Beißende Polemik, faktenfreie Behauptungen, ökonomische Fehlkalküle: Die Coronakrise erschüttert Deutschland in seinen Grundfesten und die Rationalität bleibt angesichts der Wucht dieser Krise auf der Strecke:
Immerhin, geschickt gewählt: „Querdenker“ – das steht /eigentlich) für Zivilcourage, für Menschen, die sich gegen die herrschende Meinung auflehnen, im Sinne der Aufklärung natürlich. Nur der Querdenker erkennt die großen Zusammenhänge, die die Masse nicht sieht – oder nicht sehen will.
Nur, was heißt in diesem Fall eigentlich „Mainstream“? Mainstream heißt, die Erkenntnisse der Wissenschaft zu berücksichtigen. Es heißt, eine herantastende Politik von Versuch und Irrtum zu betreiben, weil selbst die Erkenntnisse der Wissenschaft nicht sicher sind. Es heißt, im Zweifel bewusst Wohlstandseinbußen in Kauf zu nehmen, um Leben zu schützen, meist das der Schwächeren. Und es heißt, zu glauben, dass die Krise auch ökonomisch nur dann überwunden werden kann, wenn das Virus eingedämmt ist.
Das ist in wenige Worte gefasst die Maxime politischen Handelns der Bundesregierung und fast aller anderen Regierungen weltweit – seien sie nun autokratisch oder demokratisch. Doch dieser Kurs spaltet die Gesellschaften. Covid-19 tötet nicht nur Menschen, es wirkt wie ein schleichendes Gift, das den politischen Diskurs zersetzt
Deshalb ist die Krise des Jahres 2020 weit mehr als nur eine pandemische oder ökonomische. Es ist eine Krise unserer Gesellschaften. Das Virus, sein zerstörerisches Potential, die gnadenlose Kraft des Exponentiellen und die scheinbare Machtlosigkeit ihm gegenüber erzeugen Angst und Wut – und setzen Abwehrmechanismen in Gang, die kontraproduktiv sind, das Leugnen des Evidenten zum Beispiel.
Das Erstaunliche: Die Wut der leugnenden Querlinge ist ausgerechnet hierzulande, dem Land des Ausgleichs und der politischen Mitte, besonders groß. Das irritiert – vor allem auch deshalb, weil gerade hier der Staat in der Lage ist, die schwerwiegenden Folgen des Lockdowns abzufedern, in einem Maß, wie es etwa in Südeuropa gar nicht denkbar ist.
Niemand bestreitet, dass nicht nur die Pandemie an sich, sondern auch die sie bekämpfende Politik in vielerlei Hinsicht existenzbedrohende Züge hat. Noch nie hat eine Regierung in Friedenszeiten so tief in die Freiheitsrechte des Einzelnen eingegriffen. Noch nie war der Kontrast zwischen der Unwissenheit und dem Ausmaß der Folgen politischer Handlungen größer. Noch nie hat der Staat das ökonomische Fundament ganzer Branchen bedroht.
Deshalb ist die Debatte über die Zielkonflikte im Spannungsfeld zwischen humaner Gesinnung und ökonomischer Vernunft, zwischen exponentiell steigenden Infektionsraten und eingeschränkten Grundrechten so wichtig. Eine Debatte übrigens, die in Teilbereichen längst stattfindet, nicht nur in den Medien dieser Republik, die irgendwo pendeln zwischen Orientierungssuche und dem Versuch, Orientierung zu geben. Sondern auch dort, wo sie vor allem hingehört: im Parlament. Die jüngste Bundestagsdebatte über das Infektionsschutzgesetz etwa war in dieser Hinsicht modellhaft.
Querdenkende Querlinge allerdings wollen das nicht sehen
Sie bringen einen schrillen Ton in die Debatte ein, verwandeln sie in einen Kulturkampf. Die schweigende Mehrheit schaut irritiert zu, eingeschüchtert von einer kleinen Minderheit, die einfach lauter brüllt. Eine Minderheit, die die Gewissheit auf ihrer Seite wähnt. Doch die Querlinge irren – und zwar in zentralen Punkten der Debatte:
1. Sie irren,
wenn sie die Pandemie als mittelschwere Grippewelle bagatellisieren …
Die Verharmlosung der Corona-Pandemie ist der folgenreichste und womöglich gefährlichste Akt der Querlinge. Das Spektrum der Behauptungen reicht von „völlig überschätzte Risiken“ über „nicht gefährlicher als eine mittelschwere Grippe“ bis hin zur Leugnung des Virus als solches. Egal, welche Evidenz, welche Statistik man heranzieht, die Querdenker betrachten sich als immun gegen jegliche Einwände – auch wissenschaftlich gut belegte.
