Alle Jahre wieder diskutiert die Politik über Sinn und Unsinn eines Tempolimits. Wieder einmal. Nachdem auf brandenburg`schen Autobahnen bereits ein Tempolimit 130 kmh gilt, zeigt eine Umfrage im Rest der Republik: Die Mehrheit der Deutschen ist für eine Begrenzung der Geschwindigkeit auf Autobahnen, wohingegen der Verkehrsminister sich unter die Leute gebrachter Weise seiner Sache sicher zu sein vorgab.
„Wir haben weit herausragendere Aufgaben, als dieses hochemotionale Thema wieder und immer wieder ins Schaufenster zu stellen – für das es gar keine Mehrheiten gibt“, sagte Andreas Scheuer angesichts der aktuellen Diskussion über ein Tempolimit auf Autobahnen. Was weiß da wieder und warum wohl ein Minister mal wieder alles anders (und natürlich besser), als es eine Mehrheit der Bürger wollen? Darüber kann spekuliert werden. Tun wir das. Und gehen wählen …
Was Wunder, dass diese Frage im Autofahrerland Deutschland hochemotional ist – da hat der CSU-Politiker zweifellos recht. Und dass es derzeit im Bundestag keine Mehrheit für ein Tempolimit gibt, zeigte sich erst im Oktober, als das Parlament mit deutlicher Mehrheit einen entsprechenden Antrag der Grünen ablehnte.
In der Bevölkerung aber sieht das anders aus:
Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey hervor. Darin zeigt sich breite Unterstützung für eine generelle Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen.
40 Prozent der Befragten für Tempolimit 130
In der Umfrage sprach sich nur etwa jeder dritte Befragte (31,1 Prozent) grundsätzlich gegen ein Tempolimit aus. Für eine verbindliche Höchstgeschwindigkeit waren dagegen gut zwei Drittel der Teilnehmer. Uneinigkeit besteht in der Antwort auf die Frage, wo die Tempo-Obergrenze liegen soll.
- Am meisten Unterstützung (40,0 Prozent) fand eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde.
- Für ein Tempolimit von mehr als 130 Stundenkilometern votierten 11,7 Prozent der Befragten – fast ebenso viele sprachen sich dafür aus, auf Autobahnen maximal Tempo 120 zu erlauben (11,2 Prozent).
- Ein niedrigeres Tempolimit fand dagegen kaum Zuspruch: Für Tempo 110 oder weniger sprachen sich nur 2,5 beziehungsweise 1,7 Prozent der Befragten aus.
Für die Erhebung befragte Civey im Zeitraum vom 26. November bis 26. Dezember mehr als 3000 Personen. Die Fehlertoleranz liegt bei 2,7 Prozent.
auf deutschen Autobahnen sein?
In Deutschland dürfte der Streit noch lange nicht ausgestanden sein. Die SPD will das Tempolimit in der Koalition thematisieren, Scheuer lehnt das ab. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken beharrte allerdings auf entsprechenden Gesprächen.