Am 25. März 1957 wurden die Römischen Verträge, die Gründungsakte der heutigen Europäischen Union, unterzeichnet. Während die offiziellen Feierlichkeiten vorbereitet werden, blickt die Presse zurück auf 50 Jahre Europa.
Frankreich – La Vie
Jean-Pierre Denis erinnert daran, „daß unser Kontinent die Europäische Union erfunden hat, weil er tödlich verletzt war.
(Bild: Carte humoristique de l’Europe, vers 1871-1872)
Das war eine utopische Geste, ein unmöglicher Versuch, den Egoismus der Völker aus Eigeninteresse heraus zu überwinden. Europa ist ungeliebt geblieben. Bisher hat es Europa aber verstanden, sich mit kleinen Schritten, hinkenden Kompromissen und einer Politik der leeren Stühle auf misslungenen Gipfeln in die Zukunft hinein zu projizieren. Doch nun, da die Nationen – zum ersten Mal in der Geschichte – einen Teil ihrer Souveränität freiwillig abgeben, wurde dieser zögerliche Mut und die Mischung zwischen Unbeweglichkeit auf der einen Seite und großen Sprüngen auf der anderen Seite überstrapaziert. In einer gewissen Weise geht es Europa so gut, daß man das gar nicht mehr merkt. Da bleibt ihm nur die Möglichkeit, sich neuen Projekten zuzuwenden.“ (16. 03. 2007)
Schweiz – L’Hebdo
„50 Jahre – das ist so wenig auf der Skala der Geschichte“, meint Jacques Pilet. „Und doch hat Europa weniger als dieses halbe Jahrhundert gebraucht, um eine kopernikanische Wende umzusetzen: von einer Konfrontation der Nationen hin zu einer Union. Und das allein durch die Kraft der Vernunft… Wenn die Gründer des Europas vor 50 Jahren wiederkehren würden, würden sie darüber lächeln, wie wir uns wegen der gescheiterten Verfassung quälen und wie wir uns um die Grenzen der Union streiten. Sie würden den Erfolg des Konstrukts beklatschen, denn sie haben daran geglaubt, daß man es für ein neues Zeitalter braucht. Sie würden sich freuen zu sehen, wie die Europäer mehr als je zuvor zwischen ihren Städten reisen, gierig nach Kultur und Vergnügen. Die Vernunft wird übertrieben, Gefühle zählen, würden sie uns sagen. Doch davon gibt es giftige, die uns zurückwerfen und schöne, die uns vorantreiben.“ (15. 03. 2007)
Deutschland – Frankfurter Allgemeine Zeitung
Der 25. März sei ein „AntiVerfassungs-Gedenktag“, schreibt der Jurist Christoph Müllers ironisch in einem Gastkommentar. In ihrer Berliner Erklärung zum 50. Jahrestag der Verträge werden die EU-Staatschefs die Verfassung nicht mehr erwähnen. Deshalb sollte man noch einmal über das Scheitern des Projektes nachdenken, meint Müllers. „Die Inhalte, die der Verfassungsvertrag vorsah, waren gut, aber alles andere als revolutionär. Es waren vor allem institutionelle Verbesserungen, die das Nebeneinander von mitgliedsstaatlichem und gesellschaftlichem Handeln nicht wirklich neu gestalteten… Warum aber sollte die x-te Neufassung der europäischen Verträge auf einmal als Verfassung bezeichnet, also mit einem Namen belegt werden, den wir mit dem Akt demokratisch-revolutionärer Selbstgründung verbinden?“ (16. 03. 2007)
Großbritannien – New Statesman
„Wir sorgen uns um die Außengrenzen, während die wahre Sorge der Europäer die inneren Spaltungen sind – die sozialen Grenzen, die zu Immigranten-Ghettos geführt haben, zu ausgehöhlten No-Go-Areas an den Rändern unserer Städte“, schreibt Roger Boyes. „Um dem Namen Europäische Union gerecht zu werden, muß sie bei der Minderheitenpolitik aktiver werden, sie muß sich um die städtische Jugend kümmern. Das ist natürlich nicht die einzige Herausforderung, der Europa entgegen blickt, aber es hilft, die Prioritäten zu ordnen. Wenn die EU ihre politischen Ziele formuliert (wenn sie die nächsten 50 Jahre überleben will), muß sie auf den Grundsätzen der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinschaften und der internationalen Solidarität aufbauen. Wir müssen nicht alle gleich schnell vorangehen oder im Gleichschritt marschieren, aber wir müssen eine Situation vermeiden, bei der es in der EU mehr Verlierer als Gewinner gibt. Alles andere – eine glaubhafte europäische Außenpolitik, zukünftige Erweiterungen, kluger Einsatz der Ressourcen – leitet sich von diesem Sinn des sozialen Zusammenhalts ab.“ (19. 03. 2007)
