Das Interesse und die Bereitschaft der Bürgerschaft, an städtischen Projekten aktiv mitzuwirken, haben auch in Heidelberg in den letzten Jahren spürbar zugenommen. Deshalb hat die Stadt Heidelberg Leitlinien für Bürgerbeteiligung erarbeitet, die vom Gemeinderat am 25. Juli 2012 einstimmig verabschiedet wurden.

„Mit unseren Leitlinien stellen wir sicher, dass Bürgerbeteiligung kein Zufallsprodukt ist, sondern als systematischer Prozess verankert ist. Die Bürgerinnen und Bürger werden rechtzeitig informiert und haben damit auch die Möglichkeit, Wünsche nach Beteiligung frühzeitig vorzubringen“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner bei der Gemeinderatssitzung.

Die Leitlinien wurden in einem Arbeitskreis mit Vertretern der Bürgerschaft, des Gemeinderats und der Stadtverwaltung erarbeitet, der von Prof. Dr. Helmut Klages von der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und Privatdozentin Dr. Angelika Vetter von der Universität Stuttgart geleitet wurde. Die Moderation übernahm Frank Ulmer vom Stuttgarter Kommunikationsbüro Ulmer.

Bereits in den vorberatenden gemeinderätlichen Ausschüssen wurde mehrfach betont, dass hier von den Beteiligten eine hervorragende Grundlage geschaffen wurde, um Bürgerbeteiligung einen verlässlichen Rahmen zu geben. Neben dem Arbeitskreis selbst haben auch die Rückmeldungen aus der Bürgerschaft, der Verwaltung und dem Gemeinderat wesentlich zu dem guten Ergebnis beigetragen.

Ein Kernelement der Leitlinien ist die so genannte Vorhabenliste. Hier können sich Bürgerinnen und Bürger anhand kurzer Steckbriefe über alle wichtigen städtischen Vorhaben informieren. Die erste Vorhabenliste soll zum Jahresende vorliegen. Wenn Bürger eine Beteiligung zu Vorhaben und Projekten der Stadt wünschen, können Sie diese sowohl über die Verwaltung als auch über verschiedene politische Gremien oder direkt durch das Sammeln von Unterschriften anregen.

Mehr Transparenz zu schaffen, Vertrauen zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik aufzubauen und letztlich eine neue Beteiligungskultur zu entwickeln sind die ersten Ziele, die in den Leitlinien genannt werden. Im Arbeitskreis selbst, so Oberbürgermeister Dr. Würzner, sei dies sehr gut gelungen. Dank des guten Miteinanders der beteiligten Akteure sei es auch möglich gewesen, für schwierige Fragestellungen Lösungen zu finden.

Es gibt bereits erste Verfahren, bei denen die Leitlinien angewandt werden, etwa die Bürgerbeteiligung für ein neues Konferenzzentrum in Heidelberg. Aber auch mit dem dialogischen Planungsprozess zu den Heidelberger Konversionsflächen und der Straßenbahn Altstadt stehen in naher Zukunft wichtige Themen an, bei denen die Bürgerbeteiligung eine große Rolle spielen wird „Jetzt gilt es, die Leitlinien mit Leben zu füllen und bei den anstehenden Prozessen auch offen für neue Wege des Miteinanders zu sein,“ führte Würzner aus.

Die Leitlinien, die beschlossene Satzung sowie weitere Informationen zur Bürgerbeteiligung in Heidelberg

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