Dabei waren sie angereist, um endlich den ersehnten Umsturz zu erzwingen. Auf mehreren geplanten Demonstrationen, die größer sein sollten als alle, zu denen sie bislang zusammen gekommen waren. Daraus aber konnte nichts werden, weil ihr Protest schon längst an Mobilisierungskraft verloren hatte. An Pfingsten in Berlin wurden sie dann eingeholt von der Selbstüberschätzung einer angeblichen Massenbewegung, die sie nie gewesen sind, und konfrontiert mit einer Polizei, die das angekündigte Demonstrationsverbot freundlich aber bestimmt umsetzte.
An diesem Feiertagswochenende in Berlin ist der Widerstand der „Querdenker“ endgültig gebrochen. Unter der Zeugenschaft tausender Menschen in den wiedereröffneten Terrassen-Cafés der gelockerten Hauptstadt, denen die umherziehenden Demonstrationstouristen mit ihrer Botschaft der angeblichen „Corona-Diktatur“ ein groteskes Schauspiel zu Espresso und Aperol Spritz boten. Die Inzidenzen sinken, die Impfquote steigt, Deutschland plant seinen Sommerurlaub, die „Querdenker“ sind am Ende.
Als hätten die allermeisten Anhänger der Bewegung dieses demütigende Szenario schon geahnt, haben sie den Weg in die Hauptstadt erst gar nicht angetreten. Schließlich waren schon die Demonstrationen der vergangenen Wochen gefloppt; die Spannung auf ihrem Kommunikations- und Mobilisierungsnetz in den sozialen Medien war abgefallen. Die „Querdenker“ sind entschlüsselt: durch eine demokratische Medienöffentlichkeit, die sie selbst zum Feind erklärt hatten.
Zahlreiche Gründe für das Scheitern
Gemessen an ihren Zielen jedenfalls lässt sich die Bewegung als gescheitert deuten: Die Maßnahmen von Bund und Ländern in der Pandemie zu verhindern, die Umsetzung der Infektionsschutzverordnungen unmöglich zu machen, und den Staat soweit zu delegitimieren, dass es zum Umsturz kommt. Die Gründe für das Scheitern sind zahlreich. Zusammengefasst konnten die „Querlinge“ keine relevante Wirkungsmacht entfalten, von der sich die Politik hätte beeindrucken lassen müssen. Warum?
Zum einen, weil die wesentliche Verschwörungserzählung der „Querlinge“ (Die Pandemie sei eine Inszenierung einer Machtelite, um das Volk in eine „Corona-Diktatur“ zu zwingen) in der Krise zwar Anschluss an die teilweise in Zweifeln gefangenen Mitte der Gesellschaft gefunden hat; nicht aber an ihre Institutionen, die trotz aller Schwierigkeiten weiter funktionieren. „Das System ist am Ende, wir sind die Wende!“, riefen die „Querlinge“ auf ihren Demos. Die Wende blieb aus, das System läuft weiter.
Auch vermochte es die Bewegung nicht, intellektuelle Impulse zu setzen. Inhaltlich strapaziert sie seit über einem Jahr dieselben Argumente, die von Demo-Rednern wie von Wanderpredigern überall perpetuiert werden. Aber diskursbestimmende Intellektuelle konnte sie bis heute nicht von ihrer Sache überzeugen. In Erinnerung bleiben wird einzig der Aufmerksamkeitserfolg der geschickt inszenierten Kampagne #allesdichtmachen. Indes sahen sich viele der Schauspieler, die daran teilnahmen, durch die Initiatoren getäuscht. Das schaffte Distanz zu Kunst und Kultur.
Die „Querdenker“ haben früh gesellschaftliches Vertrauen verwirkt, um in ihrem vorgeschobenen Kampf um die Freiheitsrechte glaubwürdig sein zu können. Rechtsextremisten wurden geduldet, eingeladen, zu Partnern erklärt. Bis heute leugnen die führenden Akteure diesen Zusammenschluss, obwohl er offensichtlich ist. Spätestens seit dem klandestinen Treffen der „Querdenken“-Spitze mit Reichsbürgern im November in Saalfeld gilt die inhaltliche Zusammenarbeit als erwiesen. Dort wurden Möglichkeiten ausgelotet, sich als Bewegung organisatorisch und steuerlich mit der Erfahrung verfassungsfeindlicher Betrüger dem demokratischen Staat zu entziehen. Vor allem ging es darum, das eigene Geld in Sicherheit zu bringen, das die Initiatoren aus der Bewegung gezogen hatten – gezahlt, verschenkt, gespendet von Menschen, die an die Sache der Bewegung glaubten. Als die Sache aufflog, drohte diese auf ihrem Höhepunkt bereits innerlich zu zerbrechen. Politisch galten die „Querdenker“ jetzt als Outlaws.
