Der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall (r.) begrüßt die Abberufung von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident
In den meisten Medien wird die Entscheidung der Bundesregierung, den umstrittenen Verfassungsschutzprä-sidenten Hans-Georg Maaßen in das Amt eines Staatssekretärs wegzu-befördern, hart kritisiert.
Der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall lobt die Abberufung Maaßens als „konsequent“.
Wegen seinen „medienfeindlichen Aussagen“ sei er als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr tragbar gewesen.
„Statt das Verfassungsgrundrecht der Pressefreiheit zu schützen, hat Maaßen im Zusammenhang mit den Gewaltexzessen in Chemnitz massiv Stimmung gegen die Medien gemacht“, so der DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Das sei insbesondere deshalb skandalös, weil auch mehrere Journalisten in Chemnitz Opfer rechtsextremer Gewalt geworden seien. Völlig inakzeptabel sei außerdem, dass Maaßen kritische Berichterstattung mehrfach durch ‘Korrekturbitten’ zu behindern versucht habe. Maaßens Entfernung aus dem Bundesamt sei darum konsequent, so Überall.
Den vielfach kritisierten Aspekt, dass Maaßens Abberufung mit einer Beförderung einhergeht, erwähnt er in seiner Stellungnahme nicht. Auf Nachfrage von MEEDIA erklärt Überall hierzu: “Für uns Journalisten ist vor allem die lange Hängepartie bei den Koalitionsspitzen nicht nachvollziehbar. Ein Spitzenbeamter bezichtigt Medien der Lüge, übt sich via Bild in semantischen Betrachtungen des Begriffs ‘Hetzjagd’ – und die Köpfe der schwarz-roten Bundesregierung brauchen zwei Treffen auf höchster Ebene, um eine Entscheidung herbeizuführen. Das ist kaum noch vermittelbar.”
