„Schaut“ – wir erinnern uns Kennedys – „auf diese Stadt“
„Dresden hat ein Problem mit Nazis“: Diese Stadt möchte die Zivilgesellschaft stärken – und greift zu einer Grundsatz – erklärung. Stadträte mehrerer Parteien haben dem Antrag mehrheitlich zugestimmt – 39 Räte stimmten für eine Grundsatzerklärung gegen Nazis – 29 dagegen – womit der Dresdner Stadtrat in der sächsischen Landeshauptstadt den „Nazinotstand“ ausgerufen hat.
In dem verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass „antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in in dieser Stadt immer stärker offen zu Tage treten“.