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Mai 2022 | Allgemein, Essay, Feuilleton, In vino veritas, Kirche & Bodenpersonal, Senioren | Kommentieren

veritasEs ist doch der Tod im Westen das Entsetzlichste, derweil es aber im Osten Leben bedeutet. Im Westen muss man sterben (das ist der Lohn der Sünde), und im Osten muss man immer wiedergeboren werden (das ist die Strafe für begangenes Unrecht). „Erlösung“ im Westen ist Überwindung des Todes, im Osten ist es die Überwindung des Wiedergeboren-werdens. Christus verspricht das ewige Leben, während Buddha mit der Befreiung vom Leben tröstet, von jedenfalls diesem Leben hienieden, das er als Leiden erkannt hat.

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Mai 2022 | Allgemein, Essay, Feuilleton, In vino veritas, Junge Rundschau, Kirche & Bodenpersonal, Senioren | Kommentieren

Die Theorie: Recht ist im Rechtsstaat nicht käuflich.
Die Praxis: Mittellose Straftäter trifft die Härte der Justiz gnadenloser als Wohlhabende.

Der Jurist und Journalist Ronen Steinke hat ein Buch über die Schwächen unseres Justizsystems geschrieben.

Er ist promovierter Jurist und Redakteur für Innenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung, zudem ist er einer der profiliertesten Justiz-Beobachter der Bundesrepublik.

 

Ronen Steinke im Bespräch:

Leben wir etwa nicht in einem Rechtsstaat, in dem alle Bürger vor Gericht die gleichen Rechte haben?

 

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Mai 2022 | Allgemein, Buchempfehlungen, Essay, Feuilleton, Zeitgeschehen | Kommentieren

Putlitz:

https://rundschau-hd.de/archiv-der-rundschau/2003-juni-seite-8.pdf

Mai 2022 | In Arbeit | Kommentieren

Geht es nach dem Willen der Ampelparteien, könnte Cannabis in Deutschland schon bald legal werden. Doch was sollte man bei der Legalisierung beachten? Welche Folgen sind zu erwarten? Und wie wirkt sich der steigende THC-Gehalt in Cannabisprodukten dabei aus?
Ein Gespräch mit der promovierten Psychologin Eva Hoch, die seit fast 20 Jahren die psychischen, körperlichen und sozialen Auswirkungen des Cannabiskonsums untersucht. Welche Chancen und Risiken sieht sie in der geplanten Legalisierung?

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Mai 2022 | Allgemein, Gesundheit, In vino veritas | Kommentieren

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Mai 2022 | In Arbeit | Kommentieren

Veranstaltung mit Präsenz- und Onlineangeboten bietet Studieninteressierten am 27. Mai Unterstützung bei der Wahl des richtigen Studienfaches:

 

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Mai 2022 | Heidelberg, InfoTicker aktuell | Kommentieren
Eine afghanische Familie versteckte Hunderte Ortskräfte vor den Taliban. Nun braucht sie selbst Hilfe, doch niemand fühlt sich zuständig. Auch die Bundesregierung nicht, trotz vollmundiger Versprechen: Es war der 16. August 2021, der Abend nach dem Sturz von Kabul, als ein Bundeswehr-Hauptmann aus Eberswalde den Deutschen einige Illusionen nahm. »Ich halte das für nicht realistisch«, antwortete Marcus Grotian »heute journal« auf die Frage nach der angekündigten Evakuierung Tausender in Afghanistan zurückgelassener Ortskräfte. Und: »Die Safe Houses wurden zu Todesfallen.«

 

Das Interview fand in der Diskussion in Deutschland starken Widerhall, doch es änderte nichts. Neun Monate später sollen 20.315 Ortskräfte samt Angehörigen aus Afghanistan evakuiert worden sein. Knapp 11.000 warteten trotz konkreter Zusagen immer noch darauf, dass die Bundesrepublik sie aufnimmt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linkenabgeordneten Clara Bünger vor.

Damit sollen 65 Prozent der zugesagten Rettungen mittlerweile erfolgt sein. Dass der Rest jedoch immer noch aussteht, zeigt, wie schwer es der Bundesregierung fällt, Versprechen der abgewählten Großen Koalition zu erfüllen. Und das, obwohl die Ampelkoalition in Aussicht gestellt hatte, noch mehr Menschen zu helfen als zunächst geplant. Dabei, so kritisieren Nichtregierungsorganisationen, wurden noch nicht einmal alle Schutzsuchenden erfasst.

 

Abzug aus Afghanistan: In diesem Flugzeug der US-Armee konnten noch Zivilisten das Land verlassen (Foto vom 24. August 2021) Foto: Master Sgt. Donald R. Allen / U.S. Air Forces

Tatsächlich fehlen auf den Evakuierungslisten beispielsweise bis heute die Namen von den Mitgliedern der Familie M. Diese ist weitverzweigt und gehört zur oberen afghanischen Mittelschicht. Womöglich würden sie auch heute weiter ein unbehelligtes Leben führen, hätte die Familie nicht Anfang August 2021 beschlossen, fünf Häuser in und um Kabul mehrere Wochen lang als sogenannte Safe Houses für bedrohte Ortskräfte zur Verfügung zu stellen.