REFLEXIONEN
Spanien – El País
Julián Casanova über Trauma und Geschichte
Der spanische Historiker Julián Casanova fragt sich, wie das gemeinsame europäische Geschichtsbuch, das derzeit diskutiert wird, aussehen könnte. „Europa war sicher kein Gebiet, das vor 1914 oder nach 1945 ohne Gewalt war. Aber was diese Epoche so außergewöhnlich macht, hat besondere Spuren hinterlassen… Eine Überprüfung der komplexen Vergangenheit braucht einen kritischen Blick. Man darf sich nicht mit einer Geschichte begnügen, die nur die gemeinsamen Punkte aufzeigt. Politiker und Regierungen können auf diese Weise einen Konsens und eine gemeinsame Kultur herstellen, indem sie das verstecken, was ihnen nicht passt und die Erfolge in den Vordergrund stellen. Aber Geschichte ist etwas anderes. Deshalb spalten ja die aktuellen Debatten über die traumatisierenden Perioden – sei es die über die Opfer des Spanischen Bürgerkriegs und der Franco-Diktatur, die über den sowjetischen Gulag oder die über die Stasi in der DDR – noch die Gesellschaften, in denen sie geführt werden.“ (15. 03. 2007)
Rumänien – Romania Libera
Matei Visniec im Zwiegespräch über die Verbrechen des Kommunismus
Was ist schlimmer – Kommunismus oder Kapitalismus? Der in Paris lebende rumänische Schriftsteller Matei Visniec hat über die unterschiedliche Sicht in West und Ost mit einem französischen Kommunisten ein Zwiegespräch geführt. „Unsere Kommunisten sind mit euren Kommunisten nicht zu vergleichen …, sagt mir mein französischer Freund … Ich kann das Wort ‚Kommunismus‘ hingegen nicht aussprechen, ohne daß mich ein Schauer des Grauens durchwandert … Die Henker der einstigen kommunistischen Staaten sind oft mit dem Leben davongekommen, einige starben ruhig in ihrem Bett, kein internationales Gericht wurde nach dem Fall des Kommunismus einberufen, um gegen diese Personen den Prozess zu führen … An diesem Punkt fängt mein Freund Feuer. Und die Toten des Kapitalismus, fragt er mich. Hat die jemals einer gezählt? Der Kapitalismus, der die Menschen systematisch in Vieh verwandelt, die Bürger in Konsumenten und der die Seele des Menschen mit der Obsession nach Geld ersetzt hat. Die Toten des Kapitalismus und des Kolonialismus – warten die nicht auch auf Gerechtigkeit?“ (16. 03. 2007)
Ungarn – HVG
Péter Kende über das Machtstreben Frankreichs
Die EU wird derzeit durch die Machtansprüche Frankreichs geschwächt, meint der ungarisch-französische Politologe Péter Kende im Interview mit Júlia Vásárhelyi: „Im globalen Wettrennen setzte Frankreich auf Brüssel, um gegenüber der einzig verbliebenen Weltmacht, den USA, sein Gegengewicht zu erhalten. Das gelingt nicht, weil die politische Einheit in Europa am Misstrauen unter den Mitgliedstaaten bislang gescheitert ist. Dieses Misstrauen teilt auch Frankreich, es ist sogar dafür mitverantwortlich. Da im UN-Sicherheitsrat zwei EU-Mitgliedsstaaten ständige Mitglieder sind, gibt es keinen Platz für das gemeinsame Europa. Denn Frankreich und Großbritannien weigern sich, auf ihre Stimmen zugunsten der EU zu verzichten. Nach der Wiedervereinigung hat Deutschland diese beiden Länder wirtschaftlich und politisch überholt. Nach jahrzehntelanger Quarantäne kehrte Deutschland auf die weltpolitische Bühne zurück und die Franzosen sind verzweifelt, weil sie vergeblich versuchen, ihren alten Einfluss auf Europa zurückzugewinnen.“ (16. 03. 2007)
POLITIK
Ungarn – Nepszabadsag
Massendemonstrationen zum Nationalfeiertag
Zum gestrigen Nationalfeiertag in Ungarn haben erneut tausende Menschen gegen Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany demonstriert. Der Führer des Oppositionsbündnisses Fidesz, Viktor Orbán, wirft ihm mangelndes Demokratieverständnis vor. György Bugyinszki meint, Orbán stelle die Demokratie selbst in Frage, wenn er durch eine Reihe von Volksentscheiden das Regierungsprogramm korrigieren wolle, die Bürger zur Gewalt aufhetze und sich nicht eindeutig von rechtsradikalen Gruppen distanziere: „Viktor Orbán behauptete, das Volk habe das Recht, die Regierung zu verjagen. Wenn die Regierung nach den Volksentscheiden nicht freiwillig zurücktrete, müsse sie laut Orbán fliehen – was will er damit sagen? Die Protestaktionen der Opposition hatten mit dem Nazi-Losungen skandierenden Mob nichts zu tun, aber die Opposition hat es abermals versäumt, sich eindeutig von ihnen zu distanzieren.“ (16. 03. 2007)
