Die NPD hat für Samstag, 3. November 2012, erneut eine Demonstration in Heidelberg angemeldet: Erst vor vier Wochen, am 3. Oktober, wollte die NPD einen Parteiaufmarsch am Bismarckplatz veranstalten, war aber von einer Gegendemonstration von knapp 1.800 Menschen bereits am Heidelberger Hauptbahnhof gestoppt worden. Zu der Gegendemonstration hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen und Parteien aufgerufen.
Zu der Demonstration der NPD am 3. November werden rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet. Es liegt zudem eine Anmeldung für eine Gegendemonstration vor von Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg, DGB Heidelberg, Piratenpartei Deutschland – Mannheim und Rhein-Neckar/Heidelberg und SPD Heidelberg.
In Vertretung von Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner, der sich auf einer Dienstreise im Ausland befindet, sagte Bürgermeister Wolfgang Erichson: „Bei uns leben Menschen von über 150 unterschiedlichen Nationalitäten friedlich zusammen. Dass Heidelberg eine weltoffene und tolerante Stadt ist, haben die Menschen bereits vor vier Wochen eindrucksvoll bewiesen. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger auch dieses Mal ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz setzen.“
Der Gemeinderat hat am 2. Oktober 2012 einstimmig eine Resolution beschlossen, in der es unter anderem heißt: „Die Stadt Heidelberg schätzt die ethnische, kulturelle und religiöse Vielfalt ihrer Bewohnerinnen und Bewohner und ächtet Rassismus und Diskriminierung. Niemand darf wegen seines Alters oder Geschlechts, seiner Hautfarbe, Religion, kulturellen und sozialen Herkunft, Sprache, Behinderung, Krankheit, Weltanschauung oder sexuellen Identität diskriminiert werden. (…)Vielmehr tritt der Gemeinderat energisch dafür ein, dass undemokratische Tendenzen in unserer Stadt nicht geduldet werden. Die NPD und Ihre Anhänger sind unserer Stadt nicht willkommen.“
Die Stadt Heidelberg sieht aufgrund der Erfahrungen von Anfang Oktober keine Chance, ein Verbot der NPD-Demonstration am 3. November juristisch durchsetzen zu können. Die Stadt hatte den Aufmarsch am 3. Oktober mit Verweis auf Gefahren für die öffentliche Sicherheit verboten. Das Verwaltungsgericht hatte dann aber dem Eilantrag der NPD gegen dieses Verbot stattgegeben. Wir sehen uns am Samstag ab 10.00 Uhr am Heidelberger Hauptbahnhof.
Im Übrigen sind wir der Meinung, dass es falsch wäre, die NPD zu verbieten.
Was sonst noch so passiert: Frei.Wild – „Die neue Reichskapelle: Dumpfer Patriotenrock aus Südtirol erobert die Arenen in ganz Deutschland“ (ZEIT online).
Heidelberger und Mannheimer Piraten schreiben an die Gruppe …
Hallo an die Mitglieder der Band »Frei.Wild«,
seit langem steht Ihr in der Kritik völkisch-nationalistisches Gedankengut zu vertreten und Euch nicht genug von der Rechten Szene zu distanzieren. Auch wir Piraten in Mannheim und im Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg haben eine Pressemitteilung verfasst, die sich kritisch mit Euren Texten und dendahinter stehenden Werten auseinandersetzt. Am Freitag findet Euer Konzert in der Maimarkhalle statt, für den Samstag hat die NPD spontan eine Demonstration im benachbarten Heidelberg angekündigt.
Wenn ihr an glaubhafter Abgrenzung gegenüber rechtsradikaler Politik interessiert seid, wäre dies eine gute Gelegenheit: Ruft eure Fans am Freitag auf, sich dem breiten Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und Bürgern auf der Gegendemo anzuschließen!
Die Vorstände des KV Mannheim und KV Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei Deutschland
… und bekommen Antwort:
lieber herr koderisch,
besten dank für den hinweis. ich habe mit der band über ihre mail gesprochen und sie nehmen das gerne mit auf. der sänger philipp burger wird heute während des konzertes eine ansage dazu machen.
lg,
management frei.wild
Das wäre ja nun wirklich interessant, diese Ansage zu hören – ich werde nicht dort sein, würde mich jedoch über den hier als Kommentar anzufügenden Text freuen. Jürgen Gottschling
02.Nov.2012, 18:11
Es gibt keine Entwarnung, die NPD will und wird morgen (am Samstag, 3. 11. 12) aufmarschieren und zwar unter dem Motto „Gegen die Kumpanei von Staat, Stadt und Antifa,“ womit sie offenbar zu beweisen versucht, stärker als unser (ja, „trotz vielerlei und alledem“) Rechtsstaat und unsere wehrhafte Demokratie zu sein. Machen wir denen das mit unserer Gegendemonstration so schwer wie nötig!