Für überparteiliche Empörung sorgten die Attacken gegen den Deutschen Bundestag bei der Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz und die bildstarke Stürmung der Reichstagsstufen. Gewalt und Aggression verhinderten den gesellschaftlichen Vortrieb der Anti-Corona-Proteste: Haben sie doch wesentlich zu einem Rekord der politisch motivierten Kriminalität und der Internethetze in Deutschland beigetragen. Immer wieder greifen ihre Anhänger Mitarbeiter zweier Institutionen an, die mit großem allgemeinem Vertrauen ausgestattet sind: Polizisten und Journalisten. Die Behauptung, dass sich zahlreiche Polizisten der Bewegung anschließen, die Seite wechseln würden, entpuppte sich als nicht erfüllende Prophezeiung, und die Pressefreiheit geriet gehörig unter Druck.
In der Geschichte der Bundesrepublik hat es wohl noch keine Protestbewegung gegeben, die ohne begleitende Berichterstattung durch die kritische Medienöffentlichkeit erfolgreich gewesen wäre. Die aber ist bei den „Querdenkern“ unmöglich. Der mediale Diskurs kann nicht stattfinden, weil die Organisatoren Journalisten keinen professionellen Umgang erlauben. Von Anfang an haben sie die Bewegung mit den Methoden von Extremisten medienfeindlich aufgeladen. Man hat auf die eigene Gegenöffentlichkeit über Medienaktivisten gesetzt, die journalistische und ethische Regeln missachten. In ihrer digitalen Parallelwelt wurden Selbstdarsteller zu Radikalisierungsbeschleunigern, die sich bald in Bürgerkriegsszenarien verirrten.
So überschlug sich der Protestbetrieb in inflationäre Höhen. Immer härter, immer krasser, immer mehr Aktionen und angekündigte „Mega-Demos“, zu denen am Ende nur ein paar Hundert zusammen kamen. Der Größenwahn ist Programm bei den „Querdenkern“, zu deren Demonstrationen sich in der Summe bundesweit wahrscheinlich nicht mehr als insgesamt 50.000 reale Menschen eingefunden haben, und eben nicht das stets behauptete „Volk“.
Schien der Staat lange Zeit machtlos im Umgang mit ihrem Protest, haben Sicherheitsbehörden und Justiz inzwischen Antworten darauf gefunden. Der Verfassungsschutz kann die „Querdenker“ spätestens seit dem Treffen im November in Saalfeld unter Extremismusverdacht beobachten. Die Justiz hat qua höchstrichterlicher Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Dezember erkannt, dass es den Querdenkern nicht um eine Meinung geht, sondern um eine Bedrohung der öffentlichen Sicherheit. Den Rest regelt die Polizei, so wie am vergangenen Pfingstwochenende die Durchsetzung der Demonstrationsverbote.
Endlich – zum 80. Geburtstag von Bob Dylan am Montag, 24. Mai – hat der WDR die Seite freigeschaltet
Es gibt zahlreiche wunderschöne Features „auf die Ohren“ und zudem aus 2009 „Die Stimme, die Amerika erzählt“ und das neue Spätwerk-revistied 1997- 2021 gibt es – als Podcast ganz unten – „die Stimme, die Amerika erzählt“) und das neue Spätwerk-revistied 1997-2021 sind – als Podcast ganz unten – ist hier das aktuelle Feature zu finden.
Alles in allem ist das Ganze 135 (sehr lohnende) Minuten lang und, anbei gibt es als Anhang auch Informationen und ein mit den einzelnen Tracks per Timecode zu findendes Inhaltsverzeichnis.
Oder: Nichts ist unmöglich? Aber dann doch bitte lieber gleich: Toyotaaa!
Zu spät gemeldete Einkünfte bringen die Grünen in die Defensive. Kanzlerkandidatin Baerbock verliert bereits an Zustimmung – und das könnte erst der Anfang sein. Meinungsforscher sehen angesichts der Debatte um die Nebeneinkünfte der Grünen die Möglichkeit, dass die Partei in der Wählergunst zurückfällt. „Die Häufung von Kritik über einen längeren Zeitraum kann zum Absturz führen“, sagte Hermann Binkert, Chef des Meinungsforschungsinstituts Insa.
