[1]„Schaut“ – wir erinnern uns Kennedys – „auf diese Stadt“
„Dresden hat ein Problem mit Nazis“: Diese Stadt möchte die Zivilgesellschaft stärken – und greift zu einer Grundsatz – erklärung. Stadträte mehrerer Parteien haben dem Antrag mehrheitlich zugestimmt – 39 Räte stimmten für eine Grundsatzerklärung gegen Nazis – 29 dagegen – womit der Dresdner Stadtrat in der sächsischen Landeshauptstadt den „Nazinotstand“ ausgerufen hat.
In dem verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass „antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in in dieser Stadt immer stärker offen zu Tage treten“.
Die 39 Stadträte die für den Antrag gestimmt haben, sind Vertreter der Grünen, der Linken, der SPD, der FDP sowie fraktionslose Stadträte. Die 29 Gegenstimmen kamen mit Hilfe von AfD, CDU und andere Mitgliedschaften in den Parteien zusammen.
[2]„Diese Stadt hat ein Problem mit Nazis“, sagte Max Aschenbach von der Satirepartei „Die Partei“ in seiner Rede, auf deren Initiative der „Nazinotstand“ zurückgeht.
Aschenbach verwies unter anderem auf die Pegida-Bewegung und auf rassistische Angriffe. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.
Die Stadt soll nach dem Beschluss künftig die demokratische Alltagskultur stärken [3] und Minderheiten sowie Opfer rechter Gewalt – „jetzt und immerdar“ – besser schützen.