Die Geschichte der Familie M. zeigt, wie Unterstützern der Deutschen immer noch Hilfe verwehrt wird – und wie sich auch die aktuelle Bundesregierung aus der Verantwortung windet, trotz anders klingender Versprechen.

In den Häusern der Familie M. hätten 400 bis 500 Afghaninnen und Afghanen Zuflucht gefunden, schätzt Sabur M., der die Hilfe für seine Verwandten koordinierte. Die meisten Schutzsuchenden hatten für die Deutschen gearbeitet, sie waren Köche, Übersetzer, langjährige Mitarbeiterinnen. Nachdem die Sicherheitslage über Monate immer gefährlicher geworden war, fürchteten viele spätestens im vergangenen Sommer um ihr Leben. Die Deutschen konnten wenig Schutz anbieten. Familie M. schon. Pro Haus nahmen sie bis zu hundert Menschen auf – geplant waren ursprünglich 30. Teilweise schickten die Deutschen ihre ehemaligen Mitarbeiter gleich selbst in die privaten Verstecke.

Zu den Aufgenommenen gehörte unter anderem auch ein KSK-Dolmetscher, über dessen Fall der SPIEGEL damals berichtete:

Safe Houses als Todesfalle

In die Safe Houses vermittelt wurden die ehemaligen Ortskräfte und ihre Familien über das von Marcus Grotian geleitete »Patenschaftsnetzwerk«. Ein Verein, der sich seit Jahren für Ortskräfte einsetzt. Wie wichtig die Afghanen jahrelang für die Deutschen waren, erlebte Grotian einst selbst als Soldat am Hindukusch.

Bis heute, sagt er, beschäme ihn der deutsche Umgang mit den Afghanen. Das Schicksal von Sabur M. und seiner Familie beschäftigt ihn besonders. Denn nachdem sie die Helfer der Deutschen unterstützt hatten, mussten viele Familienmitglieder von Sabur M. selbst untertauchen. Einen Tag bevor Kabul an die Taliban fiel, beschlossen die Gastgeber und Grotians Patenschaftsnetzwerk, die überfüllten Zufluchtsorte aufzulösen.

Inzwischen sind die Safe Houses womöglich erneut zu einer Todesfalle geworden – für ihre früheren Betreiber. Kurz nach dem Einmarsch der Taliban wurde der Cousin von Sabur M. zu einer Vernehmung einbestellt. Über Details will er bis heute nicht sprechen. Nur so viel: Er habe gestehen müssen, mindestens ein Safe House betrieben zu haben. Allein mit der Erklärung, nichts über die früheren Tätigkeiten seiner Gäste gewusst zu haben und der Bürgschaft eines einflussreichen Mannes sei er freigekommen. »Ich dachte damals, der überlebt das nicht«, sagt Sabur M. heute.

Kurz nach dem Verhör tauchte die Familie unter. Seitdem warten die Sabur M.s Angehörige auf Rettung. Er selbst ist in Deutschland geboren und aufgewachsen, doch nach der Machtübernahme der Taliban konnte auch er nur noch über Umwege zurückkehren. Sein Cousin in Kabul und die anderen hatten noch weniger Glück. Manche flohen nach Iran, bis das Geld ausging. Andere tauchten bei Verwandten unter.
»Dass ich meine Familie damals überredet habe, den Deutschen zu helfen, war der größte Fehler meines Lebens,«  sagt Sabur M. heute. Wie viele Afghanen, die derzeit noch auf Ausreise warten, hatten die Angehörigen von Familie M. das Pech, auf keiner offiziellen Evakuierungsliste zu stehen.

Die Listen umfassten gefährdeter Ortskräfte samt Familienmitgliedern, Menschenrechtsaktivistinnen und NGO-Mitarbeiter. Wie und mit welcher Zuverlässigkeit diese Listen im Sommer 2021 erstellt wurden, ist bis heute politischer Streitpunkt. Klar ist vor allem, dass sie frühzeitig wieder geschlossen wurden – zum Leid vieler, die dadurch kaum noch Chance auf Rettung haben.

Wem geholfen wird, scheint nicht vollständig geklärt

Auch wem konkret wie geholfen wird, ist offenbar weiterhin nicht vollständig geklärt. Auf Nachfrage Büngers teilte das Innenministerium mit, die nach Paragraf 22 erteilten Visa würden bislang »nicht systematisch« erhoben, obwohl sie künftig eine wichtigere Rolle spielen sollen. Als besonders schutzbedürftige Gruppen wurden zuletzt Lehrerinnen und Journalisten genannt. In der Regierungsbefragung Ende April war jedoch auch von »Schutzbedürftigen« allgemein die Rede.