So weit sei es bei den Grünen zwar aktuell noch nicht. „Aber ein Tropfen kann das Fass zum Überlaufen bringen.“ Und dann schade den Grünen auf einmal auch der Umstand, dass sie von manchen überbewertet wurden. „Umso deutlicher erscheinen dann die Verluste“, so Binkert.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betrachtet die zunehmende Säkularisierung der Gesellschaft als Bedrohung
Ein Bundespräsident sollte alle Bürger repräsentieren, doch Frank-Walter Steinmeier sprach bei der Eröffnung des Ökumenischen Kirchentags als „engagierter Christ“, der sich parteiisch auf die Seite der Kirchen stellt und die zunehmende Religionsabstinenz in der Bevölkerung als Gefahr begreift. Dies lässt Zweifel an Steinmeiers Eignung für das höchste Staatsamt aufkommen –
In seiner Eröffnungsrede zum Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt jedenfalls ging Steinmeier auf die „schwierige Zeit“ ein, in der sich die beiden großen Kirchen befänden. Dabei stellte er die „bange Frage“, ob es „je wieder ein Zurück zur Normalität gibt“. Und führt wörtlich fort: „Ob die Pandemie nicht auch hier als Brandbeschleuniger wirkt, dem Prozess der Säkularisierung zusätzlichen Schub verleiht, die Kirchen aus der Mitte der Gesellschaft drängt.“
Heidelberg zieht ein positives Fazit nach dem ersten Wochenende mit Öffnungen in der Gastronomie und Hotellerie. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner erklärt dazu: „Wir freuen uns sehr, dass wir als eine der ersten Städte in Baden-Württemberg seit Samstag wieder den Bürgern sowie Betrieben in unserer Stadt neue Perspektiven bieten können. Das erste Öffnungswochenende lief gut: Die Besucher haben sich konsequent an die Vorgaben gehalten. Danke auch an die Gastronomen und Hoteliers. Sie setzten die Regelungen vorbildlich um. Die meisten Teststationen hatten auf unsere Bitte hin auch sonntags geöffnet und konnten die vielen Besucher in der Innenstadt auffangen. Es hat sich ausgezahlt, dass wir uns auf diese Situation intensiv vorbereitet haben. Ich bedanke mich bei allen, die dazu beitragen, dass wir diese Öffnungsschritte gehen können.“
Die Inzidenzwerte sinken – und dies erlaubt die Hoffnung, dass wir auch für die Schulen weitere vorsichtige Öffnungsschritte gehen können. Dementsprechend hat die Landesregierung diese positive Entwicklung auch in Bezug auf das Schulleben in der Corona-Verordnung des Landes abgebildet. Zudem sind die Regelungen so ausgestaltet worden, dass für die Beteiligten am Bildungsleben vorhersehbar ist, welche Auswirkungen das Unter- oder Überschreiten einer bestimmten Inzidenzschwelle für den Schulbetrieb hat. Die neue Corona-Verordnung des Landes ist bis zum 11. Juni 2021 gültig, also bis zum Ablauf der ersten Schulwoche nach den Pfingstferien. Aufgrund der bevorstehenden Ferien hat das Kultusministerium auch eine Übergangsregelung eingeführt. Um weitere Perspektiven zu geben, hat die Kultusverwaltung die Schulen gestern zudem über weitere geplante Öffnungen für den Zeitraum nach den Pfingstferien informiert.
Die neuen Regelungen betreffen vor allem den Unterricht bei einer Inzidenz bis 100. Denn auch künftig ist ab einer Inzidenz von 100 Wechselunterricht umzusetzen. Dies sieht die Bundesnotbremse vor, weshalb die Landesregierung hier keinen Spielraum hat. Ferner ist ab einer Inzidenz von mehr als 165 weiter Präsenz- und Wechselunterricht untersagt, die bekannten Ausnahmen (für Abschlussklassen; Schülerinnen und Schüler, die im Fernunterricht nur schlecht erreicht werden; etc.) bleiben bestehen.
Inzidenz unterhalb von 50
Liegt die Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis unter 50, kehren alle Schularten in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurück. Das Abstandsgebot ist nicht mehr einzuhalten, die indirekte Testpflicht sowie die Maskenpflicht bleiben bestehen. Außerdem sind Tagesausflüge wieder zulässig, wohingegen mehrtägige außerunterrichtliche Veranstaltungen weiterhin untersagt bleiben.
Ob die Schulen dies bereits vor den Pfingstferien umsetzen, bleibt diesen überlassen. Diese Öffnungsschritte sind demnach eine Option, welche die Schulen aufgrund der wenigen noch verbleibenden Tage bis zum Ferienbeginn und des damit einhergehenden Aufwandes nicht verpflichtend nutzen müssen.
