Ist Friedrich Merz der Heilsbringer der CDU? Oder droht ihm nach dem Medien-Hype ein ähnliches Schicksal wie dem gefallenen SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz? Der Kommunikationsexperte Hans Meidorf analysiert das Phänomen Friedrich Merz so: „Wenn er Erfolg haben will, muss er Schluss machen mit dem präsidialen Merkel-Stil und mehr Merz wagen. Und eine Tageszeitung titelte gerade: „Dreikampf um die Merkelnachfolge“. Gemeint war hier allerdings die Nachfolge des von Merkel selbst vakant gestellten Parteivorsitzes und nicht die ihrer Kanzlerschaft.
Die innere Verfasstheit der CDU ist derzeit auch insofern von höherem Interesse, als der Posten des Parteivorsitzes schon traditionell beste Aussichten hat, deckungsgleich mit dem Amt des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland zu sein. Außer Rainer Barzel und Wolfgang Schäuble waren – wenngleich zeitlich nicht immer vollständig deckungsgleich – alle Parteivorsitzenden der CDU auch Bundeskanzler.
Phönix aus der Asche
Der erste Satz des Tageszeitungsartikels lautet: „Die CDU sucht einen neuen Vorsitzenden und berauscht sich während der Suche gerade an sich selbst.“ Berichtet wird aus Lübeck. Hier trafen achthundert CDU-Mitglieder aus dem Norden auf zweihundert Journalisten. Plus drei Kandidaten für den Posten des Parteivorsitzenden: Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn und Friedrich Merz. Einen Tag nach Nikolaus 2018 soll einer von ihnen auf dem Parteitag in Hamburg von 1001 Delegierten aus dem Stiefel gezogen und an die Spitze der Partei gewählt werden. Neben Lübeck soll es noch weitere sieben Bewerbungsstationen für die Kandidaten geben.
Zunächst sah alles danach aus, als hätte der Phönix aus der BlackRock-Asche den klaren Sieg schon in der Tasche. Das mit Abstand größte Medieninteresse für einen der drei Kandidaten galt Merz, der nach über einem Sabatical-Jahrzehnt in der freien Wirtschaft das höchste Amt der Partei anstrebte.
Indes sind seitdem zwar erst ein paar Wochen vergangen, aber die kühne Vorwärtsbewegung des Wiedereinsteigers wurde bereits jäh gebremst: Aktuell haben sich 46 Prozent von befragten CDU-Anhängern laut ARD-Deutschlandtrend für die amtierende Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer als neue Parteivorsitzende ausgesprochen, 31 Prozent für Merz und zwölf für den schon abgeschlagen scheinenden Bundesgesundheitsminister Spahn.
Doch wie konnte es sein, dass die medial befeuerte allgemeine Begeisterung und Neugierde auf Merz so schnell verebbte? Ist Friedrich Merz auch nur so ein greller Komet, wie es einst SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz war, der auf dem Weg zur Erde zum Krümel verglühte? Vor ein paar Tagen zitierte der prominente Welt-Autor Robin Alexander den Kandidaten Merz dahingehend, dass der keine konservative Revolution wolle. Aber welches Heilsversprechen bringt der Sauerländer Katholik dann mit zu den Menschen?
Bei einem Treffen mit jungen Unionsabgeordneten sagte er: „Ich möchte die CDU innerhalb von zwei Jahren zur modernsten Partei Europas machen. Die Menschen wollen Politiker, die sagen, was sie denken, und die wissen, was sie für unser Land erreichen wollen.“ Die Menschen müssten wieder wissen, wofür die CDU stehe.
Das kleinste gemeinsame Vielfache
Klingt gut? Klingt nach Aufbruch, neuen Ideen, nach einer Wende heraus aus dieser für die Wähler zutiefst kontaminierten Parteipolitik? Die eingangs zitierte Regionalzeitung bringt es auf den Punkt, wenn sie den Auftritt von Merz in Lübeck als „fast präsidiale Rede“ bezeichnet. Präsidial hier im Sinne von allen gerecht werdend. Doch präsidial bedeutet das kleinste gemeinsame Vielfache. Immer darauf bedacht, alles und jeden unter einen Hut zu bekommen: die Bedürfnisse der Jungen Union ebenso, wie die der Senioren Union, der Frauen Union und der sonst noch was Union. Da wird herumklamüsert und gleich wieder verwischt, was man als Profil gerader erst mit flottem Strich aber dann doch viel zu dürr vorgezeichnet hatte.
