Was für ein Signal gegen TTIP und CETA: 250.000 Menschen haben in Berlin gegen die undemokratischen Handelsabkommen demonstriert. Die Bürgerinnen und Bürger sagten so laut und deutlich wie noch nie Nein zu Hinterzimmer-Gerichten, Sozialabbau und Abbau von Qualitätsstandards – auf einer der größten Demonstrationen, die dieses Land je gesehen hat. Es war unglaublich: überall Fahnen und Transparente gegen TTIP und CETA,
Entschlossenheit in den Gesichtern, kraftvolle (erfreulicherweise keine: „Hopp, hopp, hopp, irgendetwas Stop) Sprechchöre. Die Botschaft des Tages in allen Abendnachrichten: Diese Bürgerbewegung ist bereit, noch lange zu kämpfen. Sie ist gigantisch im Netz – und auch auf der Straße.
Ganz klar: Die TTIP-Befürworter sind nervös.
Kurz vor der Demo schmähten sie die Aktiven des breiten Bündnisses als Opfer einer „Empörungsindustrie“ – und stempelten sie sogar als „einfach strukturiert“ ab. Den Monsantos, Bayers und Googles dieser Welt scheint längst jedes Mittel recht – und sie geben noch lange nicht auf. Denn es geht um viel Geld, Einfluss und Macht.
Die „einfach strukturierten“ Bürger jedoch haben das durchschaut. Vergangenen Dienstag lief die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA mit 3.263.922 Unterschriften ins Ziel ein. Die größte, die es bisher gab! Und dann gestern die 250.000 Menschen auf den Straßen Berlins: Was für ein Ereignis, was für ein Signal!
Doch um TTIP und CETA wirklich zu Fall zu bringen, werden wir viel Ausdauer brauchen. Wir müssen nicht nur dranbleiben, sondern weiter kräftig zupacken. Als nächstes beim SPD-Parteitag in Berlin im Dezember, wenn um die Abkommen gerungen wird. Und dann bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Berlin, wo sich entscheidet, ob es im Bundesrat eine Mehrheit gegen TTIP und CETA gibt.
Um das Thema TTIP in den Köpfen zu halten und den Widerstand auszubauen, haben wir einiges vor. Wir wollen … :
Mitte Dezember vor dem Parteitag der Regierungspartei SPD die TTIP-kritischen Delegierten stärken. Überall im Land werden Campact-Aktive sie bei Aktionen vor SPD-Büros oder Bürgersprechstunden auffordern, die von der Partei gezogen roten Linien gegenüber Sigmar Gabriel weiter zu verteidigen.
Im nächsten Jahr vor den Landtagswahlkämpfen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz den Grünen, der SPD und den Linken das Versprechen abringen, dass sie CETA und TTIP im Bundesrat ablehnen. Denn ohne diese Parteien hat die Große Koalition im Bund keine Mehrheit dafür.
Auch in Bayern Dampf machen. Und zwar mit einer regionalen Kampagne, die die TTIP-kritische CSU-Basis gegen ihre Parteioberen mobilisiert. Dafür möchten wir zeitweise eine Anlaufstelle in München schaffen und mit zwei Mitarbeitern besetzen.
Mit Campact-Aktiven vor den Büros der deutschen Abgeordneten präsent sein, wenn nächsten Jahres die Ratifizierung von CETA im Europaparlament ansteht.
Eine große Aktionskonferenz unterstützen, die die vielen lokalen Initiativen gegen TTIP und CETA vernetzt.
Der Köcher ist voll.
Die Pfeile jedoch ins Ziel zu bringen, ist eine Kraftanstrengung, die zusätzliche Mittel benötigt. Flashmobs und Demos, Aktionen vor Ort, Plakate, Flyer, Kontaktaufnahme mit Delegierten: Das alles kostet sehr viel Geld. Wir bitten Sie daher: Fördern Sie Campact mit einem regelmäßigen Beitrag. Das gibt uns die Kraft und Flexibilität, dem komplexen Problem TTIP immer passend zu begegnen – bis die Sache vom Tisch ist. Schon mit 5 Euro im Monat bringen Sie uns nach vorne.
Ja, ich werde jetzt Campact-Förderer, wenn Sie bis zum 18.10. Ihre Förderungserklärung Im internet zu finden) übermitteln, senden wir Ihnen zur argumentativen Stärkung das soeben erschienene Buch „Der Unfreihandel. Die heimliche Herrschaft von Konzernen und Kanzleien“ von Petra Pinzler, Hauptstadtkorrespondentin und Otto-Brenner-Preisträgerin für kritischen Journalismus.
Als Campact-Förderer werden Sie zum jährlichen Förderertreffen eingeladen und erhalten mehrmals im Jahr spezielle Förderer-Informationen per E-Mail. Am Jahresanfang erhalten Sie eine steuerlich absetzbare Spendenquittung über Ihre Beiträge. Ihre Unterstützung können Sie jederzeit formlos kündigen.