Wir müssen verhindern, dass durch Heidelberg marschieren können, obgleich die Polizei angekündigt hat, den Hauptbahnhof weiträumiger abzusperren, als dies beim letzten Versuch der Nazis im Oktober gemacht wurde – damit auch für die NPD das Recht zu demonstrieren gewahrt bleibt. Und auch das muss sein dürfen!
Deshalb müssen wir uns davor hüten, auch die Polizisten zu beschimpfen – ich erinnere mich, dass wir früher bei solchen und ähnlichen Situationen skandiert haben: „Deutsche Polizisten, schützen die Faschisten“. War schon damals ein Fehler …
Auch die Nazis haben demonstrien zu dürfen, wir leben in einem Rechtsstaat. Und die Polizei hat auch deren Recht zu schützen! Das tut zwar weh, ist aber gut und richtig! Aber, wir haben mit unserer Demonstration auch zu verhindern, dass sie das zu tun in der Lage sind! Das soll unser Part sein – und zwar mit Hilfe von gesetzlichen Mitteln der auch uns gegebenen Freiheit, nämlich dagegen zu demonstrieren.
Es wird damit gerechnet, dass die Nazis diesmal noch vor 14 Uhr abrücken. Wir sollten jedoch bedenken, dass die weiträumige Absperrung auch erheblich mehr Demonstranten braucht – motiviert bitte alle, die bislang noch zögerlich sind, gegen diese braune Brut notfalls im Regen zu stehen, weil, das sei eingeräumt, es schöneres gibt, als sich so das Wochenende zu verderben. Es tut aber not …
03.Nov.2012, 08:54
Laut der Website der Stadt Heidelberg (www.heidelberg.de) ist die NPD-Demo in Heidelberg aus krankheitsbedingten Gründen abgesagt worden.
04.Nov.2012, 16:43
Vor einem Jahr flog die Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ auf. Seither sind zahlreiche Bücher zum Thema erschienen
Zum ersten Mal jährt sich jetzt der Tag, an dem jenes rechtsterroristische Trio im buchstäblichen Sinne aufflog, das sich selbst den großsprecherischen Namen „Nationalsozialistischer Untergrund“ gegeben hatte. Groß war der Schock Anfang November 2011, als klar wurde, dass sich die neonazistische Zwickauer Terror-Zelle fast fünfzehn Jahre unbehelligt im Lande bewegen konnte und in dieser Zeit zehn Menschen ermordet hat, neun von ihnen Bürger ausländischer Herkunft. Dass das Motiv ein vernichtender Rassismus war und die Opfer dieses Terrors gezielt nach ethnischen Kriterien ausgesucht wurden, ließ die Mordserie als Zäsur der deutschen Nachkriegsgeschichte erscheinen. Eine solche Perfidie hatte es bislang nicht gegeben, ein derart gezieltes und sorgfältig geplantes Abknallen ganz normaler unbescholtener Mitbürger, deren einzige Schuld darin bestand, nicht als genetische Ur-Germanen das Licht der Welt erblickt zu haben.
Der Skandal dieser Taten blieb jedoch nicht allein – immer neue kamen hinzu: Die Unfähigkeit der Strafverfolgungsbehörden, die gar nicht daran dachten, Ermittlungen auch in Richtung rechtsradikaler Täter zu führen; das beispiellose Versagen des Verfassungsschutzes, der mit seinen V-Leuten nahe dran war und doch nichts mitbekam; schließlich die zahllosen Ungereimtheiten bei der Aufklärung, von geschredderten Akten bis zur Verweigerung der Informationsweitergabe durch ignorante Behördenmitarbeiter. Kurz: Ein veritables Desaster, das auch mit symbolischen Gesten und schönen Worten nicht mehr gut zu machen ist. Auch wenn Beate Zschäpe als Mittäterin jetzt der Prozess gemacht wird, ändert das nichts mehr an dem Scherbenhaufen.
Doch wir wären nicht in Deutschland, wenn nicht wenigstens versucht würde, das alles, zumal vor dem Hintergrund der jüngeren Geschichte, kritisch aufzuarbeiten. Während die administrative Seite des Debakels durch allerlei Untersuchungsausschüsse unter die Lupe genommen wird, sind dieser Tage zahlreiche Bücher erschienen, um das Geschehene zu beschreiben und politisch einzuordnen. Die Titel sprechen für sich: „Neue Nazis. Jenseits der NPD: Populisten, Autonome Nationalisten und der Terror von rechts“; „Die Zelle. Rechter Terror in Deutschland“; „Radikale Milieus. Das soziale Umfeld terroristischer Gruppen“; „Rechter und Linker Populismus“ – und gleich noch einmal: „Rechter Terror in Deutschland“, die vielleicht ausführlichste Darstellung rechtsextremistischer Gewalttaten in der Bundesrepublik, vor allem aber seit der Wiedervereinigung von 1990.
