Vorab meinte Butt, es seien die letzten Monate für ihn ein Intensiverlebnis von Politik gewesen, er sei nach der Euphorie über den Einzug in den Gemeinderat Gegenstand von sowohl eingehender Berichterstattungen, wie auch vieler persönlich gegen ihn gerichteter Kampagnen geworden.

ButtIn der Zwischenzeit habe er die gesamte Bandbreite abdeckende Rückmeldungen erhalten, nämlich solche mit voller Zustimmung, heftiger Kritik bis hin zu Rücktrittspetitionen und persönlicher Bedrohung. „Kauft nicht bei“ Butt, das zum Beispiel hatten wir doch schon mal ähnlich, da war doch mal was …

„Was bisher geschah“: Waseem Butt war – nicht nur in seiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzender des Ausländerrates der Stadt Heidelberg „enttäuscht, als er im Februar des Jahres feststellte, dass keine der zur Wahl stehenden Parteien oder Initiativen Heidelberger mit Migrationshintergrund auf Spitzenplätze gestellt hatte“. Deshalb habe er sich entschlossen, als Spitzenkandidat der „Liste Vielfalt“ ein Zeichen dafür zu setzen, „dass a l l e politischen Gruppierungen sich interkulturell mehr öffnen“ sollten. „Ich habe“ – meint er zu umherschwirrenden Meinungen – „schon bereits vor der Wahl niemanden darüber getäuscht, was ich will“, es stehe bereits im Gründungsdokument der Liste Vielfalt, dass „wir eine interkulturelle, interreligiöse, überparteiliche Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger sind, die Freude daran haben, in offenem und tolerantem Diskurs Lösungen für die Stadt zu entwickeln“. Weder sei Butt Mitglied von Generation-hd, noch von der CDU gewesen, jedoch habe sich die Liste Vielfalt ganz bewusst aus Anhängern von CDU, SPD, der FDP u. s. f., sowie aus Vertretern verschiedener Weltanschauungen und verschiedener Herkunft gebildet, um Brücken in der Stadt zu bauen. Und, fragt Butt, „wenn auf dieser Vielfaltsliste Ukrainer und Russen zusammenzuarbeiten in der Lage sind, warum sollte das nicht auch Mitgliedern und Sympathisanten von CDU, SPD oder Grünen möglich sein?“
Man habe, zitiert Butt hierzu aus dem Gründungsdokument der Liste Vielfalt : „durchlässig bleiben wollen für alle Bürger und Bürgerinnen, die politische Akzente und Impulse setzen wollen, ohne sich von vornherein dauerhaft an eine Partei binden zu müssen „. Und, um den Diskurs mit allen führen zu können, sei ein respektvoller und zugleich toleranter Umgang als zwingende Voraussetzung angeregt worden.

Dagegen, es seien – wie mittlerweile oft gescholten wird – diejenigen Mitglieder der Generation.hd getäuscht worden, die auf Butt vor und nach der Wahl in Sachen Fraktionszusammenarbeit mit der Grün Alternativen Liste (GAL) eines g e m e i n s a m e n Vorgehens wegen zugegangen waren, widersprechen sowohl Waseem Butt als auch Mitglieder der Liste Vielfalt vehement.
Hingegen sei bereits beim ersten Vorgespräch zwischen Generation.hd und der gerade gebildeten Liste der Vielfalt deren Gründungsdokument als inhaltliche Voraussetzung eines möglichen Zusammengehens ins Feld geführt worden. Die Reaktion der Generation.hd’ler sei deutlich gewesen, Butt zitiert wörtlich: „Wir können das alles auch sofort unterschreiben“, habe man gesagt und nach Butts skeptischer Frage und seinem Einwand „viele von uns sagen, ihr seid als Partei eher links“? kam als Antwort, man sei keine Partei, sondern eine offene Wählerplattform und gehöre auch keinem Lager an!
„Wer“ fragt Waseem Butt nun nach dem langen und noch lange nicht zu Ende gefoult gespielten Spiel, „hat da eigentlich wen getäuscht?“ – Diese Frage sei nun auch von uns in den Raum gestellt!

Schließlich habe sich Butt nicht, wie derzeit immer noch kolportiert werde, der Generation.hd angeboten oder gar aufgedrängt: „Ich war bereits Spitzenkandidat der Liste Vielfalt mit durchaus der Aussicht auf einen bis zwei Sitzen im Gemeinderat, die Spitzenkandidatur bekam ich wegen des Symbolgehalts für Vielfalt.“
Ausdrücklich habe er mehrfach ausgeschlossen, dass damit sein Eintritt in die noch unter der Verantwortung von Derek Cofie-Nunoo von diesem möglicherweise gegebenen Zusagen zu einer Fraktionsgemeinschaft mit wem auch immer später dann von ihm aufgegriffen – und dann eingehalten würden; dies zumal, da sich Generation.hd nach der Trennung von den Grünen in einer Krise befand. „Und, wahrscheinlich eben drum waren wir als Liste der Vielfalt von generation-hd eingeladen worden, gemeinsam zu kandidieren. Wir haben das als eine mögliche und wahrscheinliche win-win Situation für beide Gruppierungen verstanden, nicht zuletzt auch, weil die für Generation.hd negative Kampagne nach der Loslösung von den Grünen hätte neutralisiert werden sollen“.

