Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping will das Land wieder sozialistischer machen. Sein neuer Slogan ist der „gemeinsame Wohlstand“. Er will das Geld gerechter umverteilen. Konzerne spenden plötzlich Milliarden für wohltätige Zwecke, die Mieten werden gedeckelt und Steuerhinterziehung stärker bekämpft. Diese Maßnahmen sind aber nur Show, meint Fabian Peltsch. „Das alles hängt natürlich damit zusammen, dass Xi Jinping sich im nächsten Jahr für eine dritte Amtszeit bestätigen lassen will. Und das bricht mit der Tradition, die der wichtige Reformer Deng Xiaoping Ende der 1970er Jahre eingeführt hatte, nämlich, dass Staatschefs nur noch zwei Amtszeiten haben dürfen, damit eben so etwas wie mit Mao Zedong nicht mehr passiert. Dass man eine einzelne Führerperson hat, die das Schicksal des Landes bestimmt.“

Dass der Präsident länger im Amt bleiben will, mache viele Chinesen nervös. „Xi Jinping will jetzt zeigen, dass er ein zuverlässiger Führer und immer noch ein echter Kommunist ist. Er lässt das Kapital und die Privatfirmen nicht alles machen, was sie wollen. Eine seiner wichtigsten Kampagnen, die er immer wieder betont hat und die vor allem in den letzten zwei Jahren immer wichtiger wurde, ist die Losung vom gemeinsamen Wohlstand für alle“, weiß Fabian Peltsch.

Und dieser Plan scheint zu funktionieren. Die chinesische Mittelschicht wachse, die Menschen könnten sich mehr leisten, sagt der Sinologe. Die Bevölkerung jedenfalls freut sich über die Umverteilung und Xi Jinpings Kampf gegen Kapital, Korruption und Armut, schreibt das Wall Street Journal. Punkten kann er damit vor allem bei seiner Parteibasis, der Arbeiterklasse und der armen Landbevölkerung. Noch ein Jahr hat der Präsident Zeit, seine Machtbasis zu zementieren und das Volk noch mehr hinter sich zu bringen. Im Herbst 2022 steht der Parteitag an. Dass er dort als Präsident wiedergewählt wird, ist wahrscheinlich.

Okt 2021 | In Arbeit | Kommentieren