nicht nur ihn betraf.
Die Experten warnen in ihrem Aufruf sogar vor „sozialem Unfrieden“ Weiterer heftiger Gender-Rückschlag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Rund 90 Sprachwissenschaftler und Philologen haben einen Aufruf gegen die „Gendersprache“ („Kund*innen“) unterschrieben. Sie fordern: Schluss damit.
▶︎ Unter den Unterzeichnern: Mitglieder des Rates für deutsche Rechtschreibung, der Gesellschaft für deutsche Sprache und des PEN-Zentrums sowie etliche renommierte Sprachwissenschaftler (etwa Grammatik-Expertin Prof. Gisela Zifonun, Prof. Martin Neef von der TU Braunschweig und Dr. Olaf Krause vom Deutschen Rechtschreibrat).
Initiator ist Germanist Fabian Payr (60). Payr zu BILD: „ARD und ZDF sollten die Sprachwissenschaft zur Kenntnis nehmen.“
Germanist Fabian Payr (60)
Er wirft den Sendern vor, sich in Diskussionen stets von einzelnen Befürwortern die gewünschte Meinung liefern zu lassen. Die Berichterstattung über das Gendern sei „vielfach tendenziös“ und diene im Wesentlichen der Legitimation des eigenen Genderns. Kritiker würden nicht selten als reaktionär, unflexibel und frauenfeindlich geschildert.
Und: „Mit dem Gendern senden sie völlig am Publikum vorbei. Umerziehung hat mit dem Programmauftrag nichts zu tun.“
SCHÜLER LEHNEN ES ABGender-Klatsche für Bayerischen Rundfunk
„Eine Kunstsprache“
Gendersprache sei „eine Kunstsprache“. Auch in den Sprachwissenschaften gebe es Gender-Aktivisten. Payr: „Diese können nicht für die Wissenschaft allgemein sprechen. Aber sie sind politisch aktiver und lauter. Dem wollen wir uns entgegenstellen, um deutlich zu machen, dass es in der Sprachwissenschaft keinen Konsens für das Gendern gibt. Trotzdem wird manchmal dieser Eindruck erweckt. Jetzt formiert sich Widerstand auch in der Wissenschaft!“
Payr warnt: „Das Gendern sorgt für erheblichen sozialen Unfrieden, spaltet die Gesellschaft.“ Ein Grund: Die Gendersprache werde „mit moralisierendem Gestus“ verbreitet.
BILD-BUNDESTAGSEXPERTE CARL-VICTOR WACHS„Punktabzug für den Scrabble-Gender-Stein“
Die Ansicht von Gender-Befürwortern, dass das generische Maskulinum (etwa: „Radfahrer“ statt „Radfahrer*innen“ oder „Radfahrende“) Menschen ausschließe, weisen die Sprachwissenschaftler zurück.
Rundfunk dürfe Wunsch der Mehrheit
nicht ignorieren
Die Sprachverwendung des Rundfunks sei, so die Experten, „Vorbild und Maßstab für Millionen von Zuschauern, Zuhörern und Lesern“. Daraus erwachse für die Sender die Verpflichtung, sich in Texten und Formulierungen an geltenden Sprachnormen zu orientieren und mit dem Kulturgut Sprache „regelkonform, verantwortungsbewusst und ideologiefrei“ umzugehen.
Im Aufruf wird darauf hingewiesen, dass mehr als drei Viertel der Medienkonsumenten Umfragen zufolge den etablierten, ganz normalen Sprachgebrauch bevorzugten – der Rundfunk dürfe den Wunsch der Mehrheit nicht ignorieren.
Die Unterzeichner argumentieren sprachwissenschaftlich. Es gebe im Deutschen einen Unterschied zwischen Genus und Sexus – also grammatischem und natürlichem Geschlecht. So sei etwa „die Person“ nicht automatisch weiblich, obwohl ein weiblicher Artikel vor dem Wort steht.
Die Forscher sind in Sorge um die Wissenschaft selbst
Die Forscher verlangen nicht nur eine „kritische Neubewertung des Sprachgebrauchs in Runfunk- und Fernsehanstalten auf sprachwissenschaftlicher Grundlage“. Sie sind auch in Sorge um die Wissenschaft selbst.
▶︎ Payr: „Aus den Reihen der Identitätspolitik werden Prinzipien der Wissenschaft infrage gestellt. Wissenschaftliche Erkenntnisse müssen immer einer Überprüfung standhalten. Das ist geradezu das Wesen der Wissenschaft.“
▶︎ Seine Forderung: „Wir müssen zum sachlichen und wissenschaftlichen Kern der Debatte zurückkehren und nicht ständig von einer moralischen Ebene aus argumentieren.“
Liebe Freunde der Pressefreiheit,
„welcome to a journey you’ve never imagined” – mit diesen Worten wirbt die staatliche Tourismusagentur Saudi-Arabiens um Gäste. Saudi-Arabien ist ein Land mit reicher Geschichte, dramatischen Wüstenlandschaften und gastfreundlichen Menschen.