Polen – Zycie Warszawy
Russland als Schlüssel für deutsch-polnische Beziehungen
Im Vorfeld des zweitägigen Polenbesuchs der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Berlin-Korrespondent Piotr Cywinski ihren Umgang mit Russland als Nagelprobe für die deutsch-polnischen Beziehungen. „Merkel verharrt in einem unbequemen Spagat: Einerseits verteidigt sie die Interessen Deutschlands, denn die Gaspipeline ist ein lukratives Geschäft. Andererseits hält sie Putin nicht für einen ‚lupenreinen Demokraten‘ und nimmt wahr, in welche Richtung Russland geht. Vor den Wahlen 2005 kündigte die Kanzlerin an, der Kuschelkurs mit Russland würde durch einen sachlichen Dialog und die Berücksichtigung der Interessen Polens ersetzt. Nun hat sie die Chance, dies zu beweisen. Die Art und Weise, wie das Problem der Energieversorgung gelöst wird und die Position der Bundesrepublik in den Turbulenzen mit Russland, das immer wieder versucht, die Unionspartner gegeneinander auszuspielen, kann über eine wirkliche Partnerschaft Deutschlands und Polens entscheiden.“ (15. 03. 2007)
Spanien – El Periódico de Catalunya
Ist Polen ein zweites Haider-Österreich?
Für die Zeitung gleicht das gerade in Kraft getretene Lustrationsgesetz in Polen einer „Hexenjagd“. „Diese beispiellose Maßnahme widerspricht dem europäischen Menschrechtsverständnis und der individuellen Freiheit, wie sie in allen demokratischen Systemen besteht. Es ist das neueste Kapitel eines antikommunistischen und nationalistischen Kreuzzugs der rechtsextremen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die den Kaczynski-Brüdern zu Diensten ist, ein Gebilde, das die schlimmsten xenophoben Traditionen Osteuropas vereint… Die Scham Europas angesichts dieses Unsinns ist deutlich zu spüren. Vielleicht ist der Moment gekommen, Polen unter verschärfte Beobachtung zu stellen, um seinen Elan zu bremsen, so wie man es [im Jahr 2000] mit Österreich getan hat, als es von Christdemokraten und dem Extremisten Jörg Haider geführt wurde.“ (16. 03. 2007)
Portugal – Público
Portugal bereitet sich auf den EU-Vorsitz vor
Carlos Zorrinho, der portugiesische Koordinator der Lissabon-Strategie, wünscht sich eine ambitionierte EU-Ratspräsidentschaft Portugals im zweiten Halbjahr 2007. „Portugal ist kein Gründungsstaat der EU, es hat auch kein bedeutendes wirtschaftliches oder demografisches Gewicht. Doch sein strategisches Potenzial ist für die EU viel höher als eine reine Analyse der Landesstatistik glauben lässt.“ Portugal könne, so Zorrinho, vielleicht „zur Lösung der europäischen Probleme beitragen, wie es schon 2000 der Fall war, als unser Land der EU mit der Lissabon-Strategie einen starken Impuls gegeben hat, eine europäische Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung zu finden… Die Welt erlebt heute wieder eine Phase des Übergangs und eines neuen strategischen Gleichgewichts. Ein Land als Bindeglied, mit privilegierten Beziehungen zu den europäischen Partnern, aber auch zu den USA, zu Afrika und zu den aufkommenden Mächten, kann einen wichtigen Beitrag für weniger spannungsgeladene internationale Beziehungen mit einer EU, die für Toleranz und Standhaftigkeit steht, leisten.“ (16. 03. 2007)
KULTUR
Großbritannien – Financial Times
Impressionismus in neuem Licht