Fakt ist: Mehr als 82 Millionen bestätigte Corona-Fälle und 1,8 Millionen Todesopfer durch oder mit Covid-19 gibt es. Das sind bei Weitem nicht die apokalyptischen Dimensionen der Spanischen Grippe, jener pandemischen Katastrophe, die vor 100 Jahren bis zu 50 Millionen Tote weltweit forderte. Die aktuelle Pandemie allerdings mit einer normalen Grippewelle zu vergleichen ist zumindes fahrlässig, eher aber ist ein solcher Vergleich zynisch.
Meist ziehen die Querlinge die Grippewelle des Winters 2017/18 heran. Damals starben hierzulande laut RKI 25.100 Menschen. Das aber ist allenfalls eine statistisch hochgerechnete Zahl, die aufgrund der Übersterblichkeit ermittelt wurde. Insgesamt schwankte die Zahl der bestätigten Grippe-Sterbefälle in den Jahren 1998 bis 2018 zwischen 66 und 3029. Allein in den vergangenen acht Wochen aber starben in Deutschland rund 19.000 Menschen an oder mit Covid-19. In den ersten neun Monaten der Pandemie waren es 10.000. Dieser Trend lässt sich auch in anderen westlichen Demokratien beobachten. In Westeuropa hat die Mortalität Ende November mit etwas mehr als 4.000 pro Tag ihren Höhepunkt erreicht, während sie in Osteuropa und in den USA zunimmt.
Noch dramatischer ist die Lage jetzt im Herbst und Winter. Im Oktober 2020 starben in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamts mindestens über 78.000 Menschen. Das sind vier Prozent mehr als in den Jahren 2016 bis 2019. Für die 47. Kalenderwoche wurden bislang 19.600 Sterbefälle gemeldet – das sind neun Prozent mehr als im Durchschnitt der vier Vorjahre. In Sachsen lag dieser Wert sogar bei 46 Prozent.
All diese Zahlen zeigen: Covid-19 ist hochgefährlich
Und auch auf die Frage, warum es bei anderen Grippewellen nicht diese gespenstisch anmutenden Bilder gab, die wir in Bergamo, New York oder jetzt im sächsischen Zittau sehen mussten, konnten – was Wunder – die Querlinge noch keine schlüssige Antwort geben. Die Lkw-Kühlcontainer vor den Krankenhäusern, weil die Behörden nicht wussten, wohin mit den Leichen. Die Patienten, die qualvoll ersticken, weil Beatmungsplätze fehlen. Ärzte, die entscheiden müssen, welches Leben sie retten, weil die notwendigen Mittel fehlen – all das ist zur Chiffre für die tödliche Gefahr von Corona geworden.
2. Sie irren,
wenn sie behaupten, Virologen bestimmten die Richtlinien der Politik …
Bundeskanzlerin Angela Merkel betreibt eine wissenschaftsbasierte Politik. Dass das gerade in diesen Zeiten ein unübertrefflicher Vorteil ist, zeigen die Entwicklungen in Ländern wie den USA oder Brasilien, deren Präsidenten wissenschaftliche Erkenntnisse allenfalls dann schätzen, wenn sie in ihre Ideologie passen.
Querlinge beklagen:
Virologen hätten die Macht übernommen und würden die Richtlinien der Politik bestimmen. Wäre das so, wäre es in der Tat bedenklich. Nur: Mit der Realität hat dieser Vorwurf wenig gemein. Ja, die Wissenschaftler beraten die Politik, und ihr Rat hat in diesen Zeiten ohne Zweifel besonderes Gewicht. Doch die politischen Entscheidungen treffen allein die Politiker – im besten Fall nach Abwägung aller relevanten und sich teilweise widersprechenden Ziele, die politischer, gesellschaftlicher, ökonomischer oder eben pandemischer, aber eben nicht nur pandemischer Natur sein können. Ginge es nach der Mehrheit der Virologen, würde die Politik ein wesentlich strengeres Regiment fahren.
Natürlich haben die Querlinge recht, wenn sie sagen, auch Wissenschaftler irrten. Das bezieht sich keineswegs nur auf deren Ratschläge, die ja immer auch eine Wertkomponente enthalten. Es gilt auch für deren Erkenntnisse. Aber auch das ist nichts als eine Binse: Spätestens seit dem Philosophen Immanuel Kant ist klar, dass die Wissenschaft fehlbar ist, ja sein muss. Denn das Bewusstsein ihrer Fehlbarkeit ist ihre eigentliche Stärke, am Ende sogar die Voraussetzung für das, was wir wissenschaftlichen Fortschritt nennen.