Für Familie M., die den Deutschen wochenlang die Ortskräfte versteckte, fühlt sich indes offensichtlich weiterhin keine Institution zuständig. Auf eine Anfrage Büngers antwortete zunächst das Bundesinnenministerium nüchtern, dass eine Aufnahme aus dringenden humanitären Gründen nicht vorgesehen sei. Dieselbe Argumentation verwendete kürzlich auch das von Baerbock geführte Außenministerium, als es am 10. Mai auf eine erneute »dringende Bitte« der Abgeordneten antwortete.
Ehemalige Ortskräfte demonstrieren vor einem Safe House der Familie M. für ihre Rettung

Ehemalige Ortskräfte demonstrieren vor einem Safe House der Familie M. für ihre Rettung Foto: privat / DER SPIEGEL

Die Aufnahme nach Paragraf 22 sei auch weiterhin nur in »ganz besonders herausgenommenen Einzelfällen« möglich. Die Aufnahme von mehreren Hundert bedrohten Helfern der Deutschen scheint dafür noch nicht auszureichen – so ist es dem Schreiben zu entnehmen.

Sabur M. hatte für die Evakuierung seiner Verwandten aus den Safe Houses bereits eine Liste mit gut 90 Namen erstellt und mehrfach nach Deutschland geschickt. Nach ausbleibender Hilfe kürzte er sie auf 71 Personen, um die Chancen auf Aufnahme zu verbessern. Das Dokument liegt dem SPIEGEL vor. Gestrichen wurden dabei alle jungen Frauen, die bereits verheiratet sind. Nach Taliban-Logik gehören sie anderen Familien an und sind so, mutmaßlich, zumindest besser geschützt. »Ich kann nicht beschreiben, wie schwer mir das fiel«, sagt Sabur M.

Für die Bundesregierung ist die Familie anscheinend jedoch in keiner Konstellation schützenswert. »Soweit aus den Informationen, die Sie uns übermittelt haben, ersichtlich«, heißt es in der Antwort von Baerbocks Ministerium, »betrifft Ihre Anfrage keinen Fall, der eine Aufnahme… ermöglicht«.
Soldaten der US-Armee während der Vorbereitung für einen Evakuierungsflug im August 2021

Soldaten der US-Armee während der Vorbereitung für einen Evakuierungsflug im August 2021 Foto: Taylor Crul / U.S. Air Force / Getty Images

Für Marcus Grotian vom Patenschaftsnetzwerk ist es ein Beweis, dass immer noch nicht genügend Bereitschaft besteht, bedrohten Afghanen zu helfen. »Das Schlimmste für mich ist, dass diese Menschen uns vertraut haben«, sagt er. »Hier haben Menschen aus humanitären Gründen sich selbst in Gefahr gebracht, um unseren Angestellten zu helfen. Sie mussten erst einspringen, weil die Bundesregierung viel zu spät oder gar nicht selbst reagierte.«

Die Linkenabgeordnete Bünger fordert, den Fall von Familie M. neu zu bewerten: »Wenn Annalena Baerbock sich ihre Glaubwürdigkeit bewahren will, muss sie dafür sorgen, dass diese Entscheidung revidiert wird und der Familie die Aufnahme in Deutschland ermöglicht wird.«

Für Sabur M. klingt die Frage nach fehlender Bedrohung seiner Angehörigen indes nur noch wie Hohn. Ihm sei unklar, was noch passieren müsse, um eine Gefährdung nachzuweisen. Rechtsstaatlichkeit, die Trennung von Exekutive und Judikative, seien in Afghanistan längst aufgehoben. Die Gefahr sei für seine untergetauchten Verwandten dadurch allgegenwärtig, sie lauere an jedem Checkpoint und bei jeder Razzia. Oder einfacher gesagt: »Die Taliban verschicken keine Mahnung, bevor sie dich abknallen.«

Unter dem Titel »Globale Gesellschaft« berichten Reporterinnen und Reporter aus Asien, Afrika, Lateinamerika und Europa – über Ungerechtigkeiten in einer globalisierten Welt, gesellschaftspolitische Herausforderungen und nachhaltige Entwicklung. Die Reportagen, Analysen, Fotostrecken, Videos und Podcasts erscheinen in einer eigenen Sektion. Das Projekt ist langfristig angelegt und wird von der Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF) unterstützt.

Ein ausführliches FAQ mit Fragen und Antworten zum Projekt finden Sie hier.

Mai 2022 | In Arbeit | Kommentieren
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Mai 2022 | Allgemein, In vino veritas, Politik, Sapere aude, Zeitgeschehen | Kommentieren

„Wir werden auch in Zukunft von einer höheren Gewalt geprüft und bestraft werden“. Einer wird nicht müde, uns solche Heimsuchung zu verkünden, als läse er uns gemäß seinem Hochamt die Leviten, die im Alten Testament Verhaltensregeln, Moralvorstellungen und Opferriten für Priester und Gläubige definierten.

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Mai 2022 | Allgemein, Essay, Feuilleton, In vino veritas, Kirche & Bodenpersonal, Sapere aude, Zeitgeschehen | Kommentieren

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