Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Herrmann hat Interesse bekundet, das Mobilitätsnetz in Heidelberg zu unterstützen. Auch den Neckarufertunnel hält er grundsätzlich für förderfähig, räumt zugleich aber ein, dass insgesamt nur wenig Fördermittel für Straßenbauprojekte zur Verfügung stünden, so Minister Hermann in einem Brief an Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner, der kurz vor dem Jahreswechsel im Heidelberger Rathaus einging.

Oberbürgermeister Dr. Würzner hatte das Land wiederholt gebeten, den im Mai 2010 gestellten Förderantrag zum Neckarufertunnel zu beantworten. Nun kam ein Schreiben aus Stuttgart, allerdings nach wie vor ohne konkrete Aussage zur Förderung des Neckarufertunnels. Vielmehr teilt das Ministerium mit, dass die von der Stadt Heidelberg beantragten Zuschüsse in Höhe von knapp 100 Millionen Euro für den Neckarufertunnel bei der „gegebenen Sach- und Finanzlage nicht erfüllt werden“ könnten. Nach den bisherigen Berechnungen stünden für Straßenbauprojekte in Heidelberg einschließlich des Neckarufertunnels im Zeitraum von 2012 bis 2019 allenfalls 50 Millionen Euro zur Verfügung. Aufgrund der von der neuen Landesregierung vorgesehenen Umschichtung der Fördermittel „zugunsten des Umweltverbundes“ sollen die Straßenbaumittel künftig um durchschnittlich ein Drittel gekürzt werden. Deshalb müsse die Zahl 50 Millionen Euro sogar noch „nach unten korrigiert werden“, so der Minister in seinem Schreiben. Zugleich zeigt Hermann Interesse, „weitere Projekte der Stadt Heidelberg im verkehrlichen Bereich zu fördern“ und nennt hier insbesondere das Mobilitätsnetz.

OB Würzner: Diskussion mit Gemeinderat über weiteres Vorgehen

Oberbürgermeister Dr. Würzner: „Ich freue mich, dass der Verkehrsminister in seinem Schreiben die Förderfähigkeit des Neckarufertunnels betont und seine Unterstützung für das Heidelberger Mobilitätsnetz in Aussicht stellt. Dass wir eineinhalb Jahre nach Abgabe des Förderantrags für den Neckarufertunnel allerdings immer noch keine Aussage über konkrete Zuschüsse für das Projekt haben, ist bedauerlich. Wichtig ist mir, dass wir die Aussagen des Ministeriums nun im Gemeinderat diskutieren und das weitere Vorgehen gemeinsam besprechen. Im Anschluss werde ich schnellstmöglich einen Termin mit dem Verkehrsminister vereinbaren, wie er es in seinem Schreiben bereits angeboten hat.“ Der Oberbürgermeister hat die Stadträte über das Schreiben des Ministeriums informiert und plant zeitnah eine Beratung mit den Gemeinderäten.

„Mit der Aussage des Verkehrsministers ist klar, dass Heidelberg deutlich weniger als 50 Millionen Euro vom Land für den Neckarufertunnel erhalten wird“, fährt Würzner fort. „Mit einem solch geringen Fördervolumen ist das Projekt aus meiner Sicht – und darauf habe ich auch in der Vergangenheit wiederholt hingewiesen – für die Stadt Heidelberg nicht solide finanzierbar.“