Und selbst wenn die Forscher gesicherte Erkenntnisse hätten, wäre eine Absolutsetzung ihrer Positionen in der Politik falsch. Wichtig allein ist, dass es einen Wettbewerb zwischen den wissenschaftlichen Standpunkten gibt – und das in einem transparenten Umfeld. Die öffentlichen Debatten um diverse Studien, etwa die Heinsberg-Studie des Bonner Virologen Hendrik Streeck, haben das vorbildhaft vor Augen geführt.
Nein, wir leben nicht in einer pandemiologischen Technokratie. Wir leben derzeit allenfalls vorübergehend in einer „virenkonformen Demokratie“, und das ist richtig so, auch wenn das teilweise eine demokratische Zumutung darstellt. Es geht darum, dass die Politik von der Wissenschaft etwas lernen kann – im übrigen auch methodisch: Wie in der Wissenschaft bleibt der Politik in dieser unsicheren Zeit nur der Ansatz des Versuchs und Irrtums: Maßnahmen testen, sie möglicherweise nachjustieren. Und, wenn nötig wieder verwerfen.
Querlinge behaupten, es gebe einen Kontrast zwischen ökonomischen und gesundheitlichen Interessen. Dies ist ein Irr-Glaube. Die Wirtschaft kann nicht boomen, während sich Covid-19 durch das Land frisst. „Das Virus muss eingedämmt werden, bevor sich die Wirtschaft erholen kann“, sagt Ifo-Chef Clemens Fuest. Das heißt: Die nicht nur von Querlingen behauptete Dichotomie zwischen ökonomischen und gesundheitlichen Interessen gibt es in dieser Form gar nicht.
Das zeigt sich auch in Schweden, in jenem Land, das den anderen Weg ging und ohne Lockdown eine Herdenimmunität zu schaffen versucht hat, ohne die Wirtschaft zu ruinieren. Das Ergebnis: Schweden verzeichnet eine Corona-Todesrate von 73 je 100.000 Einwohner. Das ist zehnmal so viel als in Finnland und Norwegen, die ein strenges Regiment führten. In Deutschland liegt der Wert übrigens trotz der tragischen vergangenen Wochen bei 26.
Die Freiheit der Schweden ist also teuer erkauft – und sie hat die Wirtschaft nicht wirklich verschont. Allein im zweiten Quartal schrumpfte die Industrieproduktion um 13,7 Prozent und das Bruttoinlandsprodukt um 7,4 Prozent, ebenfalls mehr als in den meisten anderen nordischen Ländern. Auch wenn der Wirtschaftseinbruch im Gesamtjahr nach OECD-Schätzungen nur 3,4 Prozent betragen wird – die ökonomische Entwicklung ist alles andere als positiv. Das klare Urteil des sonst politisch eher zurückhaltenden schwedischen Königs: „Das Schweden-Modell ist gescheitert.“ Die Angst hemmt die Wirtschaft, nicht nur die staatlichen Restriktionen.
4. Sie irren,
wenn sie für sich in Anspruch nehmen,
sie kämpften für die Freiheit …
Angela Merkel repräsentiert für die Querlinge in dieser Krise einen übergriffigen Staat, der seinen Untertanen die Freiheit nimmt. Was die Querlinge übersehen: Sie selbst verwenden einen verkürzten Freiheitsbegriff, indem sie staatliche Eingriffe generell mit dem Entzug von Freiheit gleichsetzen, was der Fall sein kann, aber keineswegs so sein muss.
Unter bestimmten Umständen können staatliche Zwangsmaßnahmen sogar die Voraussetzung für die Ausübung individueller Freiheitsrechte sein. Beispiel Maske, das Streitsymbol dieser Krise schlechthin: Wer wollte bestreiten, dass die Maskenpflicht etwa das Öffnen von Geschäften erst möglich macht?
Freiheit bedeutet für die Querlinge vor allem das Recht, anderen die Folgen ihres Handelns aufzuzwingen. Was aber ist mit den Freiheitsrechten der Covid-Risikogruppen, die ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit, ja ihr Recht auf Leben bedroht sehen?
Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat es neulich so formuliert: „Wer seine persönliche Freiheit um den Preis der Freiheit der anderen verabsolutiert, kann dies nicht aus dem Grundgesetz herleiten.“ Das Grundgesetz habe nicht nur einen Menschen im Blick, sondern mehr als 80 Millionen. Und: „Grundrechtliche Freiheit bedeutet kein Recht auf Selbstverwirklichung um jeden Preis.“
Wahr ist natürlich auch:
Der Staat könnte sich beschränken, wenn die Bevölkerung sich nur vernünftig verhielte. Es wäre der Idealfall einer reifen Bürgergesellschaft. Doch dieser Weg hat selbst in dem so sozial ausgerichteten Schweden nicht funktioniert. Freiheitsrechte lassen sich in existenziellen Krisen wie einer Pandemie schwerer geltend machen. Ohne Zweifel ist das ein äußerst sensibler Bereich in Demokratien.