Sagen wir es gleich: Es ist eine deprimierende Lektüre. Das liegt zum einen an ihrem Gegenstand. Junge Leute von heute, die noch im 21. Jahrhundert Adolf Hitler und Rudolf Heß als ihre Vorbilder betrachten, den Holocaust zugleich leugnen und feiern, angeblich urgermanische Riten pflegen – meist ist es freilich nicht mehr, als sich mit billigem Bier volllaufen zu lassen – und Musik hören, in der zu Mord und Totschlag aufgerufen wird, sind für den normalen Verstand nicht satisfaktionsfähig. Sich mit solchen gemeingefährlichen Idioten zu beschäftigen, ist die reinste Zeitverschwendung. Noch deprimierender: Dennoch muss man es tun, um wenigstens im Ansatz zu verstehen, was hier passiert – und was man dagegen tun kann. Leider kommt das Deprimierendste zum Schluss: Wirklich erhellend ist die Lektüre nicht, so unterschiedlich die Bücher angelegt sind. Gewiss, viele Einzelheiten sind durchaus interessant, vieles hat man vergessen, anderes will man auch gar nicht so genau wissen. Doch die drängende Frage, wie es sein kann, dass im Jahre 2012 Zwanzigjährige, die mit ihrem iPhone twittern, Facebook nutzen, Pizza essen und coole Sonnenbrillen tragen, den größten Verbrecher der deutschen Geschichte zu ihrem Helden erklären, kann niemand beantworten. Alle empirischen Feldstudien, soziologischen Analysen und beinahe stammeskundlichen Beobachtungen der braunen Szene prallen an diesem Rätsel ab. Rein materialistische Verelendungstheorien müssen erst recht scheitern, wenn Professoren- und Lehrersöhne zu Killern im Namen des nationalsozialistischen Rassenwahns werden – mehr als sechs Jahrzehnte nach Auschwitz.
So lebendig etwa Christian Fuchs und John Goetz in „Die Zelle“ Kindheit und Jugend von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt beschreiben, so anschaulich sie das Abdriften der beiden Mittelschicht-Kinder in die rechtsradikale Welt des „Thüringer Heimatschutzes“ schildern, so genau sie den Zusammenhang mit der Wende 1989/1990 und dem Verlust von Autorität und Orientierung in Erinnerung rufen – wie die beiden schließlich über ein Jahrzehnt lang, samt dreijähriger „Erholungspause“, zu skrupellosen Mördern wurden, versteht man nicht. Und man will es auch nicht verstehen, denn es gibt keine zureichende Begründung dafür.
Die Akribie, mit der die Recherchen betrieben wurden, ist aller Ehren wert, aber zuweilen stellt sich doch der Eindruck ein, dass eine allzu intensive, oft mehrjährige Befassung mit Taten, Personen und Strukturen der gewalttätigen Neonazi-Szene auch zu einer tendenziellen Überbewertung des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik führen kann. Dann scheint das ganze Land im Würgegriff faschistischer Banden. Je näher und intensiver der Blick auf dieses kleine Segment der Gesellschaft – 25.000 Rechtsextremisten (1995: 65.000), darunter 6000 harte Neonazis und knapp 6000 NPD-Mitglieder, gelten derzeit als realistische Einschätzung –, desto größer und bedrohlicher erscheint es.
Es versteht sich, dass die Buchautoren das gerade anders herum sehen. Sie beklagen die jahrelange Verharmlosung und Unterschätzung der Gefahr von rechts, eklatantes Unwissen, Gleichgültigkeit und mangelnde Entschlossenheit im Kampf gegen die greifbare Bedrohung. Immerhin unterstellt niemand, das Versagen der Behörden habe etwas mit Sympathie für rechte Gewalttäter zu tun. Verantwortlich sei vielmehr die Fixierung des Blicks nach links, wobei doch, wie Toralf Staud und Johannes Radke meinen, klar sei, dass linksextreme Gewalt „bei weitem für weniger Tote und Verletzte“ sorge als der rechte Terror. Gleichwohl sind sich die Autoren einig, dass die NPD, über deren Verbot schier endlos gestritten wird, im Niedergang begriffen ist – eingeklemmt zwischen zwei Seiten. Hier radikale, antibürgerliche Neonazis, vor allem in Gestalt jener „Autonomen Nationalisten“, die Hitler mit Hardrock mixen, rassistisch-gewalttätige „Action“ mit Elementen der Pop- und Jugendkultur; dort bürgerlich-„islamophobe Rechtspopulisten“, die die Stimmung „im Volke“ aufgreifen. Selbst der Name Sarrazin darf hier nicht fehlen, in den Augen der meisten Autoren ein wahrer Gottseibeiuns „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ – so der akademische Neologismus des Bielefelder Professors Wilhelm Heitmeyer. Alles klar soweit. Oder doch nicht?
