Die Fraktionen und Gruppierungen haben mit bislang unüblicher, großer Zustimmung ihren Segen gegeben – mit Ausnahme des „üblichen Verdächtigen“ bunten Linken. Warum das alles so lief, können Sie hier hören:
Daß der erste von ihm verantwortete Haushalt mit nur einer Gegenstimme verabschiedet wurde, mußte den „neuen“ OB Eckart Würzner nicht wundern. Hat er doch schließlich nichts anderes getan, als Wahlversprechen einzuhalten, nämlich, unter anderem, „Oberbürgermeister für alle“ sein zu wollen. So sieht ein solider Haushalt aus – was zu guter Letzt auch damit zusammenhängt, daß erstmals ein städtischer Haushalt nach kaufmännischen Grundsätzen vorgelegt worden war. Was einen Vergleich mit früheren Haushaltsplänen zwar schwer sein ließ, die bislang immer nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gegliedert waren.
Die Haushaltssatzung legt den Haushaltsplan im Ergebnishaushalt, dem früheren Verwaltungshaushalt, mit ordentlichen Erträgen von 370.887.330 Euro (im Jahr 2007) und mit 375.373.850 Euro (2008) fest. Im Finanzhaushalt (vergleichbar mit dem früheren Vermögenshaushalt) belaufen sich die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 69.693.200 Euro (2007) und 66.024.480 Euro (2008).
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) ist auf 25.772.160 Euro (2007) und 28.181.770 (2008) festgelegt. Die Summen der erforderlichen Kreditaufnahmen liegen damit für 2007 um rund drei Millionen Euro über dem vom Oberbürgermeister eingebrachten Haushaltsentwurf und für 2008 um rund vier Millionen. Das ist das Ergebnis von über 300 Änderungsanträgen, über die der Gemeinderat im Rahmen seiner abschießenden Beratung über den Haushaltsplan zu entscheiden hatte.
Einer dieser Änderungsanträge kam zu schlechter Letzt von der SPD-Gemeinderatsfraktion, von der man beinahe anzunehmen geneigt war, sie hätte erfreulicherweise aufgehört, sich in die von ihr (zusammen mit der GAL) angekündigten „Fundamentalopposition“ gegen den „bürgerlichen OB Eckard Würzner hineinzubegeben. Gefehlt, leider. Die Genossen wollten dem Amt für Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Heidelberg 100.000 Euro wegnehmen. Das in der Tat ist Fundamentalismus pur nach dem Motto: Wenn der neue OB schon fast alles gut macht, auf alle zugeht, selber alles andereszu tun, denn (was immer das dann gewesen wäre) „bürgerliche Mätzchen“ zu treiben, wenn er also bislang alles noch besser macht, als das GAL und SPD je befürchtet haben, dann soll er wenigstens – das unter die Leute bringen – nicht in der Lage sein. Der SPD-Antrag wurde abgelehnt. Das macht Hoffnung.
Alle Redner dankten insbesondere dem Kämmerer der Stadt Heidelberg Lenz – der mit diesem Haushalt „seinen“ letzten auf den Weg brachte. Die Graue Rathaus-Emininenz verabschiedet sich in den Ruhestand …
Machen Sie sich nun selbst ein (Hör-)Bild davon, was die Vertreter der Fraktionen und Gruppen gesagt haben. Und kommentieren Sie es einfach mal selber. Wir werden (immer häufiger und bei vielen Gelegenheiten) künftig auch mit dem Mikrofon unterwegs sein. Das macht manches authentischer. Was sich nota bene beim Anhören der Haushaltsreden streckenweise anhört, als wären hier Außerirdische als Einflüsterer der Damen und Herren Gemeinderäte zugange, liegt am zu dicht am Aufnahmekabel liegenden Stromzuführungskabel. Jetzt wissen wir das auch, d a s passiert uns künftig nicht mehr…
Dr. Jan Gradel, CDU 3´40
[audio:gemeinderat01/dr_jan_gradel.mp3]
Dr. Anke Schuster, SPD 7´35
[audio:gemeinderat01/dr_anke_schuster.mp3]
Dr. B. Greven – Aschoff, GAL 12´10
[audio:gemeinderat01/dr_greven.mp3]
Wolfgang Lachenauer, HDér 5´20
Dr. Annette Trabold, FDP 14´40
[audio:gemeinderat01/annette_trabold.mp3]
Klaus Pflüger, FWV 20´45
[audio:gemeinderat01/klaus_pflueger.mp3]
Derek Cofie – Nunoo, gen.hd 3´40
[audio:gemeinderat01/derek_cofice.mp3]
Dr. Arnulf Weiler- Lorenz, BL 2´50
[audio:gemeinderat01/dr_arnulf_weiler.mp3 ]
Wer sagts denn ? Die Rundschau machts ! :
Hallo, „Oberbürgermeister Würzner, Sie haben Post“ ©
Und: „Abstimmung-kontrovers“
Wir sind gerade dabei, Kommunikationskonzepte für zwei Rubriken in der Neuen Rundschau zu entwickeln, namens „Fragen Sie, der Oberbürgermeister antwortet“ („Fragen an den OB„), auf der Bürger Fragen an den OB stellen können; zudem (diese Rubrik gibt es bereits) „Abstimmen über gerade kontrovers diskutierte Themen“ („Abstimmung kontrovers“).
Jede Woche sollen die drei am besten bewerteten Fragen an den OB im „Rundschau-Podcast“ beantwortet werden, die Rundschau-Leser können nämlich auf diesem Weg nicht nur ihre eigenen Fragen loswerden, sondern per Voting auch mitentscheiden, welche Fragen zur Beantwortung ins Rathaus gehen. Und die werden dann vom OB als „Podcast“ jederzeit abrufbar sein – und zwar ungekürzt, im Wortlaut und hörbar.
Die Themen der Seite werden – davon gehen wir aus – so bunt gemischt sein, wie die Fragen der Bürger; und, es wird dies keine Einbahnstraßen-Kommunikation sein …
Wer auf diese Seite schaut, findet so etwas wie ein Themenbarometer dessen, was die Leute in Heidelberg und um Heidelberg herum wirklich interessiert. Das ist auch für die Verwaltung und den Gemeinderat eine große Chance, Stimmungen aufzunehmen. got
15.Mai.2007, 22:17
Danke. Ich finde gut, daß die Gemeinderäte sich nicht mehr sagen können, „hört ja eh keiner“ – ich habe oft erlebt, daß Zuhörer entnervt gegangen sind, obwohl der Tagesordnungspunkt noch gar nicht dran war, dessentwegen jemand (ich manchmal) gekommen waren. Ein schöner Service der Rundschau. Komisch, daß darauf vorher niemand gekommen ist. Jetzt jedenfalls kann Keine(r) mehr sagen: „Das habe ich nicht gesagt“. Weiter so. Ich interessiere mich sehr für Lokalpolitik, obgleich ich hier „nur“ studiere.