Freiheit aber bedeutet nicht das Recht auf Rücksichtslosigkeit.
Eines aber kann man der Kanzlerin bestimmt nicht vorwerfen: Merkel hat die Wucht dieser Krise nie unterschätzt. Im Gegenteil: Als die Ministerpräsidenten möglichst schnell im Sommer auf Normalmodus umschalten wollten, mahnte die Kanzlerin zur Vorsicht. Als sie im Herbst prophezeite, noch vor Weihnachten würde Deutschland sich mit Infektionszahlen von täglich 19.000 konfrontiert sehen, sprachen einige Ministerpräsidenten von Panikmache. Merkel behielt recht.
·Die Krise des Jahres 2020 ist weit mehr als nur eine pandemische oder ökonomische. Es ist eine Krise unserer Gesellschaft als Ganzes·
„Wir werden uns viel zu verzeihen haben“, hatte Gesundheitsminister Jens Spahn zu Beginn der Krise gesagt – ein geradezu prophetischer Satz. Denn die Fehler der Politik waren auch angesichts der Zielkonflikte kaum zu vermeiden. Die Epidemiologen fordern einen möglichst lang gestreckten Lockdown, um das Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Die Wirtschaft beklagt, dass gerade das ihren Niedergang bedeutet. Juristen kritisieren das Übergewicht der Exekutive. Politiker beharren darauf, schnell agieren zu müssen.
Das Virus überfordert nicht nur die Bevölkerung, auch die Politik ist überfordert. Was sind unsere Ziele? Dienen die ergriffenen Maßnahmen diesen Zielen? Und vor allem: Ist das, was wir tun, verhältnismäßig? Denn so gefährlich das Virus auch ist, so gefährlich ist auch die autoritäre Versuchung des Staats. Deshalb ist eine offene gesellschaftliche Debatte so unverzichtbar.
Wohin es führen kann, wenn eine Gesellschaft zu einer solchen Debatte nicht mehr fähig ist, konnte man in den USA unter Donald Trump beobachten. Dort waren die zunehmend verfeindeten Parteien nicht mehr in der Lage, sich über die einfachsten Fakten zu verständigen, Reden vom postfaktischen Zeitalter waren keineswegs übertrieben. „Fake News“ – dieses wirkmächtigste Symbol des Trumpismus – instrumentalisieren auch die hiesigen Querlinge, um politische Ziele zu erreichen.
Das Fundament beginnt zu bröckeln, sobald der Glaube an die Kraft der Vernunft, an die Kraft rationaler Argumente verloren geht. Natürlich hat es eine völlig andere Qualität, das Virus oder die Gefährlichkeit der Krankheit zu leugnen oder die Verhältnismäßigkeit der staatlichen Zwangsmaßnahmen zu kritisieren. Es gibt sie ja, die bedrohten Existenzen, die der Kleinkünstler, der Einzelhändler. Es gibt sie ja, die ungerechten Wettbewerbsverzerrungen durch die staatlichen Eingriffe.
Es geht ja nicht nur um den Verzicht auf Partys, wie von manchem Gegner der Querlinge behauptet, die sich auch der Polemik bedienen. Und die Schwächeren zu schützen heißt nicht zwangsläufig, sie wegzusperren, sondern vor allem auch, intelligente Teststrategien zu entwickeln.
Es geht, zu guter Letzt natürlich auch darum, den Schutz der Gesundheit der Menschen zu garantieren, ohne die ökonomischen Grundlagen unseres Wohlstands zu gefährden. Der fantastische Impfstoff, den zwei Forscher mit türkischer Herkunft hier in Deutschland entwickelten, bietet die beste Voraussetzung hierfür.
Epilog:
Zurück zu Jenen Querlingen, die sich selbst Querdenker nennen. Es gibt ihn eigentlich gar nicht, DEN Querdenker, das offenkundige Fehlen des Denkens im von ihnen geklauten Namen mag das verdeutlichen. Diese Querdenkenden Querlinge sind Stereotypen. Dahinter versammeln sich Menschen mit verschiedensten Ideologien: Populisten, Rechtsnationalisten, Impfgegner – und freilich gibt es auch jene, die sich berechtigte Sorgen um die Freiheit machen. Oft allerdings lassen sie sich vom Fanatismus der Radikalen anstecken, einem Fanatismus, der die Menschen, die sich in dieser Ausnahmekrise aufopfern, verhöhnt: Krankenschwestern, Altenpfleger, Ärzte und viele andere Menschen.
Aus ihrem Widerstand gegen den angeblichen Mainstream destillieren jene Querlinge ein Überlegenheitsgefühl, das ihm dabei hilft sich gegen jegliche Kritik zu immunisieren – nicht selten unter Zuhilfenahme abwegiger Verschwörungstheorien.