„Kann der Impressionismus neu erfunden werden?“, fragt Jackie Wullschlager anlässlich zweier Ausstellungen der Werke von Impressionisten in London. „Das ausgehende 20. Jahrhundert war das goldene Zeitalter der globalen Blockbuster. Deshalb waren auf beiden Seiten des Atlantiks eine ganze Generation auf die Schwergewichte Monet, Degas, Cézanne usw. fixiert. Einer solchen allumfassenden Ausschließlichkeit ist man in unseren Zeiten der explodierenden Preise für Kunstwerke, der Geldknappheit der Museen und der Panik vor Terrorattacken, nicht gewachsen. Das frühe 21. Jahrhundert bringt also etwas anderes mit sich: Eine überraschend akademische Koda, die sich mit den Randerscheinungen dieser großen Namen beschäftigt und so den Bedürfnissen eines anspruchsvolleren Publikums nach Transformation und Provokation Rechnung trägt und in einem abgegrasten Terrain Seltenheit verspricht. Die aktuelle Ausstellung der Landschaftsmalerei Renoirs in der National Gallery ist ein solcher Erfolg. Noch überraschender und gewagter ist die Royal Academy, die in einer Ausstellung mit dem Titel Der unbekannte Monet die Virtuosität der Spontaneität des Impressionismus hinterfragt, indem sie den Künstler als Zeichner und Pastellmaler zeigt, der zuerst auf dem Papier die Ideen und Techniken durchspielte, die er später in Öl umsetze.“ (16. 03. 2007)
Belgien – La Libre Belgique
Neugestaltung des Brüsseler Europaquartiers
Das Palais des Beaux-Arts in Brüssel und die belgische Architekturzeitschrift A+ haben eine Gruppe von Architekten aus der ganzen Welt gebeten, darüber nachzudenken, wie die städtebauliche Zukunft Brüssels als Hauptstadt der EU aussehen soll. „Der Bau eines festungsartigen Europaviertels ohne jede Grundidee, das die Wohnungen und die Bewohner verdrängt hat, ist eine Katastrophe. Die Autoren der Untersuchung möchten das radikal ändern. Um den Wandel sichtbar zu machen, sprechen sie sich für einen hochsymbolischen Akt aus: den Abriss des Gebäudes des EU-Parlaments [Ort der so genannten ‚Mini-Sitzungen‘ im Unterschied der großen Plenarsitzungen in Straßburg], das für sie diesen städtebaulichen und architektonischen Horror repräsentiert. Dieser Akt des Niederreißens soll ein Ereignis sein, das die ‚Traumatisierungen‘ durch den Bau des Europaviertels heilt … Sie hoffen, daß die EU-Präsenz in Brüssel so nicht mehr isoliert ist, sondern öffentliche Plätze geschaffen werden, die zum ersten Mal eine Brücke zwischen Einwohnern und europäischen Institutionen ermöglichen.“ (16. 03. 2007)
LOKALE FARBEN
Deutschland – Der Tagesspiegel
Wird Adolf Hitler ausgebürgert?
Um ihn für politische Ämter wählbar zu machen, wurde der gebürtige Österreicher Adolf Hitler im Februar 1932 in Braunschweig (heute: Niedersachsen) eingebürgert – Einbürgerung war damals Ländersache. Nun will die niedersächsische SPD-Fraktion Hitler die deutsche Staatsbürgerschaft wieder aberkennen. Burkhard Müller-Ullrich fragt ironisch: „Wenn Hitler aber gar kein Deutscher war, was dann? Die Österreicher wollen ihn ja auch nicht haben. Hat also ein Staatenloser die Welt ins Unglück gestürzt, ein Niemand, für den niemand zuständig ist?… Wenn Hitler gar kein Deutscher war, dann braucht man sich auch nicht für ihn verantwortlich zu fühlen! Ja, sollte der Rückwärtsdreh mit der Staatsangehörigkeit klappen, dann wäre vielleicht festzustellen, daß Hitler, da er ja kein Deutscher war, gar nicht zum Reichskanzler gewählt werden konnte. Das Dritte Reich hat gar nicht stattgefunden, der Holocaust beruhte auf einem Rechtsirrtum, der ganze Nationalsozialismus war einfach ungültig.“ (16 .03. 2007)
Schweiz – Neue Zürcher Zeitung
Probleme des österreichischen Deutsch in Europa
Paul Jandl sorgt sich um das Überleben des österreichischen Deutsch in Europa. „Plurizentrisch ist die Welt Europas, plurizentrisch aber ist auch die deutsche Sprache. In ihr ist das österreichische Hochdeutsch, so wie das schweizerische, keine Randerscheinung. Sagen die Sprachwissenschafter. Aber sage das einmal einer den Europäern. Allmählich erst hat Österreich nach dem Zweiten Weltkrieg wieder zu seiner Sprache gefunden.“ In EU-Gremien kann das österreichische Deutsch durchaus für Verwirrung sorgen, beschreibt Jandl: „Große Unruhe gab es bei einem EU-Plenum, in dem ein österreichischer Beamter davon sprach, daß in seiner Heimat illegale Grenzgänger ‚betreten‘ worden seien. Die Folge war ein halbstündiger Tumult, weil allgemein befürchtet wurde, daß in Österreich die Menschenrechte buchstäblich mit Füßen getreten würden. Die Sache ließ sich aufklären: Wird jemand ‚betreten‘, so ist er ertappt.“ (16. 03. 2007)