Den Rat, zum Schutz vor Darmkrebs nicht zu viel rotes Fleisch zu essen, gibt es schon lange. Wissenschaftler sind auf der Spur bestimmter Erbgutelemente, die eine Ursache des erhöhten Tumorrisikos sein könnten. Sie kommen in Rindfleisch und Kuhmilch vor. Wissenschaftler sehen mögliche Gefahren durch eine bisher unbeachtete Klasse von Erregern in Rindfleisch und Kuhmilch. Sogenannte Bovine Meat and Milk Factors (BMMF) könnten chronische Entzündungen verursachen, die ein höheres Risiko insbesondere für Dickdarm- und möglicherweise auch für Brust- und Prostatakrebs bedeuten können, erklärte der Medizin-Nobelpreisträger Harald zur Hausen am Dienstag bei einer Pressekonferenz im Deutschen-Krebs-Forschungs-Zentrum (DKFZ) in Heidelberg.
Alle warten auf ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Sachen Dieselbetrug, nur VW nicht. VW versucht im Gegenteil alles, um ein solches Urteil zu verhindern. Dazu gehört es auch, Kläger gegen VW oder einen VW-Verkäufer mit viel Geld, also mit einem Vergleich ruhig zu stellen – auf dass dann kein Urteil, auch kein Grundsatzurteil, mehr ergehen kann. Das ist soeben wieder geschehen. Ein Kläger wurde offenbar mit viel Geld bewogen, seine Klage schon beim BGH zurückzunehmen. Das ärgert den BGH wohl sehr. Aber ein Gericht muss neutral bleiben, es darf nicht einfach auf den Tisch hauen, es darf seinem Ärger nicht freien Lauf lassen. Es muss diesen Ärger in eine juristische Form gießen.
Das hat der BGH nun gemacht: Er hat, weil eine mündliche Verhandlung und damit ein Urteil aufgrund des Vergleichs nicht mehr möglich war, einen Hinweisbeschluss erlassen – der allen Klägern gegen Dieselauto-Hersteller einen glasklaren rechtlichen Hinweis gibt. Ein Grundsatzurteil im Sinne des Verbrauchers ist auch dieser Grundsatzbeschluss. Dieser Beschluss des BGH ist in der Form ein rechtlicher Hinweis. Im Ergebnis ist er eine Aufforderung an die Dieselautokäufer. Er besagt: Klagt, klagt, klagt! – Ihr werdet Erfolg haben; denn die eingebauten Abschaltvorrichtungen stellen einen Sachmangel dar. Da ist dann auch die vorsätzliche sittenwidrige Schädigung nicht weit.
Das ist inhaltlich spektakulär, weil daraus bedeutende Rechte für den Käufer von Diesel-Autos folgen: Der Hersteller muss dann dem betrogenen Käufer ein fehlerfreies Ersatzauto liefern; und wenn der seinerzeit verkaufte Typ nicht mehr hergestellt wird, muss der Hersteller ein gleichwertiges Modell herausrücken.
Dieser Beschluss beendet womöglich die Diskriminierung der deutschen VW-Kunden gegenüber denen in den USA. In den USA hat VW den Schadenersatz wie aus dem Füllhorn ausgegossen, die Kunden dort hat der Konzern als Senator-Kunden behandelt; die deutschen Kunden waren und sind für ihn nur Holzklasse-Kunden, Kunden dritter Klasse. Damit ist es jetzt vorbei.
Der Hinweisbeschluss des BGH ist nicht nur inhaltlich, sondern auch prozessual spektakulär. Eigentlich dient ein solcher Beschluss der Prozessleitung und der Vorbereitung der Entscheidung im konkreten Fall, also des Urteils. Im vorliegenden Fall gab es aber eigentlich nichts mehr zu leiten und nichts mehr vorzubereiten – weil Kläger und Beklagte sich ja verglichen hatten. Der BGH hat trotzdem einen Beschluss geschrieben – um weitere Verfahren und künftige Urteile vorzubereiten; für die gilt sein rechtlicher Hinweis. Das ist juristisch mutig, das ist fair gegenüber den Käufern, das ist spektakulär und sensationell.
Feb 2019 | €uropa | Kommentieren
Kirmes: Wenn der eine Ganove mit dem anderen Ganoven …
Der Ex-Anwalt von Donald Trump, Michael Cohen, hat – vor dem Repräsentantenhaus den US-Präsidenten schwer belastet. Doch was bedeuten die Aussagen von Trumps einstigem Mann fürs Grobe? Was sind die möglichen Konsequenzen für den derzeit amtierenden US-Präsidenten – muss er überhaupt welche befürchten?