Inzidenz zwischen 50 und 100
Liegt der Inzidenzwert zwischen 50 und 100, kehren die Grundschulen, Grundschulförderklassen sowie die Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren und die Schulkindergärten zum Präsenzunterricht unter Pandemiebedingungen zurück. Auch hier gilt bis zum Beginn der Pfingstferien: Dies ist eine Option, keine Verpflichtung. Für alle anderen Schularten bleibt es bis zum 11. Juni beim Wechselunterricht – mit der oben beschriebenen Aussicht auf mehr Präsenz nach den Ferien.
Gesundheitsamt stellt fest
Weiterhin stellt das zuständige Gesundheitsamt fest, wann welche Öffnungsstufe greift. Die einzelnen Schritte treten dann am übernächsten Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Genauso gilt auch zukünftig, dass die Einschränkungen voraussetzen, dass der maßgebliche Schwellenwert drei Tage in Serie überschritten ist. Und sie treten außer Kraft, sofern der Schwellenwert fünf Tage nacheinander unterschritten ist.
Spielraum für Schulleitungen
Um den Schulleitungen angesichts der Veränderungen und Herausforderungen, die die Pandemie mit sich bringt, einen gewissen zeitlichen Handlungsspielraum zu ermöglichen, gelten die folgenden Übergangsregelungen. Mit diesen Freiräumen soll gewährleistet werden, dass der Wechsel von der einen zur nächsten Öffnungsstufe erfolgreich und gut organisiert ablaufen kann.
- Bei Einschränkungen des Betriebs sind die oben erwähnten Fristen (drei Tage) verbindlich. Hier ist es also nicht möglich, erst später einzuschränken.
- Für Öffnungsschritte ist in der Verordnung nun ausdrücklich ein Entscheidungsspielraum der Schulleitungen hinterlegt. Diese können demnach auch erst drei Tage, nachdem die Öffnungsschritte rechtlich möglich sind, diese vollziehen.
- Darüber hinaus gilt bis zu den Pfingstferien oben erwähnte Sonderregel: Die Rückkehr vom Wechsel- zum Präsenzunterricht ist in der letzten Schulwoche vor den Ferien bei Vorliegen der Voraussetzungen eine Option, keine Verpflichtung.
Neue Regelungen für den Sportunterricht
Fachpraktischer Sportunterricht ist ab einer Inzidenz von 100 im jeweiligen Stadt- oder Landkreis weiterhin untersagt. Liegt der maßgebliche Inzidenzwert unter 100, ist Sportunterricht im Freien sowie innerhalb des Klassenverbands möglich. Eine Durchmischung der Kohorten (Klassen) soll also ausgeschlossen werden. An allen weiterführenden Schulen findet der fachpraktische Sportunterricht bei einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 darüber hinaus ausschließlich kontaktarm statt.
Schüler, die das Fach Sport in den Jahrgangsstufen 1 und 2 der gymnasialen Oberstufe belegen oder sich auf die Prüfung im Fach Sport vorbereiten, dürfen weiterhin auch bei Inzidenzen über 100 fachpraktischen Sportunterricht haben. Ab einer Inzidenz von 100 ist jedoch ein Mindestabstand von 1,5 Metern durchgängig einzuhalten. Grundsätzlich ist für diese Schüler auch der Sportunterricht in der Sporthalle und im Hallenbad möglich, ein Mindestabstand von durchgängig 1,5 Metern vorausgesetzt.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zum Schulbetrieb und den Corona-Regelungen finden Sie auf unserer Website unter www.km-bw.de/corona.
Das Schreiben an die Schulen liegt unter https://bit.ly/3oeHTqX bereit. Alle Schreiben sind unter www.km-bw.de/infoschreiben-corona abrufbar.
Von Matupi aus betrieb die Firma Hernsheim & Co. eine Vielzahl oft entlegener Handelsstationen. An der Längsseite der Insel hatten die Kaufleute Wohnhäuser errichtet, in den Schuppen hielten sie »die größten und mannigfaltigsten Waren-, Speise- und Kohlenvorräte« auf Lager. Mit Exklusivverträgen abgesichert, verproviantierte das Unternehmen deutsche wie britische Kriegs- und Handelsschiffe mit Wasser und Kohle, Lebensmitteln aller Art, Bier und anderen Getränken. Vor allem aber exportierte Hernsheim neben dem wichtigsten Produkt Kopra vielerlei andere Waren nach Europa – darunter Zehntausende exotischer Alltagsgerätschaften, Kultobjekte, Schädel für anthropologische Sammlungen, wunderbar geschnitzte und bemalte Kunstwerke und, nicht zuletzt, das Luf-Boot – das heute im Berliner Humboldt Forum als »weltweit einmalig« gepriesen wird.