Auch der Ökonom Hans-Werner Sinn war anfangs noch sehr optimistisch. Gegenüber Capital ordnete er Angela Merkel als „Kanzlerin des Hier und Jetzt“ ein. Merkel sei als Reformkanzlerin gestartet, doch dann habe sie Reformen zurückgedreht. Sinn ist enttäuscht von Angela Merkels Wirtschaftspolitik. Von Friedrich Merz erhofft er sich ein Alternativprogramm. Und auch Sinn muss sich dabei an dem orientiert haben, was über Merz bekannt war. An dessen klaren Positionen zur Wirtschaftsliberalität, an seiner Wirtschaftskompetenz, seinem legendären Einkommenssteuer-Bierdeckel-Entwurf, seinen Thesen zur deutschen Leitkultur – hier war Merz potenziell attraktiv, sogar noch für weite Teile der AfD-Wähler.
Angela Merkel ist seit vier Legislaturperioden im Amt. Viel zu lange, sagen selbst eingefleischte CDU-Mitglieder. Die Menschen würden sich nach einem Wechsel sehnen, personell wie inhaltlich. Und was sagt Friedrich Merz zu diesem Wunsch? Eilfertig hat er nichts Besseres zu tun, als zu erklären, er wolle kein „Anti-Merkel“ sein.
Ja, aber was denn dann, wenn es darum geht, eine Politik zu beenden, die einen einst selbst aus der Politik getrieben hat? Das zukunftsfähigste Momentum für Merz war doch, dass die Leute und die Partei Angela Merkel loswerden wollten: Denn was interessiert eine Partei? Zunächst einmal die Wiederwahl der Mandatsträger. Die war nach den hohen Verlusten in Umfragen und Wahlen nicht mehr garantiert.
Nur präsidial reicht nicht
Nein, es reicht für Merz nicht aus, nur ein paar präsidiale Thesen zu formulieren. Zudem ist seine Botschaft als solche unklar. Merkel hat mit ihrer Linie der asymmetrischen Demobilisierung lange den Machterhalt der Union gesichert. Vieles wurde daher nicht diskutiert. Nur sind diese Fragen immer noch da und Merz hat dem Anscheine nach keine Antworten. Es erscheint schon wenige Wochen nach Ankündigung seiner Kandidatur so, als wäre Merz jetzt schon in der Defensive. Linie oder Strategie? Fehlanzeige. Was will er denn? Schwarz-Grün vorbereiten? Merz lobte in der Bild am Sonntag, die Grünen als “sehr bürgerlich, sehr offen, sehr liberal und sicherlich auch partnerfähig”.
Ebenfalls erwähnenswert sind Behauptung wie jene gegenüber WDR 5, die AfD wäre „offen nationalsozialistisch“. Auf der einen Seite anbiedern, auf der anderen Seite draufhauen. Selbst die Zeit fand den Nazi-Vorwurf falsch. Er würde mehr über Merz verraten, als über die AfD. Statt Inhalte formuliert Merz Ziele: So möchte er zum Beispiel die AfD halbieren, indem er die Hälfte der Wähler für die Union zurückgewinnt. Indem er dem Wähler suggeriert, dass sie reine Nazis gewählt hätten? Dass sie am Ende sogar selber welche seien? Nein, solche undifferenzierten Anwürfe sind kontraproduktiv.
Der anfängliche Schwung ist weg, die Halleluja-Rufe verklungen. Merz bekommt den Spagat zwischen Authentizität und Kandidatenrolle nicht hin. Seine Person und das was man mit ihm verbindet, verschwindet hinter der Rolle, die er versucht einzunehmen. Merz versucht nun seinerseits eine asymmetrische Demobilisierung, indem er die Haltung seiner einst ärgsten Wettbewerberin einnimmt.
Da ist aber genau das Gegenteil dessen, was die Menschen zu Beginn seiner Kandidatur geradezu elektrisiert und die Medien auf den Plan gerufen hat. Wenn er es jetzt noch drehen will, dann braucht seine Bewerbung weniger Merkel und oder drumherum sondern mehr Merz. Eben genau all das, was wir hier anfangs in ihn hineinzuprojizieren versucht haben.