In der Hoffnung, dass das alles demnächst aus welchen Gründen auch immer überhaupt Niemanden mehr interessiert: Hier und jetzt die zentralen Aussagen Cohens und ihre Einordnung im Überblick:
Ihr Geburtstag jährt sich 2019 zum 600. Mal: Am 7. März 1419 wurde im Heidelberger Schloss Mechthild von der Pfalz geboren, Tochter von Kurfürst Ludwig III., nacheinander Ehefrau von zwei bedeutenden Herrschern, hochgebildet und Mittelpunkt eines Musenhofes.
Als treibende Kraft stand sie hinter der Gründung von zwei Hochschulen im Land und setzte damit eine Familientradition fort, die bereits in Heidelberg mit der Gründung der Universität durch Kurfürst Ruprecht I. 1386 ihren Anfang genommen hatte.
Dass einen Tag nach dem Geburtstag der bedeutenden Kurpfälzerin der Internationale Tag der Frauen – am 8. März – begangen wird, ist für die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg ein zusätzlicher Anlass, an eine berühmte Schlossbewohnerin zu erinnern. (mehr …)
Die ARD hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die eigene Kommunikation zu verbessern, bisher wurde es nicht veröffentlicht, ist aber lägst Teil einer öffentlich-verbreiteten Debatte. Wir aber veröffentlichen dies von der Kognitions – Wissenschaftlerin Elisabeth Wehling erstellte Gutachten, damit sich zum einen alle Beitragszahlenden aus der Originalquelle informieren können, zum andern an der Debatte informierter teilhaben können und, zu guter Letzt auch darum: Weil es schnell Bestandteil einer öffentlichen Debatte geworden ist und mittlerweile längst auch außerhalb der ARD – mehr oder weniger legal, illegal, scheiß – pardon – egal zirkuliert. (mehr …)
Feb 2019 | Allgemein, Essay, In vino veritas, Junge Rundschau, Politik, Zeitgeschehen | 2 Kommentare
Die gute Nachricht: Immer mehr Menschen überstehen ihre Krebserkrankung. Sie werden geheilt oder können mit der Krankheit langfristig leben. Doch der Krebs selbst, wie auch seine Behandlung fordern oft ihren Tribut. Viele Betroffene leiden noch Jahre und Jahrzehnte später unter körperlichen, seelischen und sozialen Folgen, wie Wissenschaftler aus dem Deutschen Krebsforschungszentrum aktuell erfasst haben. Experten fordern eine gesetzlich geregelte und umfassende Langzeit-Nachsorge für diese Menschen.
Autobauer (Bild: VW-Überproduktion auf Halde) lädt Journalisten zu einer Veranstaltung ein, verbietet ihnen dort aber mitzuschreiben, zu filmen oder zu fotografieren. Dem nicht genug, verpflichtet er sie, Artikel vor Veröffentlichung von der Presseabteilung absegnen zu lassen. Die Einladung kam kurzfristig per Mail. Der Absender: Volkswagen. Der Anlass: der Launch der neuen ID.Familie. Es handle sich dabei nicht nur um die Einführung eines neuen Modells, verspricht der Autobauer mit dem ramponierten Image. Vielmehr gehe es um einen „tiefgreifenden Wandel der gesamten Marke zur E-Mobilität und zur Digitalisierung“.
Regen braucht auch dieser Wald – solange es ihn noch gibt! Wo jetzt nämlich kein Baum mehr wächst, war kürzlich auch noch: Wald. Die RWE Power AG“ braucht den aber auch …
Aber, vielleicht weiß der Energieriese das ja doch: Dass nämlich Wälder die Filter unserer Erde sind: Sie reinigen die Luft von Staubpartikeln und produzieren Sauerstoff. Bisher galt vor allem der Regenwald als die „grüne Lunge“ des Planeten. Ein internationales Team, darunter Wissenschaftler des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT), fand jetzt heraus, dass sich die weltweit größten Kohlenstoffsenken in jungen, auch hierzulande gewachsenen „Grünen Lungen“ befinden. Wälder gelten als wichtige Kohlenstoffsenken. Als solche bezeichnet man Ökosysteme, die große Mengen Kohlenstoff binden und so die CO2-Ansammlung in der Atmosphäre – und damit den Klimawandel – verlangsamen. Diese Senken sind dynamisch, ihre Kapazität kann regional wachsen, aber auch schrumpfen, beziehungsweise geschrumpft werden.
Wer auf Facebook mit Werbung Rechtsextreme erreichen will, hat es Anfang 2019 immer noch leicht. Denn das größte soziale Netzwerk ermöglicht ein Targeting anhand von Begriffen wie „Heinrich Himmler“, den Namen von Neonazi-Bands oder Mussolinis Faschistischer Partei, berichtet die „L.A. Times“. Dabei hatte Facebook 2017 eigentlich versprochen, dass Moderatoren im Kampf gegen Hassbotschaften jede Targeting-Kategorie prüfen. Das Unternehmen hat eingeräumt, dass hier offensichtlich Nachholbedarf besteht.