In den 1880er Jahren unterwarf die deutsche Kaiserliche Kriegsmarine einen Teil von Neuguinea und umliegender Inseln. Mit dabei war ein Urgroßonkel des Autors, der Militärgeistliche Gottlob Johannes Aly. Aus dessen Erinnerungen und zahlreichen anderen Dokumenten wird deutlich, dass die meisten Artefakte aus diesem Teil der Welt geraubt oder ergaunert wurden. Das gilt auch für das Paradeobjekt der Berliner ethnologischen Sammlung und des Humboldt Forums, das große Südseeboot von der Insel Luf.
Neben Denkmälern und Straßennamen zeugen zauberhafte Museumsobjekte von den einstigen Kolonien – doch wie sind zu uns gekommen und woher stammen sie? Götz Aly deckt auf, dass es sich in den allermeisten Fällen koloniale Raubkunst handelt, und erzählt, wie brutal deutsche Händler, Abenteurer und Ethnologen in der Südsee auf Raubzug gingen. So auch auf der Insel Luf: Dort zerstörten sie Hütten und Boote und rotteten die Bewohner fast vollständig aus.
In den 1880er Jahren unterwarf die deutsche Kaiserliche Kriegsmarine einen Teil von Neuguinea und umliegender Inseln. Mit dabei war ein Urgroßonkel des Autors, der Militärgeistliche Gottlob Johannes Aly. Aus dessen Erinnerungen und zahlreichen anderen Dokumenten wird deutlich, dass die meisten Artefakte aus diesem Teil der Welt geraubt oder ergaunert wurden. Das gilt auch für das Paradeobjekt der Berliner ethnologischen Sammlung und des Humboldt Forums, das große Südseeboot von der Insel Luf. Eine Leseprobe aus Götz Alys Buch „Das Prachtboot“.
Zum Inhalt: Neben Denkmälern und Straßennamen zeugen zauberhafte Museumsobjekte von den einstigen Kolonien – doch wie sind zu uns gekommen und woher stammen sie? Götz Aly deckt auf, dass es sich in den allermeisten Fällen koloniale Raubkunst handelt, und erzählt, wie brutal deutsche Händler, Abenteurer und Ethnologen in der Südsee auf Raubzug gingen. So auch auf der Insel Luf: Dort zerstörten sie Hütten und Boote und rotteten die Bewohner fast vollständig aus. 1902 rissen Hamburger Kaufleute das letzte, von den Überlebenden kunstvoll geschaffene, hochseetüchtige Auslegerboot an sich. Heute ist das weltweit einmalige Prachtstück für das Entree des Berliner Humboldt Forums vorgesehen.
Götz Aly dokumentiert die Gewalt, Zerstörungswut und Gier, mit der deutsche »Strafexpeditionen« über die kulturellen Schätze herfielen. Das Publikum sollte und soll sie bestaunen – aber bis heute möglichst wenig vom Leid der ausgeraubten Völker erfahren. Ein Beitrag zur Debatte über Raubkunst, Kolonialismus und Rassismus und zugleich ein erschütterndes Stück deutscher Geschichte.
Zum Autor: Götz Aly ist Historiker und Journalist. Er arbeitete für die »taz«, die »Berliner Zeitung« und als Gastprofessor. Seine Bücher werden in viele Sprachen übersetzt. 2002 erhielt er den Heinrich-Mann-Preis, 2003 den Marion-Samuel-Preis, 2012 den Ludwig-Börne-Preis. Bei S. Fischer erschienen von ihm u.a. 2011 »Warum die Deutschen? Warum die Juden? Gleichheit, Neid und Rassenhass 1800-1933« sowie 2013 »Die Belasteten. ›Euthanasie‹ 1939-1945. Eine Gesellschaftsgeschichte«. Im Februar 2017 erschien seine große Studie über die europäische Geschichte von Antisemitismus und Holocaust »Europa gegen die Juden 1880–1945«. Für dieses Buch erhielt er 2018 den Geschwister-Scholl-Preis.
Wie Deutsche die Kunstschätze der Südsee raubten
Verlag S. Fischer, Frankfurt am Main 2021, 234 Seiten, gebunden, 21 Euro
Erscheint am 10. Mai 2021
Mehr Informationen beim S. Fischer Verlag