Vergessen Sie die Springerstiefel, bitte!“ lautet der erste Satz von Toralf Staud und Johannes Rade. Soll heißen: Du erkennst sie nicht mehr am rasierten Schädel und der SA-Aufmachung. Sie tarnen sich, sie kopieren und imitieren: Moderne „Patchwork-Identitäten“ statt anachronistischem Adolf-Schnauzer. Umso gefährlicher sind sie. Man kann es aber auch anders herum sehen: Umso besser! Denn die Patchwork-Identität ist ungleich fragiler als ein handelsüblicher Baseballschläger: „In keinem Teil des Rechtsextremismus gibt es ähnlich viele Aussteiger“, resümieren die Autoren. Wir verstehen: Die Widersprüche zwischen hedonistischem Lebensalltag und strikter Nazi-Ideologie lassen sich nicht dauerhaft unter einen Wehrmachtshelm pressen. Altgediente Funktionäre erregen sich bereits über die „erlebnis- und spaßorientierte Klientel“, die „nicht bereit ist, sich diszipliniert in eine Gemeinschaft einzureihen und die für ihre Ziele auch keine Opfer bringen will“. Und kein Führer weit und breit.
Nach ein paar Jahren des erlebnisorientierten Ausrastens also trägt der verderbte westliche Lifestyle oft genug den Endsieg davon. Leider versäumen die Autoren, die richtige Schlussfolgerung aus ihrer eigenen Beobachtung zu ziehen: Die westlich-demokratische Gesellschaft hat offenbar selbst unter randständigen Rechtsextremisten ihre Anziehungskraft nicht dauerhaft verloren.
Und genau hier läge der plausible Ansatz für eine Relativierung jenes Alarmismus, der zuweilen, wie bei Olaf Sundermeyer, schon in Kapitelüberschriften allzu triumphal dröhnt: „Der Gefühlsstau, die Wende und der Tod – als der Mob die Macht übernahm“. Man räumt dem Rechtsradikalismus, so bedrohlich und widerwärtig er ist, damit zu viel Bedeutung, ja, zu viel Macht ein. So dumm es ist, neonazistische Taten kleinzureden – womöglich noch deshalb, um den „guten Ruf“ irgendwelcher Städte oder Dörfer nicht zu gefährden –, so falsch wäre es, diese Bande von Idioten zur Gefahr für die Republik zu erklären und sie damit auch noch aufzuwerten. Sie haben weder eine Idee noch ein Programm, und ihr Sympathisantenkreis bewegt sich, von regionalen Ausnahmen abgesehen, im Promille-Bereich. Sie haben keine Chance, auch wenn sie versuchen, sie zu nutzen. Sie sind geborene Verlierer, und das ist freilich das Einzige, was sie gefährlich macht.
So schön es ist, dass am Ende des Buches über die „Neuen Nazis“ gleich zehn Tipps zu ihrer Bekämpfung aufgeführt werden, darunter beherzigenswerte Ratschläge wie „Informieren – und selbst nachdenken“ oder „Nicht einschüchtern lassen“: Am Ende werden zwei Institutionen mit ihnen fertig werden müssen: Polizei und Sicherheitsbehörden. Und, ja, wer sonst, wann, wenn nicht jetzt – die Bürger dieser Republik, die ihre Freiheit und ihren demokratischen Staat immer wieder selbstbewusst verteidigen müssen.
Neuerscheinungen
Christian Fuchs und John Goetz: Die Zelle. Rechter Terror in Deutschland. Rowohlt, Reinbek. 265 S., 14,95 €.
Toralf Staud und Johannes Radke: Neue Nazis. Jenseits der NPD: Populisten, Autonome Nationalisten und der Terror von rechts. Kiepenheuer & Witsch, Köln. 272 S., 9,99 €.
Olaf Sundermeyer: Rechter Terror in Deutschland. C.H. Beck, München. 277 S., 16,95 €.
Peter Waldmann und Stefan Malthaner (Hg.): Radikale Milieus. Das soziale Umfeld terroristischer Gruppen. Campus, Frankfurt/M. 390 S., 34,90 €.