Schon aber bereits während des Wahlkampfes habe es Meinungsverachiedenheiten im Allgemeinen, sowie Mobbing gegen ihn persönlich gegeben, das fing nur mal eben zum Beispiel, damit an, dass man ihm verbieten (verbieten!) wollte, auf den für die Plakate hergestellten Fotos mit Krawatte zu erscheinen. Und was solcher Kaspereien mehr waren, die dann nach der Wahl ziemlich bald eskalierten etwa über die Frage, wer denn nun eigentlich inhaltlich gewählt worden sei, generation-hd, also Martin Peter Pfeiffer auf Platz zwei, oder die Liste Vielfalt und somit Waseem Butt auf Platz eins? Und genau in der Antwort auf – nicht nur – diese Frage, sieht Butt „den Internen Hund begraben.“
„Viele Mitglieder“ – so Butt weiter – „der generation-hd handeln und sprechen immer noch, als ginge es nur um die alte Gruppe Generation-hd, während hingegen die Mitstreiter der Liste Vielfalt meinten, es gehe inhaltlich um die neue Generation Vielfalt. Und diese Vorstellungen, die, wie bereits erwähnt, bereits während des Wahlkampfs aufeinanderprallten, boten Raum für sowohl Auseinandersetzungen als auch für Missverständnisse“.
Trotz der Warnhinweise von verschiedenen, auch gegenüber beiden Gruppierungen wohlmeinenden Menschen, dass zuviel im Miteinander schief laufe, habe man mehrheitlich die Auffassung vertreten, dass nach vielen Pannen und Krisensitzungen man sich für den Wahlkampf zusammenreißen müsse in der Hoffnung, danach komme alles wieder ins Lot. „Das“, so Butt heute, „war die eigentliche Selbst – und aber auch Wählertäuschung gewesen. Allerdings mit verminderter Schuldfähigkeit“, fügt er hinzu.

Nach der Wahl dann hätten es Mitglieder beider Gruppierungen nicht geschafft, der Prioriät des Drucks der Gemeinderatsverhandlungen wegen, sich schnell zu verständigen, wobei dann die ungeklärten Differenzen gegoren und geplatzt seien. Als Beispiel dafür nennt Butt, die Gruppe Vielfalt habe mehrheitlich gemeint, man brauche nun neue, tragfähige Regeln, Strukturen, Organisation, finanzielle Transparenz und andere Umgangsformen im Miteinander, derweil aber die Generation-hd’ler sich dafür ausgesprochen haben, es hätten alle ihre Regeln wie gehabt weiter zu gelten. Auch dafür hat Butt ein Beispiel parat: „Vielfalt gibt ein Meinungsbild der Basis vor, die Stadträte entscheiden dann aber autonom. Die generation-hd hingegen tendiert eher zur bindenden Entscheidung der Basis“. Was Wunder, dass Butt diese Antworten als Frage an den Interviewer stellt: „Was also meinen Sie, was hier die Wähler und Wählerinnen wollten? Ein repräsentatives oder ein imperatives Mandat?“ Ich gebe diese Frage mal an unsere Leser weiter …

Musste, durfte all das aber bereits ausreichen, sich von Generation-hd zu trennen? Er habe sich wesentlich aus zwei Gründen getrennt: „Während des Wahlkampfes und dann nach der Wahl habe ich politisch nicht genügend Unterstützung erfahren, zudem halten die Gründe noch an, weshalb sich die Generation- hd’ler von der gemeinsamen Liste Bündnis90/Grüne getrennt haben, nämlich ein Selbstfindungsprozess nach dem Rückzug von Cofie-Nunoo“. Unter diesen Umständen habe er „keine Basis gesehen, als neuer Stadtrat politisch aktiv sein zu können.“

Im Gespräch weiteren Verlauf meinte Waseem Butt, auch wohlmeinende Bürger hätten – um ihm den allergrößten Ärger zu ersparen – gesagt, er hätte eine Weile warten sollen, bis er mitteile, dass er nicht mit zur GAL sondern, was ja aber auch von vornherein eine der möglichen Optionen gewesen war, in der CDU-Fraktion mitarbeiten wolle. „Ich dachte“, sagt er dazu, „es sei allen gegenüber fairer, so schnell wie möglich reinen Tisch zu machen. Und das habe ich dann auch getan“. In dieser Konstellation habe er am ehesten für seine Wahlziele eintreten können, mit der CDU habe man eine faire Vereinbarung getroffen und zu guter Letzt habe die CDU Fraktion das geboten, was dem Bündnis mit generation.hd gefehlt habe, nämlich stabile Strukturen. Zudem habe er als Einzelhändler zur Herangehensweise der CDU in Sachen sozialer Marktwirtschaft und ökologischem Bewusstsein große Schnittmengen gesehen.

 

 

 

 

Okt. 2014 | Heidelberg, Allgemein, In vino veritas, Politik, Sapere aude | Kommentieren